15.02.2021 in Landespolitik

Talk! Bildung trotz Corona - am 23. Februar 2021 19 Uhr

 

 

03.02.2021 in Landespolitik

Talk mit Erwin Staudt & Jan Hambach! Welche Perspektiven braucht der Breitensport?

03.02.2021 in Landespolitik

Talk! Metropolexpress oder S-Bahn-Verlängerung?

 

27.01.2021 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitische Erklärung der SPD-Fraktion am 26.01.2021

Die  kommunalpolitische Erklärung von unserem Fraktionsvorsitzenden Ottmar Pfitzenmaier stand dieses Jahr ganz im Zeichen der Coronapandemie. Einige wesentliche Aussagen hierzu:

Auch der kommunale Haushalt hat sich 2020 einen Virus eingefangen – dank (finanzieller) Spritzen blieb es aber bei milden Symptomen. Zumindest bisher.

Der Haushalt 2021 weist eine schwere Schieflage auf – und basiert stellenweise auf äußerst optimistischen Annahmen. Aber, zugegeben, Planen ist während einer Krise mit großen Unsicherheiten verbunden. Auf neuerliche Anträge haben wir mit Rücksicht auf die schwierigen Rahmenbedingungen weitgehend verzichtet – aber wir führen die Schwerpunktthemen des vergangenen Jahres fort. Dazu gehören: bezahlbarer Wohnraum , Verbesserungen im Verkehr , Stadtsauberkeit , Digitalisierung und einiges mehr.

Die gesamte Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Ottmar Pfitzenmaier können Sie hier untenstehend im Detail nachlesen.

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26.01.2021 in Landespolitik

Talk! Vielfalt leben & Herausforderungen gemeinsam angehen

14.01.2021 in Landespolitik

Hambach startet Umfrage auf neuer Homepage

Hambach startet Umfrage auf neuer Homepage

Der SPD-Landtagskandidat Jan Hambach informiert unter www.janhambach.de nun umfassend über sein politisches Programm, seine Person, seine Standpunkte zu den Themen im Wahlkreis von Bondorf bis Weissach und seine Arbeit als Stadt- und Kreisrat. Interessierte haben bis zum 10. Februar die Möglichkeit, Jan Hambach eine Rückmeldung zu seinem Programm zu geben oder auch weitere Themen mitzuteilen, die ihrer Meinung nach in das Programm des Renninger Landtagskandidaten müssen. Am 14. Februar, einen Monat vor der Wahl, veröffentlicht der 26-Jährige sein finales Programm. Hambach ist über das Kontaktformular seiner Homepage oder direkt über sein Handy 0152 22714720 erreichbar. „Ich möchte konkret wissen, was die Menschen in Leonberg, Herrenberg und Umgebung von meinem Programm halten und was ihnen noch fehlt“, so Hambach.

Jan Sascha Hambach
SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Leonberg/Herrenberg
Kreisrat | stv. SPD-Fraktionsvorsitzender
Stadtrat | SPD-Fraktionsvorsitzender

71272 Renningen
jan.hambach@me.com
+49 152 22714720

Homepage: www.janhambach.de
Facebook: www.facebook.com/hambach.jan
Instagram: www.instagram.com/janhambach

14.01.2021 in Landespolitik

Talk mit Jan Hambach! Was Kultur und Gastronomie jetzt brauchen

Talk! Was Kultur und Gastronomie jetzt brauchen - Hambach diskutiert am 23. Januar mit Menschen aus der Kultur- und Gastroszene

Lockdown-Verlängerung, unzureichende Hilfen, Existenzängste. Kulturschaffende und Gastronomen haben besonders mit Corona zu kämpfen. Sie brauchen Klarheit, wünschen sich, dass ihre Bemühungen für einen bestmöglichen Infektionsschutz besser anerkannt werden und wollen politisch mehr gehört werden. Was das aber im Einzelnen bedeutet und wie die Situation in Kultur und Gastronomie gerade wirklich ist? Darüber diskutiert Hambach mit dem Herrenberger Musiker Martin Johnson, dem Weil der Städter Veranstalter Eric Richter und dem Inhaber des Hinz und Kunz Herrenberg Daniel Redl. Interessierte können die Diskussion am 23. Januar ab 17 Uhr live über Hambachs Facebook-Seite an- oder später dort nachschauen (Link unter www.janhambach.de/termine). Dies ist für alle, auch ohne Registrierung auf Facebook möglich.

