01.10.2022 in Gemeinderatsfraktion

Sommerinterview mit Ottmar Pfitzenmaier und Christa Weiß

  Lokalnachrichten  Leonberg

Sommergespräch mit der Leonberger SPD„Hallenbad wichtiger als Schuhfabrik“

Von Thomas K. Slotwinski 03.09.2022 - 14:41 Uhr

 

 

 

Den Umbau in eine Stadt mit mehr Aufenthaltsqualität und weniger Autos findet die Leonberger SPD grundsätzlich gut. In den politischen Diskussionen wünschen sich der Fraktionschef Ottmar Pfitzenmaier und seine Stellvertreterin Christa Weiß mehr positives Denken.

Frau Weiß, Herr Pfitzenmaier, wir sitzen auf dem Bürgerplatz an der Stadthalle...

Pfitzenmaier: … und in der Nähe des Leo-Centers, den Sorgenkindern der Stadt.

Der Bürgerplatz ist für Sie in Ordnung?

Pfitzenmaier: Der städtische Veranstaltungsmanager Nils Straßburg hat hier mit dem erfolgreichen Festival Leonpalooza gezeigt, dass man mit Kreativität und Engagement etwas Gutes daraus machen kann.

Wären diese beiden Eigenschaften auch im Leo-Center gefragt?

Weiß: Das Leo-Center hat eine ganz wichtige Funktion für Leonberg. Deshalb ist es von großer Bedeutung, dass es funktioniert.

Pfitzenmaier: Hier ist der Betreiberkonzern ECE gefragt. Stadt und Gemeinderat sind mit dem Management in Hamburg im Gespräch. Wir haben ihm eine klare Erwartungshaltung übermittelt.

Die lautet?

Pfitzenmaier: Das örtliche Center-Management muss deutlich aktiver werden. Es gibt von ECE Zusagen in diese Richtung, was auch immer die wert sind.Der Einzelhandel hat es schwer.

Pfitzenmaier: Es gibt sehr erfolgreichen Einzelhandel, auch in Leonberg. Ich nenne erneut Kreativität und Engagement. Es ist zum Beispiel kontraproduktiv, wenn die Parkgebühren im Leo-Center erhöht werden. Das unterstützt die dortigen Geschäfte nicht. Im Breuningerland parkt man umsonst.

Ist Parken noch entscheidend, jetzt, da der Autoverkehr reduziert werden soll?

Weiß: Man erreicht das Leo-Center gut mit Auto, Bus, Rad und zu Fuß. Man darf keine Probleme hebeireden.

Gibt es also gar kein Verkehrsproblem?

Pfitzenmaier: Es ist nur morgens und abends für eine Stunde im Berufsverkehr schwierig, wie in vielen Städten. Sonst ist das Zentrum nur dicht, wenn die Autobahnen dicht sind. Dagegen sollen die Pförtnerampeln helfen.

Kritiker sagen, die Pförtnerampeln würden die Menschen aus der Stadt heraushalten und damit dem Handel schaden.

Pfitzenmaier: Diese Kritiker haben das Prinzip nicht verstanden. Die Ampeln stehen nur auf Rot, wenn die Stadt voll ist. So soll der Verkehr wieder flüssig gemacht werden. Kunden, die in der City feststecken, helfen dem Handel auch nicht.

Im Moment wird der Verkehrsversuch im Zentrum kontrovers diskutiert.

Weiß: Dieses Provisorium ist tatsächlich schwierig. Man hätte das gleich richtig umsetzen sollen. Dass es funktioniert, haben die Simulationen ja gezeigt.

Pfitzenmaier: Das Provisorium ist angreifbar. Besser wäre es gewesen, die Eltinger Straße konsequent umzugestalten und die Brennerstraße dafür wegzulassen. Dort hat das Provisorium zu viele Lücken.

Den Planern schweben eine Spur pro Richtung und begrünte Randflächen vor. Selbst am Neuköllner Platz.

Weiß: Das würde die Aufenthaltsqualität erhöhen. Die Umgestaltung des Neuköllner Platz ist anspruchsvoll, aber machbar.

Das Ziel des Projektes „Stadt für morgen“, die verkehrsberuhigte Stadt …..

Weiß: … ist richtig, und wir stehen dahinter.

Beim Thema Wohnraum tut sich wenig .

