16.08.2021 in Bundespolitik

Wahlkampf startet zur Bundestagswahl 2021

 

Der Ortsverein Leonberg hat mit den ersten Aktionen zur Bundestagswahl am 26.9.21 begonnen. Am 13. August wurden die ersten Wahlplakate mit unserer Kandidatin  Jasmina Hostert und unserem Kanzlerkandidat Olaf Scholz  an den Straßen in Leonberg mit seinen Stadtteilen angebracht. Auf den kommenden Wochenmärkten werden wir auch mit Infoständen vertreten sein. Außerdem werden wir einen Flyer mit Informationen von Olaf Scholz "Kompetenz für Deutschland"und von Jasmina Hostert mit Ihren Kernaussagen verteilen. Den kompletten Flyer finden Sie hier.

05.08.2021 in Bundespolitik

Umfangreiches Hilfspaket für die Hochwasserregionen

 

 

 

Der Bund hat  schnelle und unbürokratische Finanzhilfen auf den Weg gebracht, um die vom Hochwasser betroffenen Regionen finanziell zu unterstützen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Soforthilfen der Länder mit der Beteiligung des Bundes in Höhe von zunächst 200 Millionen verdoppelt. Damit stehen nun 400 Millionen Euro bereit für die Beseitigung unmittelbarer Schäden an Gebäuden und der kommunalen Infrastruktur sowie zur Überbrückung von Notlagen der von den Hochwasserschäden betroffenen Menschen. Weiterhin wird der Bund alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die bundeseigene Infrastruktur schnellstmöglich dort wiederherzustellen, wo sie beschädigt oder zerstört worden ist.

Viele Menschen und Unternehmen stehen buchstäblich vor den Trümmern ihrer Existenz. Deshalb hat Olaf Scholz auch dafür gesorgt, dass der Zoll Geschädigten in den betroffenen Regionen hilft und für die vom Zoll verwalteten Steuern geeignete Erleichterungen, wie etwa Stundung fälliger oder fällig werdender Steuern oder Absehen von Festsetzungen und Vollstreckungsmaßnahmen, ermöglicht. Zudem hat der Bund zugesichert, sich in erforderlichem Umfang am milliardenschweren Aufbauprogramm zu beteiligen, das nun nötig sein wird, um die Verwüstungen zügig zu beseitigen und die Infrastruktur wiederherzustellen. (Bericht vom 22.07.21)

 

05.07.2021 in Bundespolitik

Jasmina Hostert wieder Vorsitzende des Kreisverbandes BB

 

Herzlichen Glückwunsch an Jasmina!

SPD hofft auf Bundestagsmandat (Beitrag aus der LKZ 4.07.21 von Holger Schmidt)

Jasmina Hostert bleibt an der Spitze der Sozialdemokraten im Kreisverband Böblingen – und strebt nach Berlin. Und die Aussichten, dass das klappen könnte, stehen gar nicht so schlecht. Holger Schmidt

Jasmina Hostert musste lange zurückblicken: „Am 15. Oktober 2020 haben wir uns mit der Bundestagswahlnominierung zur letzten Präsenzveranstaltung getroffen“. Mit diesen Worten begrüßte die SPD-Kreisvorsitzende am Samstagvormittag die 46 Mitglieder und einige Gäste zur Jahreshauptversammlung des Kreisverbands Böblingen in der Stadthalle von Weil der Stadt. Die Sozialdemokraten wählten nicht nur ihre Kreisvorsitzende, sondern den gesamten Kreisvorstand mit großen Mehrheiten für weitere zwei Jahre in Amt und Würden.