 

Jan Sascha Hambach

71272 Renningen
jan.hambach@me.com
+49 152 22714720

 

www.facebook.com/hambach.jan
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18.12.2020 in Ortsverein

Frohes Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr 2021

 

18.12.2020 in Landespolitik

"Wohnzimmergespräche" mit Jan Hambach

Den Politiker nach Hause holen - (Digitale) Wohnzimmergespräche mit SPD-Kandidat Jan Hambach

 

Wer wollte nicht immer schon mal einen Politiker direkt bei sich am Küchentisch oder auf dem Sofa haben, ihn ganz persönlich kennenlernen oder einfach bei einem Bier in lockerer Runde über Politisches und Unpolitisches ins Gespräch kommen? Genau das bietet SPD-Landtagskandidat Jan Hambach an. „Egal ob im Freundeskreis, in der Familie oder im Verein: Wer Interesse an einem Gespräch hat, kann sich einfach bei mir melden. Ich komme vorbei - aktuell natürlich digital“, so Hambach. Das einzige was interessierte Einzelpersonen oder Gruppen machen müssen, ist Jan Hambach eine kurze Nachricht an 0152 22714720 zu senden.

Jan Sascha Hambach
SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Leonberg/Herrenberg
Kreisrat | stv. SPD-Fraktionsvorsitzender
Stadtrat | SPD-Fraktionsvorsitzender

71272 Renningen
jan.hambach@me.com
+49 152 22714720

Homepage: www.janhambach.de
Facebook: www.facebook.com/hambach.jan
Instagram: www.instagram.com/janhambach

 

 

11.11.2020 in Fraktion

Bezahlbarer Wohnraum, Amtsblatt vom 11.11.20

Stellungnahme der SPD-Fraktion,  Amtsblatt vom 11.11.20

Bezahlbarer Wohnraum? Wenn mehr als 40% des Nettoeinkommens für Wohnen aufgewendet werden müssen, dann ist das Wohnen auf Dauer nicht mehr bezahlbar. Mittlerweile finden auch in Leonberg immer mehr Haushalte mit mittlerem Einkommen keine bezahlbaren Wohnungen mehr. Seit Juni 2020 zählt Leonberg zu den 24 Städten in der Region Stuttgart in denen ein „angespannter Wohnungsmarkt“ besteht und damit die Mietpreisbremse gilt. Die alleine wird das Problem nicht lösen.

Auf allen Politikebenen besteht Einigkeit, dass es ohne kommunale Steuerung und staatliche Förderung keine Verbesserung geben wird. Der Markt wird’s nicht richten.
Zum strategischen Vorgehen hat sich der Gemeinderat bereits 2016 geeinigt, dass 1. mehr Wohnungsbaugebiete ausgewiesen werden und 2. dort 25% der entstehenden Wohnflächen im Segment bezahlbarer Wohnraum realisiert werden.

Für den Bau bezahlbarer Mietwohnungen und Eigentumswohnungen (zur Selbstnutzung) hat das Land das „Förderprogramm Wohnungsbau“ aufgelegt. U.a. soll es mit der Förderung von Eigentumswohnungen einer breiteren Bevölkerungsschicht ermöglicht werden Eigentum zu bilden.

Bei der konkreten Umsetzung der 25% Quote fehlt allerdings noch ein schlüssiges Konzept. Mit hartnäckigen Nachfragen hat die SPD-Fraktion erreicht, dass sich die Verwaltung inhaltlich zu Zielgruppen und Belegung der geförderten Wohnungen positioniert.

In erster Linie soll die Zielgruppe der Haushalte mit mittlerem Einkommen (Zielgruppe 1) unter dem Begriff bezahlbarer Wohnraum erreicht werden. Darüber hinaus geht es um Wohnungsnotfälle und Haushalte mit besonderen Schwierigkeiten bei der Wohnraumversorgung (Zielgruppe 2). Für die Zielgruppe 2 kann sich die Kommune ein Belegungs- und Benennungsrecht sichern. Bei der Zielgruppe 1 ist für eine Wohnberechtigung allein die Einhaltung der Einkommensgrenzen ausschlagegebend. Diese sind, gestaffelt nach Personenzahl, im Landesförderprogramm festgelegt (z.B. für einen 4-Personenhaushalt gilt als Obergrenze ein Jahresbruttoeinkommen von 69.000€ bzw. beim Erwerb einer geförderten Eigentumswohnung von 79.000€).

Um eine sozialausgewogene Belegung der geförderten Mietwohnungen zu erreichen, gilt die 70 zu 30 Regel. D.h. 70% der geförderten Mietwohnungen sind wohnberechtigten Haushalten (Zielgruppe 1) zu überlassen; die Belegungsrechte der Kommune (Zielgruppe 2) sind auf 30% bzw. max. 10 Wohnungen beschränkt.