Pfitzenmaier: Über das Quartier an der Berliner Straße reden wir seit Jahren. Hätte man uns früher unterstützt, wären wir dort zwei Jahre weiter. Durch die Zinssteigerungen und nach oben schnellenden Materialkosten können sich junge Familien Eigentum nicht mehr leisten. Das ist ein massives Ärgernis. Die Verantwortung kann man nicht nur auf die Stadtverwaltung schieben, auch Teile des Rates haben die Problematik viel zu spät erkannt.

Wie meinen Sie das?

Weiß: Der Gemeinderat geht oft nicht zielgerichtet voran. Anstatt zu überlegen, wie wir es besser machen könnten, wird gebremst. Das positive Denken und die Zieldefinierung kommen zu kurz.

Die CDU sagt, sie hätte ohnehin keine Chance gegen eine rot-grüne Mehrheit.

Pfitzenmaier: Das ist hanebüchen! Bereits durch einfache Addition der Sitze im Rat erkennt man, dass dies nicht zutrifft. Im Übrigen finde ich das Denken in Blöcken in der Kommuna

Freie Wähler und CDU sagen, dass Leonberg zumindest im Moment die Grenzen des Wachstums erreicht hat.

Weiß: Das ist was dran. Durch die Innenverdichtung werden Grünflächen beseitigt.

Pfitzenmaier: Aber es kann ja nicht heißen: Wir machen jetzt alles dicht und werden zum Freiluftmuseum. Wir müssen doch für unsere Kinder etwas tun. Ich halte ein moderates Wachstum für notwendig. Das ist wichtig für eine ausgewogene Bevölkerungsstruktur.

Weiß: Es ist doch die Frage, wie man an die Themen herangeht. Auf den Häusern ein zusätzliches Stockwerk zuzulassen, ist ein gangbarer Weg. Beim Neubau-Projekt der Kreissparkasse in der Grabenstraße wurde diese Diskussion äußerst engstirnig geführt.

Was ist mit hohen Hochhäusern?

Weiß: Es gibt tolle Beispiele für Hochbauten mit begrünten Fassaden. Das Problem ist bisweilen unser einengendes Baurecht.

Rund 100 Wohnungen sind im Postareal geplant. Doch dort tut sich gar nichts.

Weiß: Warum da nichts passiert, ist für uns ein Rätsel. Offiziell wissen wir überhaupt nichts. Allerdings kann es in der momentanen wirtschaftlichen Lage sehr schwierig sein, genügend Betreiber für die dort geplanten Geschäfte zu finden.

Ist für Sie eine stringente Linie in der Stadtentwicklung erkennbar?

Pfitzenmaier: Dafür müssen wir entscheiden, welche Projekte wichtig sind. Vor zwei Jahren hatten wir im Gemeinderat eine Haushaltsklausur, bei der sich alle einig waren, dass der Weg der Priorisierung weitergegangen werden muss. Bis heute ist überhaupt nichts passiert, und in Kürze stehen wieder Etatberatungen an. Das ist höchstunbefriedigend. Bei uns werden viele Vorhaben in den Haushalt hineingeschrieben, und die Verwaltung entscheidet dann, was nicht gemacht wird.

Wie sollte es denn funktionieren?

Weiß: Bei jeder Investition müssen wir uns fragen: Wie viele Menschen profitieren davon? Brauchen wir eine Toilette auf der alten Autobahntrasse? Was ist wichtiger, das Hallenbad weiter offen zu halten oder in die marode alte Schuhfabrik immer wieder Geld hineinzustecken?

Also kein Geld für die Schuhfabrik, dafür aber für die Stadthalle?

Pfitzenmaier: Das ist doch keine Frage. Wir brauchen die Stadthalle. Es muss eben nur sanierungsmäßig endlich etwas passieren.

Ist das Thema Neubau vom Tisch?

Pfitzenmaier: Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen. Ich kann mir einen Abriss und einen Neubau aber nicht vorstellen.

Die Zukunft des Rettungshubschraubers Christoph 41 wird heiß diskutiert.

Pfitzenmaier: Die Gesundheitsvorsorge ist eine der wichtigsten staatlichen Aufgaben. Die Präsenz eines Rettungshubschraubers darf doch keine Entscheidung von Krankenkassen sein. Zumal man überhaupt kein Geld mit einer Verlegung spart. Wir bekennen uns klar zum Standort Leonberg.

Das haben bis auf Hans Dieter Scheerer von der FDP die Landtagsabgeordneten nicht gemacht, auch Ihrer nicht.

Pfitzenmaier: Leider haben wir im Wahlkreis Leonberg keinen eigenen Abgeordneten. Wir haben aber den Böblinger Abgeordneten Florian Wahl mehrfach gebeten, sich zu äußern. Gehört habe ich nichts.