„Wir sind gut gestartet“, begann Jasmina Hostert ihren Bericht über die vergangenen zwei Jahre seit der letzten Kreismitgliederversammlung. Obwohl der Wahlkampf im vergangenen Herbst unter schwierigen Corona-Bedingungen verlief, gelang es Florian Wahl, das Landtagsmandat zu gewinnen. Außerdem ist die Kreis-SPD stolz darauf, dass mit Anna Walther und Lukas Rosengrün zwei Bürgermeister mit SPD-Parteibuch Einzug in die Rathäuser von Schönaich und Ehningen gehalten haben. „Vier gewinnt“, lautet jetzt die Devise. Denn zu den schon erreichten Ämtern und Mandaten soll am 26. September – nach 23-jähriger Pause – auch wieder der Sitz im Bundestag durch Jasmina Hostert hinzukommen. „Wir können dieses Mal etwas ganz Großes schaffen“, davon ist Florian Wahl überzeugt, vor allem wegen des guten neunten Platzes von Jasmina Hostert auf der Landesliste. Anfang Mai war die 38 Jahre alte Stadt- und Regionalrätin auf der digitalen Versammlung der Landesvertreterinnen und Landesvertreter ihrer Partei auf diesen guten Rang gewählt worden. Verbunden sind damit nicht unberechtigte Hoffnungen, den Sprung nach Berlin zu schaffen.

Eine reine Formsache war es für die Kandidatin, sich für die Wiederwahl als Kreisvorsitzende den Anwesenden vorzustellen. „Ich möchte weiterhin diesen Kreisverband anführen“, bekräftigte Jasmina Hostert, die das Amt an der Spitze der Kreis-SPD seit 2016 inne hat. Insbesondere lobte sie „Teamgeist und Geschlossenheit ihrer Partei“ – was auch im Kreisverband Böblingen in der Vergangenheit nicht immer selbstverständlich gewesen sei. Trotzdem seien die Sozialdemokraten eine vielfältige Truppe. Sie böten nicht nur eine Mischung aus Alt und Jung, sondern auch ein „buntes, diverses Bild“, wie es Florian Wahl formulierte.

Die Ergebnisse der Wahl, die wie immer bei SPD-Kreismitgliederversammlungen größtenteils geheim durchgeführt wurde sind wie folgt: Vorsitzende ist nach 45 Ja-Stimmen bei nur einer Enthaltung auch weiterhin Jasmina Hostert, Stellvertreter bleiben Norbert Gietz aus Böblingen und Jan Hambach aus Renningen, neu hinzu kommt Kai Marquardt aus Böblingen, dessen Schwerpunkt als Lehrer naturgemäß die Bildungspolitik ist.

Der Kreiskassier ist und bleibt Rolf Scherer, neuer Schriftführer anstelle von Ute May aus Renningen ist Carsten Beneke, Ortsvorsitzender aus Ehningen. Als weitere Beisitzer fungieren in den kommenden zwei Jahren Dilara Akpinar aus Leonberg, Ingrid Münsinger-Gaedke aus Waldenbuch, Robin Voss aus Nufringen sowie Martin Wenger aus Sindelfingen.

02.11.2020 in Bundespolitik

Jasmina Hostert als Bundestagskandidatin nominiert

 

Jasmina Hostert als Bundestagskandidatin nominiert

 

Die SPD-Mitglieder nominierten am 15. Oktober 2020 die 37-jährige Böblingerin Jasmina Hostert mit 98% zu ihrer Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Böblingen. 

Jasmina Hostert ist studierte Politikwissenschaftlerin (M.A.) und arbeitet als Geschäftsführerin der SPD-Regionalfraktion in Stuttgart. Sie ist Vorsitzende der SPD im Kreis Böblingen und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg. Als Stadträtin in Böblingen und Regionalrätin im Verband Region Stuttgart darf sie ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger auf kommunaler Ebene vertreten. 

Ein Schwerpunktthema in ihrer Rede war der Erhalt der Arbeitsplätze im Kreis Böblingen. "Die Transformation in der Arbeitswelt muss kommen, aber sie darf nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden", so Hostert. 

Der Kampf gegen Kinderarmut ist Hostert, selbst Mutter einer neunjährigen Tochter, ein wichtiges Anliegen. Sie möchte sich im Bundestag dafür einsetzen, dass eine Kindergrundsicherung eingeführt wird, damit Familien, insbesondere Alleinerziehende, entlastet werden. 

Sowohl die Parteimitglieder vor Ort als auch der, bei der Nominierung anwesende, SPD-Landes & Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch unterstützen Hostert ausdrücklich.