Damit sind allerdings noch nicht alle Fragen beantwortet. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, mit einer weiteren vertiefenden Beschlussvorlage darzustellen, wie junge Familien beim Erwerb von bezahlbarem Wohnraum (zur Selbstnutzung) von der Stadt unterstützt werden können – idealerweise anhand der Projekte an der Berliner Straße und Unteren Schützenrain. Im Rahmen dieser Drucksache sollen auch Möglichkeiten der Vergabe von Baugrundstücken an diese Zielgruppe dargestellt werden.

Darüber hinaus sind noch viele Fragen offen, z.B.
Nach welchen Kriterien (Punktesystem) soll die Vergabe von Mietwohnungen bei städtischen Bauprojekten erfolgen (z.B. bei städt. Wohnungen in Kombination mit KiTa-Neubauten)?

Welche Rückschlüsse sind aus dem Pilotprojekt (TSG-Gelände) zu ziehen und in welchen Passagen muss der städtebauliche Vertrag mit privaten Investoren geändert werden?

Wie kann erreicht werden, dass gemeinwohloriente Bauträger oder Private-mit Erfahrungen im Sektor bezahlbarer Wohnraum stärker in die Auswahl von Bauträgern einbezogen werden?
Und vor allem: Wie werden Wohnungssuchende und die Öffentlichkeit informiert (bei der Eingabe des Suchbegriffs „bezahlbarer Wohnraum“ auf der städtischen Homepage ist die Trefferquote: Null)?

Dr. Christiane Hug-von Lieven, SPD-Fraktion

10.11.2020 in Landespolitik

Jan Hambach: Online-Diskussion "Wohnraum. Neu gedacht"

Der SPD-Landtagskandidat Jan Hambach diskutiert am 24. November ab 19 Uhr mit dem Aalener Oberbürgermeister Thilo Rentschler über neue Konzepte gegen den Wohnungsmangel. „Stuttgart ist für seine hohen Mieten bekannt, aber das Problem endet nicht an den Stadtgrenzen. Auch für uns im Raum Leonberg und Herrenberg ist das für viele Menschen ein echtes Thema“, so Hambach. Der 26-jährige kennt die Problematik auch aus seinem privaten Umfeld und weiß wie schwer es für junge Menschen, Familien oder auch Menschen mit einer kleinen Rente ist, eine passende Wohnung zu finden. Thilo Rentschler geht hier als Oberbürgermeister der Stadt Aalen neue Wege.

 

 

10.11.2020 in Landespolitik

Jan Hambach macht Haustürwahlkampf

Jan Hambach auf Haustürbesuch

Am 20.11. und 01.12. zwischen 16 Uhr und 18 Uhr ist SPD-Landtagskandidat Jan Hambach in Leonberg unterwegs und möchte bei Haustürbesuchen mit vielen Leonbergerinnen und Leonbergern ins Gespräch kommen. Mit genügend Abstand möchte Jan Hambach sich und seine Themen im direkten Gespräch vorstellen, die Anliegen der Leonberger mitnehmen und in sein Programm einfließen lassen. Wer Anregungen, Kritik oder Fragen hat, kann sich auch direkt an ihn wenden: jan.hambach@spdbb.de oder telefonisch unter 0152 22714720.“

• Am 20.11. 16-18 Uhr in Höfingen, rund um das Kurfißgebäude
• Am 1.12. 16-18 Uhr rund um die Jugendmusikschule und das Hallenbad

 

02.11.2020 in Bundespolitik

Jasmina Hostert als Bundestagskandidatin nominiert

Jasmina Hostert als Bundestagskandidatin nominiert

 

Die SPD-Mitglieder nominierten am 15. Oktober 2020 die 37-jährige Böblingerin Jasmina Hostert mit 98% zu ihrer Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Böblingen. 

Jasmina Hostert ist studierte Politikwissenschaftlerin (M.A.) und arbeitet als Geschäftsführerin der SPD-Regionalfraktion in Stuttgart. Sie ist Vorsitzende der SPD im Kreis Böblingen und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg. Als Stadträtin in Böblingen und Regionalrätin im Verband Region Stuttgart darf sie ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger auf kommunaler Ebene vertreten. 

Ein Schwerpunktthema in ihrer Rede war der Erhalt der Arbeitsplätze im Kreis Böblingen. "Die Transformation in der Arbeitswelt muss kommen, aber sie darf nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden", so Hostert. 

Der Kampf gegen Kinderarmut ist Hostert, selbst Mutter einer neunjährigen Tochter, ein wichtiges Anliegen. Sie möchte sich im Bundestag dafür einsetzen, dass eine Kindergrundsicherung eingeführt wird, damit Familien, insbesondere Alleinerziehende, entlastet werden. 