An der Stadtspitze gibt es offenkundige Dissonanzen zwischen Oberbürgermeister Martin Georg Cohn und der Ersten Bürgermeisterin Josefa Schmid.

Pfitzenmaier: Ein Punkt, der in seiner Symbolkraft nicht unterschätzt werden darf, ist die Tatsache, dass sie ihren ersten Wohnsitz, und damit per Definition ihren Lebensmittelpunkt wie auch ein Kreistagsmandat weiterhin in Niederbayern hat. Vor ihrer Wahl im Gemeinderat hatte sie versichert, sich zu 100 Prozent zu Leonberg zu bekennen.

Weiß: Darüber hinaus war Frau Schmid anscheinend nicht klar, in welche Strukturen sie hier eingebunden ist. Im kleinen Kollnburg war sie ehrenamtliche Bürgermeisterin, hier ist sie Teil einer großen Verwaltung.

Pfitzenmaier: Es ist aber schon so, dass das gegenseitige Misstrauen nicht nur an einer Person liegt.

Hat diese Anspannung Auswirkungen auf die komplette Arbeit im Rathaus? Es fehlt fast überall an Personal.

Weiß: Die Kommunalverwaltung als Arbeitgeber ist insgesamt nicht mehr so attraktiv. Je mehr Leute fehlen, desto mehr müssen die anderen arbeiten. Da überlegt sich so mancher, ob er nicht einen besseren Job findet.

Pfitzenmaier: Es gibt aber durchaus ein paar Leonberg-spezifische Probleme, die zum Teil noch aus früheren Zeiten herrühren.

Weiß: Man muss aber auch sagen, dass wir viele engagierte und motivierte Leute im Rathaus haben, die einen sehr guten Job machen. Allgemein schreckt unser Verwaltungssystem kreative Menschen ab.

Insgesamt hören sich Ihre Betrachtungen eher skeptisch an.

Weiß: Alles hat zwei Seiten. Wir haben viel Gutes: eine umfassende Schullandschaft, eine Stadthalle, ein tolles Hallenbad, ein vielfältiges Angebot bei der Kinderbetreuung. Die Klagen sind oft auf hohem Niveau.

Pfitzenmaier: Auch das Leobad stößt auf grenzenlose Begeisterung. Das habe ich als Stammgast von zahllosen Besuchern gehört.

 

Sommergespräch

Christa Weiß
 gehört dem Gemeinderat seit 33 Jahren an. Die heute 75-Jährige führte die SPD-Fraktion sechs Jahre, bevor sie im Oktober 2017 das Amt an Ottmar Pfitzenmaier übergab. Die gelernte Erzieherin engagiert sich besonders für ein familienfreundliches und soziales Leonberg.

Ottmar Pfitzenmaier
 (65) war viele Jahre für die Direktion Leonberg der Kreissparkasse verantwortlich und ist ein kühler Rechner. Das merkt man besonders, wenn über die Stadtfinanzen diskutiert wird. Wohnraum für Familien ist ihm sehr wichtig.  

Serie
 In den Ferien bitten wir Ratsvertreter zum Interview. Den Ort bestimmen sie.

14.09.2022 in Landtagsfraktion

Rettungshubschrauber Christoph 41 muss in Leonberg bleiben!

FLORIAN WAHL
MITGLIED DES LANDTAGS VON BADEN-WÜRTTEMBERG
VORSITZENDER DES AUSSCHUSSES FÜR SOZIALES, GESUNDHEIT UND INTEGRATION
Pressemitteilung vom 08. September 2022
Rettungshubschrauber Christoph 41 muss in Leonberg
bleiben!
Florian Wahl: ,,Ziel muss eine effektive Rettungsinfrastruktur und die bestmögliche Notfallversorgung der Bevölkerung vor Ort sein. Deshalb ist es absolut notwendig, dass der Rettungshubschrauber Christoph 41 am Krankenhaus Leonberg stationiert bleibt.‘‘