 

 

01.02.2018 in Bundespolitik

Mitgliederversammlung 31. Januar 2018

 

Mitgliederversammlung zur Regierungsbildung

SPD Leonberg diskutiert im Eltinger Hof

 

Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen im letzten Jahr stellt sich für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands die Frage, ob und unter welchen Bedingungen sie eine erneute große Koalition mit der CDU eingehen soll. Deshalb hatte Elviera Schüller-Tietze, Vorsitzende der Leonberger SPD, am Donnerstag zu einer Diskussionsrunde in den Eltinger Hof eingeladen. Rund 30 an der Politik Interessierte folgten der Einladung und machten mit ihren – teils sehr leidenschaftlichen - Redebeiträgen ihre Meinung deutlich.

 

Gleich am Anfang wurde in Wortbeiträgen gesagt, dass die bisherigen Ergebnisse zum Thema Pflege nicht ausreichend seien. Besonders die geplante Personalsituation wird nicht dazu führen, die Pflegebereiche zu modernisieren. Im Falle der Flüchtlingszahlen hingegen sollte Deutschland stolz auf die Bewältigung der Krise 2015 sein, denn das hätte kein anderes Land geschafft, auch wenn es uns viel Geld gekostet hat. Heute erkennt man, dass die Zahlen zurückgehen und dass man sich stärker um die Integration kümmern müsse.

 

Im Kontext der sozialen Gerechtigkeit ist es schade, dass nicht mindestens der Einstieg in eine Bürgerversicherung versucht wurde. Vielleicht werden die Koalitionsverhandlungen in diesem Punkt doch noch erste Ansätze liefern. Ebenfalls unzufrieden zeigte man sich mit den Ergebnissen zur Rente: ob unter dem Stichwort Grundrente die angestrebte Erhöhung für Bezieher kleiner Renten viel bringe, wurde angezweifelt.

 

Generell waren sich die Anwesenden einig, dass die SPD ein Glaubwürdigkeitsproblem hat. Der Bundestagswahlkampf wurde ohne große Visionen und Projekte geführt, die eigenen Erfolge schlecht verkauft. Ein abgegrenztes Profil zur CDU war nicht erkennbar. Bemängelt wurde auch, dass die im Wahlkampf gewählten Themen nicht die waren, die die Menschen besonders bewegten. Hierfür wäre auch die Kommunikation innerhalb der Partei nicht optimal gelaufen. Schuld daran hat nicht zuletzt auch der Parteivorsitzende Martin Schulz, der wenig präsent war und der zu wenig aus seinem Thema Europa gemacht hat. Martin Schulz hätte „nicht geliefert“ als er gefordert war.

 

Damit steht die Bundespartei jetzt vor schwierigen Entwicklungen, denn eine personelle Erneuerung, wie von der Spitze vielfach angeboten, wird unter diesen Koalitionsbedingungen schwierig sein. Auch im Hinblick auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr wird es eine große Herausforderung sein, dem Wähler die sozialdemokratische Handschrift deutlich zu machen. Dies trifft auch auf eventuelle Neuwahlen zu. Außerdem stellt sich dann die Frage, mit welchem Personal und welchen Themen die SPD punkten könnte.

 

Abschließend wurde ein kurzes Stimmungsbild erstellt. Danach ergaben sowohl die Redebeiträge als auch die direkten Aussagen für oder gegen eine GroKo ein leichtes Übergewicht zu Gunsten eines Eintretens der SPD in eine erneute große Koalition. Dabei handelt es sich jedoch nur um eine Momentaufnahme, da noch niemand wisse, wie die Verhandlungsergebnisse ausfallen werden und auch noch viele der Anwesenden unentschieden seien. Letztlich wird am Ende des Verhandlungsprozesses ein Mitgliederentscheid den Ausschlag geben.

 

Hans-Jörg Hoffmann

(stellv. SPD-Ortsvereinvorsitzender)

04.08.2017 in Bundespolitik

Bundestagswahlkampf

 

Der Bundestagswahlkampf hat begonnen. Am Freitag, den 3. August war unsere Bundestagskandidatin Jasmina Hostert  in Leo I zum Haustürwahlkampf. Mit dabei waren Christa Weiss, Jan Hambach, Philippa Stolle und Dilara Akpinar (nicht auf dem Bild). 

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