Sowohl die Parteimitglieder vor Ort als auch der, bei der Nominierung anwesende, SPD-Landes & Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch unterstützen Hostert ausdrücklich.

 

 

23.10.2020 in Landespolitik

Jan Hambach startet S-Bahn Gespräche

Hambach startet S-Bahn Gespräche

Ab dem 29. Oktober 2020 wird der SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Leonberg-Herrenberg sowie Stadt- und Kreisrat Jan Hambach regelmäßig am Donnerstag um 7:56 Uhr mit der S-Bahnline S6 von Renningen in Richtung Stuttgart fahren. Auf dem Weg zur Arbeit oder in die Schule bietet sich die Möglichkeit für ein Gespräch mit dem 25-jährigen Kandidaten. Anzutreffen ist der Renninger immer am Ende des ersten Zugteils. Der Ausbau und die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs ist ein Schwerpunktthema des Kreis- und Gemeinderates. Zu diesem oder auch zu allen anderen Themen freut sich Hambach auf den Dialog mit interessierten Fahrgästen. Alle, die nicht mit der S6 unterwegs sind erreichen Jan Hambach auch per Mail (jan.hambach@spdbb.de), per Textnachricht oder Telefon (0152 22714720).

 

 

12.10.2020 in Kommunalpolitik

Mitgliederversammlung am 2. Oktober, Steinturnhalle

Die Mitgliederversammlung in der Steinturnhalle am 2. Oktober fand unter Coronabedingungen  mit etwas reduzierter Teilnehmernzahl statt. 

 Was Ottmar Pfitzenmaier, Vorsitzender unserer Gemeinderatsfraktion und Kreisrat Günther Wöhler aus ihren Gremien zu berichten hatten, wurde in der LKZ ausführlich zusammengefasst, siehe untenstehend.
Außerdem kam unser Landtagskandidat Jan Hambach spontan vorbei. Er stellte seine zentralen Themen vor: soziale Gerechtigkeit, erschwingliches Wohnen, Einbringen kommunaler Realitäten in die Landesebene, Umsetzung eines Mobilitätskonzepts, das Busse, Bahnen und Radwege viel stärker in den Mittelpunkt rückt und finanziell fördert. 

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03.10.2020 in Ortsverein

Erste Vorstandssitzung nach der Jahreshauptversammlung

Die erste Vorstandssitzung nach den Wahlen am 12. September 20 fand am 17. September noch im Freien im Biergarten des Eltinger Hofs statt. Dabei waren von links nach rechts:      Ljuba Bjenkovic', Ilayada Akpinar, Christian Buch, Rüdiger Beising, Simon Stocker, Herbert Rettig, Elviera Schüller-Tietze, Jamie Speidel, Dilara Akpinar, Günther Wöhler. Nicht dabei:   Ottmar Pfitzenmaier, Helga und Jörg Hoffmann, Yusuf Shoaib, Ingeborg Hertig.

14.09.2020 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung 2020

Beitrag von Florian Mader in der Leonberger Kreiszeitung über unsere Jahreshauptversammlung am 12.9.20 in der Steinturnhalle. Text

Elviera Schüller-Tietze, unsere Ortsvereinsvorsitzende, konnte unter den erschwerten Corona Bedingungen immerhin 21 Mitglieder zur Jahreshauptversammlung in der Steinturnhalle begrüßen. In einem kurzen Rechenschaftsbericht sprach Elviera über die Aktivitäten des Ortsvereins seit der letzten Jahrehauptversammlung am 29.3.19. Immerhin gab es 21 Veranstaltungen, davon sieben zur Kommunalwahl und 3 zum Nikolausmarkt, jeweils eine in Leonberg, Höfingen und Gebersheim. Ein weiteres Highlight war der Neujahrsempfang mit Andreas Stoch und die Teilnahme am Pferdemarkt; unser Beitrag zum Einsatz für mehr Zebrastreifen in Leonberg erhielt den ersten Preis .

Schwerpunkt war auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung die alle 2 Jahre stattfindenden Vorstandswahlen. Die bisherigen Vorstandsmitglieder haben sich bereit erklärt für 2 weitere Jahre weiterzumachen. Der vom Vorstand vorgelegten Vorschlagsliste wurde einstimmig zugestimmt, bis auf die Stelle des Pressesprechers. Da Yusuf Shoaib kurzfristig seine Teilnahme abgesagt hatte, hat  sich Dr. Rüdiger Beising, der bereits seit Jahren die Homepage des Ortsvereins betreut,  als weiteren Kandidat für das Amt gemeldet. Er wurde mit 17 Stimmen zum Pressesprecher gewählt. Hervorzuheben ist auch, dass wir 4 engagierte Jusos in unsererm Vorstand haben.