Seit dem 1. Juni 1986 ist der Rettungshubschrauber am Kreiskrankenhaus in Leonberg stationiert. Nach den Sommerferien will die Landesregierung über die Verlegung von Christoph 41 von Leonberg nach Tübingen oder Reutlingen entscheiden. Für den SPD-Landtagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker Florian Wahl sprechen einige Argumente gegen eine Verlegung.
Der Abgeordnete aus dem Kreis Böblingen ist überzeugt, dass der bewährte Standort von Christoph 41 in Leonberg nicht aufgegeben werden muss. ,,Seit fast 40 Jahren startet der Rettungshubschrauber von Leonberg aus zuverlässig zu Rettungseinsätzen. Die entsprechenden Einsatzabläufe funktionieren reibungslos, die erfahrenen medizinischen Einsatzkräfte sind sehr gut aufeinander eingespielt. Zudem wurde die Infrastruktur des Leonberger Krankenhauses seit 2013 kontinuierlich modernisiert und ausgebaut, so dass es auch wirtschaftlich sinnvoll ist, den Standort Leonberg zu erhalten,‘‘ so der SPD Landtagsabgeordnete Florian Wahl. Ein weiterer Punkt, der für den Erhalt des Standortes spricht, ist laut Wahl seine Lage. Die von der Landesregierung
erstellte Struktur- und Bedarfsanalyse, die die Verlagerung des Rettungshubschrauberstandortes positiv bewertet, hat diesen Punkt seiner Meinung nach nicht ausreichend berücksichtigt. ,,Leonberg liegt nicht nur in der Nähe von sehr dicht besiedelten Gebieten, sondern auch in der Nähe der Autobahnen A8 und A81 sowie der Bundesstraße B464. Leider sind diese Straßen oft Stau- und Unfallschwerpunkte. Da ist es von lebensrettender Wichtigkeit, wenn der Rettungshubschrauber bei einem Unfall schnell vor Ort sein kann,“ so der SPD Landtagsabgeordnete Florian Wahl.
Darüber hinaus sieht Wahl die von der Landesregierung vorgesehene Versorgung der Region mit dem Hubschrauber Christoph 51 vom Standort Pattonville bei Ludwigsburg kritisch. ,,Bislang wird Christoph 41 aus Leonberg in mehr als 80 % der Fälle für Notfälle eingesetzt. Der Intensivtransporthubschrauber Christoph 51 ist daher kein guter Ersatz; er ist bereits jetzt fast zur Hälfte mit Verlegungs- und Transportflügen ausgelastet.

Meines Erachtens ist es daher zumindest fraglich, ob Christoph 51 zeitlich und räumlich sowohl die Transportflüge als auch die vielen notfallmedizinischen Einsätze im derzeitigen Einsatzgebiet von Christoph 41 in Doppelnutzung bewältigen kann“, führt Wahl aus.
Aus diesen Gründen drängt der Böblinger Abgeordnete die Landesregierung ihre Überlegungen zur Verlegung des Rettungshubschraubers Christoph 41 zu überdenken. ,,Ich kämpfe seit Monaten dafür, dass die Landesregierung den Verbleib von Christoph 41 in Leonberg ermöglicht und damit eine leistungsfähige Rettungsinfrastruktur vor Ort in der Region sicherstellt‘‘, so der Landtagsabgeordnete Florian Wahl abschließend.

Landtag von Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart
Tel: 0711 2063 7270
E-Mail: info@florian-wahl.de
Bürger*innenbüro Böblingen
Stadtgrabenstr. 8
71032 Böblingen
Tel.: 07031 6333 465
www.florian-wahl.de

16.08.2022 in Bundestagsfraktion

Bürger*innensprechstunde mit Jasmina Hostert

Einladung zur Bürger*innensprechstunde der Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert.

Am Montag, den 29.08.2022 können interessierte Bürgerinnen und Bürger, wahlweise per Zoom-Videokonferenz oder per Telefon, Ihre Fragen an die Bundestagsabgeordnete stellen. Frau Hostert wird sich von 17:30 bis 19:30 Zeit nehmen um die Anliegen zu beantworten. Um einen reibungslosen Ablauf der Bürger*innensprechstunde zu garantieren, ist eine Voranmeldung per E-Mail oder Telefon erforderlich:

Bitte melden Sie sich unter wahlkreis@jasmina-hostert.de oder 07031/2850284 an.

11.07.2022 in Ortsverein

Gebersheimer Hutzlesfescht 24. Juli 2022

 

26.06.2022 in Ortsverein

Traueranzeige Wolfgang Fürst

 

25.06.2022 in Ortsverein

Mitgliederversammlung mit Ehrung

SPD-Mitgliederversammlung am 22.6.22 im ev. Gemeindehaus Höfingen

Die Mitgliederversammlung war mit 38 Teilnehmern sehr gut besucht. Endlich konnte man wieder nach der zweijährigen Coronapause relativ unbeschwert zusammenkommen. Diesjähriger Schwerpunkt der Veranstaltung war die immer wieder verschobene Ehrung der Jubilarinnen und Jubilare. Außerdem berichtete der Fraktionsvorsitzende Ottmar Pfitzenmaier aus dem Gemeinderat und Günther Wöhler aus dem Kreistag.