Außerdem ehrte Elviera Schüller-Tietze unser langjähriges Mitglied Regine Nachtmann, ehemalige Stadträtin für ihre 25 jährige Mitgliedschaft in der SPD (s. Foto Regine links und unsere Jusos rechts)

Zum Abschluss hat unser Arzt und Kreisrat, Günther Wöhler über die Coronasituation im Landkreis Böblingen berichtet. Die Infektionszahlen seien zwar angestiegen, dies war aber aufgrund der Reiserückkehrer zu erwarten gewesen. Eindringlich forderte er zum Tragen von geeigneten Masken auf, die eindeutig das Infektionsrisiko vermindern. 

Zum Schluss wies Elviera Schüller-Tietze auf die nächste Mitgliederversammlung am 2. Oktober um 19 Uhr in der Steinturnhalle mit Berichten aus dem Gemeinderat und Kreistag hin.

Fotos oben: Steinturnhalle in Coronastil, locker bestuhlt mit Maske.                                  unten: Regine Nachtmann bei der Ehrung und  unsere Juso-Damen im Corona-Look

   

 

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29.08.2020 in Kommunalpolitik

Sommerinterview mit Ottmar Pfitzenmaier und Christa Weiß

Am 29. August 2020 erschien in der LKZ das Sommerinterview von Thomas Slotwinski mit dem SPD Fraktionsvorsitzenden Ottmar Pfitzenmaier und seiner Stellvertreterin Christa Weiß.

"Ein absoluter Tiefpunkt im Gemeinderat“

Im Sommergespräch zeigt sich die Leonberger SPD-Fraktionsspitze mit Ottmar Pfitzenmaier und Christa Weiß entsetzt über die abgeblockte Diskussion zur vom OB gewollten Dezernatsumverteilung. Für die Berliner Straße fordern sie 25 Prozent bezahlbaren Wohnraum.

Die führenden Leonberger Sozialdemokraten Ottmar Pfitzenmaier und Christa Weiß sind treue Leobad-Gäste. Da liegt es nahe, dass sie das Sommergespräch eben dorthin legen.

Frau Weiß, Herr Pfitzenmaier, Sie hatten sich für eine schnelle Öffnung des Leobads eingesetzt. Jetzt stehen wir hier inmitten fröhlicher Badegäste.

Pfitzenmaier: Im Vergleich zu anderen Kommunen haben wir hier die bestmögliche Lösung gefunden. Das Personal hat sehr gut gearbeitet. Man sieht, dass es richtig war, auf eine schnelle Öffnung zu drängen. Andere im Gemeinderat hatten das als Phantomdiskussion bezeichnet.

Das Leobad bleibt bis 11. Oktober geöffnet. Geht’s dann im Hallenbad weiter?

Weiß: Wichtig ist ein glatter Übergang. Ein Schichtbetrieb, wie jetzt im Leobad, muss gewährleisten, dass sowohl Berufstätige abends wie auch Schüler beim Schulsport schwimmen können.

Pfitzenmaier: Die Wiederaufnahme des Schulschwimmsports ist ganz wichtig, sonst erziehen wir uns mehrere Generationen an Nichtschwimmern.

Die Sanierung des Leobades hat 14 Millionen Euro gekostet. Das wäre angesichts der Corona-Defizite heute kaum möglich. Im Gegenteil: Die CDU fordert eine Haushaltssperre.

Weiß: Das wäre überzogen, denn dann wären alle betroffen, auch die Vereine.

Die CDU wirft dem OB vor, eine Haushaltsklausur immer wieder verzögert zu haben. Deshalb müsse sie jetzt zur Notbremse Haushaltssperre greifen.

Weiß: Es gab immer sachliche Gründe für das Verschieben. Dann kam Corona.

Pfitzenmaier: Außerdem gibt es ja jetzt zwei Termine. Die Diskussion ist ohnehin schwierig, weil wir nicht wissen, ob wir unsere Ausfälle erstattet bekommen. Erhalten wir die zehn Millionen Euro, um das aktuelle Corona-Loch zu stopfen? Ich sage: Wer’s glaubt, wird selig. Das Problem ist doch, dass Bund und Land alles tun, um den Konsum anzukurbeln, aber den Kommunen keine Luft zum Atmen bleibt.

Gibt es keine Informationen, mit wie viel Unterstützung Sie rechnen können?

Pfitzenmaier: Nein. Daher wäre es gut gewesen, die Verwaltungsspitze hätte beim übergeordneten Regierungspräsidium nachgefragt, ob von den Kommunen tatsächlich erwartet wird, dass drastische Sparmaßnahmen erfolgen, was die Intention der beiden anderen politischen Ebenen, den privaten Konsum am Laufen zu halten, ja völlig konterkarieren würde.

Oder beim Landratsamt...

Pfitzenmaier: Das bringt doch nichts! Der Kreis will unbedingt eine Großklinik bauen. Von dort haben wir allenfalls eine Erhöhung der Kreisumlage zu erwarten.

Sie sagen, dass nicht zu Lasten der Vereine gespart werden soll: Wo dann?

Pfitzenmaier: Wir drängen schon lange darauf, dass die baulichen Standards für Kindergärten, die wir 2012 festgelegt haben, überarbeitet werden. Vor vier Jahren hat der Bau einer Kita-Gruppe 600 000 Euro gekostet, jetzt 1,2 Millionen Euro. Warum reichen nicht auch 900 000 Euro?

Weiss: Man darf nicht vergessen, dass die Auflagen der Landesregierung erheblich verschärft worden sind: Brandschutz, Sicherheitsstandards und die Mindestgröße wurden erhöht. Die sehr beliebten und kostengünstigen Waldkindergärten haben mittlerweile ebenfalls hohe Auflagen. Das sind alles Kostentreiber, die die Preisentwicklung aber allenfalls zu einem gewissen Teil erklären können.

Um, wie er sagt, mehr Effizienz zu erreichen, hat der OB vergeblich versucht, die Dezernate neu strukturieren.

Pfitzenmaier: Das ist ein klassisches Thema, um nachhaltig Kosten zu sparen. Dass sich eine Mehrheit des Gemeinderates geweigert hat, überhaupt darüber zu sprechen, ist ein absoluter Tiefpunkt und grenzt an Arbeitsverweigerung.

CDU und Freie Wähler bestreiten nicht, dass es zuvor Absprachen gegeben hat, in die Sie nicht eingebunden wurden.

Weiß: Wir hätten uns auch nicht einbinden lassen. Die Verweigerung, über die Vorschläge des OB zu diskutieren, war eine reine Machtdemonstration von Teilen des Gemeinderats.

Pfitzenmaier: Es ging ihnen nur darum, dass sich der OB eine blutige Nase holt. Das hat der Grünen-Fraktionschef Bernd Murschel bei Ihnen im Sommergespräch wortwörtlich so gesagt. Das deckt sich jedenfalls nicht mit unseren Vorstellungen von konstruktiver Kommunalpolitik.

Die anderen Fraktionen kritisieren, dass Cohn die Kämmerei und das Rechnungsprüfungsamt als Kontrollinstanz für sein Dezernat haben wollte.

Pfitzenmaier: Das gibt es in ganz vielen Städten, etwa in Ravensburg oder Friedrichshafen. Das Rechnungsprüfungsamt kontrolliert ja nicht nur die Kämmerei, sondern die ganze Verwaltung. Aber darüber hätte man ja diskutieren können.

Weiß: Inhaltlich geht es bei einer Neustrukturierung ja darum, die Kommunikation zwischen den Ämtern und die Schnittstellen zu verbessern.

Pfitzenmaier: Was dringend nötig ist. Darüber haben wir seit 25 Jahren nicht mehr gesprochen. Aber die Welt sieht doch heute ganz anders aus: Damals gab es weder IT, noch Mobilitätskonzepte und nur ein Viertel der Kindergärten.

CDU und Freie Wähler argumentieren, dass man abwarten müsse, ob im November die amtierenden Bürgermeister Ulrich Vonderheid und Klaus Brenner wiedergewählt werden. Dann könne man über veränderte Zuschnitte reden.

Pfitzenmaier: Es gibt eine goldene Regel in der Organisationswissenschaft: Organisiere nie um Personen herum.

Weiß: Es war die falsche Reihenfolge, die Stellen nach dem bisherigen Profil auszuschreiben. Richtig wäre gewesen, erst die Stellenzuschnitte inhaltlich zu diskutieren und dann auszuschreiben.

Wen wollen Sie denn wählen: die Amtsinhaber oder jemanden Neues?

Weiß: Wir hoffen, dass sich viele geeignete Bewerber finden. Dann können wir in einem fairen Verfahren entscheiden. Es kommt auf die Qualifikation an, nicht auf das Parteibuch.

Pfitzenmaier: Was nicht bedeutet, dass wir sagen: Die beiden Amtsinhaber wählen wir nicht. Wir haben uns mit dem Thema in der Tiefe noch nicht beschäftigt.

Diskussionen gibt es um ein beschlossenes Wohngebiet an der Berliner Straße. Oberbürgermeister Cohn will einen Investor durchsetzen, der dort gehobenen Wohnraum realisieren will.

Pfitzenmaier: Für uns ist entscheidend, dass dort 25 Prozent bezahlbarer Wohnraum entstehen.

Cohn will stattdessen günstige Wohnungen am Schützenrain bauen.

Pfitzenmaier: Die Berliner Straße ist von der Lage her viel besser geeignet: Hier sind Schulen, Kitas und Geschäfte in der Nähe. Das Thema bezahlbarer Wohnraum ist auf dem alten TSG-Gelände in den Sand gesetzt worden, weil dort der Investor die Preise festlegt. Umso wichtiger ist, dass es jetzt an der Berliner Straße funktioniert.

All diese Themen sind zwischen OB und Gemeinderat umstritten.

Weiß: Cohn will etwas voranbringen und offen und ehrlich mit dem Gemeinderat umgehen. Dabei wird er missinterpretiert.

Noch ein OB-Thema: Er will die Stadthalle abreißen und neu bauen lassen.

Pfitzenmaier: In Corona-Zeiten halte ich die Entscheidung pro Neubau für schwierig. Wenn man wüsste, dass wir nach einer Sanierung zehn Jahre Ruhe haben, wäre es einfacher.

Weiß: Leonpalooza hat überdeutlich gezeigt, dass es möglich ist, unterschiedliche Publikumskreise anzusprechen, unabhängig von der Halle. Das hat der neue Veranstaltungsmanager hinbekommen. Nils Strassburg ist ein Glücksfall.

Die Freien Wähler stellen angesichts der Finanzausfälle die Verbesserungen im Nahverkehr in Frage.

Pfitzenmaier: Über eine Zeitverschiebung kann man diskutieren. Nach Corona müssen wir den Ausbau des Nahverkehrs sofort forcieren. Das ist ein Zukunftsthema.

Per App sollen die Bürger schnell und unkompliziert Müll melden können.

Pfitzenmaier: Das ist ein erster zaghafter Schritt, auch wenn das etwas Geld kostet. Wichtig ist zudem eine stadtweite Putzete, in die auch die Schulen eingebunden sind. Dass ausgerechnet ein Grüner wie Sebastian Werbke diese pädagogisch so wichtige Maßnahme als Populismus bezeichnet, dazu fällt mir nichts mehr ein.

Das Gespräch führte Thomas K. Slotwinski

04.08.2020 in Landespolitik

Jan Hambach radelt für den guten Zweck

SPD-Kandidat Hambach radelt für den guten Zweck

 Der frisch nominierte SPD-Landtagskandidat Jan Hambach nutzt die Sommerpause und das gute Wetter und lädt für Samstag, den 15. August alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einer Benefiz-Radtour durch den Wahlkreis 6 Leonberg/ Herrenberg ein.

 Auf der Radtour sollen Spenden gesammelt werden. Daher werden alle Teilnehmer*innen gebeten einen Beitrag von 5€ zu spenden. Die Summe möchte Jan Hambach dem DRK Ortsverein Herrenberg übergeben, welcher gerade Geld für ein „Helfer vor Ort“-Fahrzeug in Nufringen sammelt, mit welchem ehrenamtliche Ersthelfer zu Notfällen fahren. „Nicht zuletzt die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig unsere Helfer*Innen von DRK; Feuerwehr oder der Polizei sind. Daher möchte ich diese aktiv unterstützen und hoffe, dass viele sich daran beteiligen“ erklärt der 25jährige Renninger Stadt- und Kreisrat seine Motivation. „Darüber hinaus freue ich mich mit allen Mitfahrenden ins Gespräch zu kommen und die Radwege in unserem Landkreis zu testen.“

 Die Tour führt ab 10 Uhr vom Bondorfer Bahnhof über Herrenberg und Aidlingen ins Würmtal, um über Weil der Stadt nach Leonberg zu gelangen. Die Ankunft im Brauhaus Sacher in Leonberg ist für 14 Uhr vorgesehen. Dort ist ein gemütlicher Ausklang geplant zu dem auch weniger Radbegeisterte herzlich eingeladen sind. 

 Die Wegstrecke beträgt knapp 50 km und überschaubare 380 Höhenmeter. DieGeschwindigkeit wird eher gemächlich sein. Sowohl eBike als auch herkömmliche Fahrradfahrer können teilnehmen. Zwischeneinstiege sind an folgenden Punkten möglich: 

ab 10 Uhr Bahnhof Bondorf,10:15 Uhr Friedhof Gäufelden-Öschelbronn, 10:30 Uhr Gasthof Hirsch Gäufelden-Nebringen,11 UhrPolizeihochschule Herrenberg, 11:15 UhrGenerationenreferat Nufringen,11:30 UhrFeuerwehrgerätehaus Gärtringen, 12 UhrRathaus Aidlingen, 12:30 Netto-Parkplatz Grafenau-Dätzingen, 12:45 Dätzinger Straße Schaffhausen, 13 Uhr Rathaus Weil der Stadt, 13:15 Uhr P&R-Parkplatz Malmsheim, 13:30 UhrFußgängerunterführung Nordseite Bahnhof Renningen 13:45 Südseite Bahnhof Rutesheim (Silberberg). 

 www.facebook.com/jan.hambach

04.08.2020 in Landespolitik

Jan Hambach zum Landtagswahlkandidaten gewählt

Jan Hambach nun offiziell Kandidat für die Landtagswahl

Die SPD im Landtagswahlkreis Leonberg/Herrenberg hat am vergangenen Freitag in der Renninger Stegwiesenhalle Jan Hambach als ihren Kandidaten für die Landtagswahl im kommenden März nominiert. Der Renninger Stadt- und Kreisrat machte in seiner engagierten Bewerbungsrede deutlich was ihn für die Kandidatur motiviert: „Wir brauchen einen Wandel in der Wirtschaft und müssen hier die Weichen für die Zukunft stellen. Gerade hier im Kreis mit unserem Schwerpunkt auf die Automobilwirtschaft. Hierzu schlage ich einen öffentlichen Beteiligungsfondsonds vor, mit dem Auto-Zulieferer unterstützt werden, die neue Geschäftsfelder erschließen, Arbeitsplätze sichern und Beschäftige weiterqualifizieren.“ Für Hambach ist es wichtig zukunftsorientiert zu denken und nicht die Rezepte der Vergangenheit für die Fragen von Morgen anzuwenden. Die Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs, mehr bezahlbarer Wohnraum und ein gerechteres Bildungssystem sind weitere Themen die  Hambach am Herzen liegen. „Die Gemeinschaftsschule wird von der CDU ständig torpediert und von den Grünen im Stich gelassen“, sagt er. „Wer krampfhaft am dreigliedrigen Schulsystem festhält, kommt nie an die Pisa-Spitze. Es geht doch darum, dass der Mensch im Mittelpunkt steht, dass Kinder ihre eigene Persönlichkeit entwickeln können und dass spätere Handwerkerinnen und Erzieherinnen genauso viel zählen“ so der 25-jährige.  

 Mit seinen Ideen konnte Hambach die SPD-Mitglieder überzeugen. Mit 93% Zustimmung geht er gestärkt in die kommenden Monate. „Das Wahlrecht bietet uns die Chance, es zu schaffen. Die Bindung der Wähler zu einer Partei nimmt ab, es wird genauer geschaut: Wer tritt da an?“ Die Leute hätten ein Gespür, ob es der Kandidat ernst meine. „Dieses Vertrauen will ich gewinnen“, so Hambach. Dass Hambach ein engagierter und überzeugender Wahlkämpfer ist, hat er zuletzt bei der Kommunalwahl im Mai 2019 unter Beweis gestellt, wo die Renninger SPD die CDU bei der Gemeinde- und Kreistagswahl überholte und der Volkswirt erstmals in den Kreistag eingezogen ist. 

 Besonders wird ihn bei seiner Kandidatur Pia Ellen Böttcher unterstützen. Die junge Herrenbergerin tritt als Zweitkandidatin an. Die 26-jährige ist Altenpflegerin und Mutter eines eineinhalbjährigen Sohnes. „2018 habe ich mich dermaßen über Kita-Gebühren aufgeregt“, berichtet sie in ihrer Vorstellungsrede. „Dadurch bin ich auf die Kommunalpolitik aufmerksamgeworden.“ Zudem müssten die sogenannten „systemrelevanten Berufe“ neben Wertschätzung auch bessere Arbeitsbedingungen bekommen.

 Die SPD im Wahlkreis hat mit Jan Hambach, Pial Ellen Böttcher und vielen motivierten Helferinnen und Helfern ein Team für die bevorstehende Wahl zusammengestellt von dem sicherlich noch viel zu hören sein wird. Konkret geht es in den kommenden Wochen weiter mit vielen Besuchen in den Wahlkreisgemeinden, bei Unternehmen und von Veranstaltungen. „Ich will dahin wo die Leute sind und mit ihnen ins Gespräch kommen“ fasst Hambach die Pläne für den Sommer zusammen.

 

 

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