Christian Buch, der neu gewählte Vorsitzende der Doppelspitze mit Elviera Schüller-Tietze des SPD-Ortsvereins Leonberg leitete erstmals die Versammlung. Dafür erhielt er viel Zustimmung. Der 48-jährige Bauingenieur ist leitender Stadtbaudirektor bei der Landeshauptstadt Stuttgart, dort u.a. Projektleiter für Stuttgart 21.

Die Ehrung der Jubilarinnen und Jubilare wurde von Christian Buch gemeinsam mit Tobias Brenner, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag durchgeführt.  Die zu Ehrenden sollten kurz aus ihrem Leben erzählen. Und das gab spannende Einblicke in 60 Jahren SPD Geschichte in Leonberg.

Ehrung

Karl Grob war mit 60 Mitgliedsjahren Spitzenreiter, Peter Pfitzenmaier und Erwin Staudt sind 50 Jahre dabei. Mit Eloquenz berichteten die drei von ihren Erfahrungen in Leonberg.

1962 wurde Karl Grob, der heute 87jährige, Mitglied in der SPD und 1965 in den Kreisrat Leonberg gewählt – damals gab es noch den Kreis Leonberg. Er war Fraktionsvorsitzender im Leonberger Gemeinderat und gehörte bis 1984 dem Kreistag an. Karl Grob war Initiator des kirchenpolitischen Arbeitskreises und sehr aktiv in der Erwachsenenbildung. Peter Pfitzenmaier kann immerhin auf 50 Jahre SPD zurückblicken. Er war fasziniert von Willy Brandts Ansatz, Bildung für alle zu ermöglichen. Mit Erwin Staudt – ebenfalls seit 50 Jahren in der SPD und Karl Grob brachten sie neuen Schwung in die Leonberger Kommunalpolitik. Zusammen führten sie einen fulminanten Wahlkampf, wie die LKZ 2016 schrieb. „Dass die SPD 1975 die stärkste Fraktion wurde, das war eine Sensation“, erinnert sich Pfitzenmaier. Der spätere IBM-Chef und VfB-Präsident Staudt war Fraktionschef, Pfitzenmaier Stellvertreter. Als Staudt immer stärker beruflich eingebunden war, wurde 1984 Pfitzenmaier Fraktionschef und gleichzeitig saß er im Kreistag, wo er von 1992 bis 2009 Fraktionschef der SPD war.

Auch Ingeborg Hertig ist seit 50 Jahren dabei und war von Willy Brandt begeistert. Sie arbeitet seit langem im Vorstand des Ortsvereins mit. Mit Leib und Seele macht Sie als Hobbyhistorikerin auch historische Stadtführungen.  Hedwig Ayasse und Gottfried Flik sind ebenso  50 Jahre Mitglied und in der Stille wirkend dabei.

40 Jahre sind Christdore Ullrich und Herbert Rettig in der SPD. Frau Ullrich kam 1996/97 nach Leonberg und hat lange im Vorstand mitgearbeitet. Herbert Rettig ist langjähriger Leiter des SPD-Arbeitskreises Höfingen und - wie es Christian Buch formulierte - der „Master des Kabaretts“ in Höfingen. Er versprach nächstes Jahr wieder einen der legendären Kabarettabende zu organisieren. Karin Schuster brachte es immerhin auf 25 Jahre SPD. Ihre Tochter erläuterte, dass Ihre Mutter einiges auf den Weg gebracht hatte. Ohne sie gäbe es kein Höfinger Bädle, das sie als Höfinger Ortschaftsrätin 2003 auf den Weg gebracht hat. 2011 hat Karin Schuster den Sonderpreis der Wilhelm-Dröscher-Stiftung mit dem Projekt Jugendsozialpreis erhalten.

Anke Nöbel ist aus Kiel zugezogen und ebenfalls schon 25 Jahre Sozialdemokratin. Sie war lange im SPD-Landesverband Schleswig-Holstein aktiv.

Aus der Arbeit der  SPD-Fraktion

Nach der Ehrung gab SPD-Fraktionsvorsitzender Ottmar Pfitzenmaier einen spannenden Überblick zur Arbeit im Gemeinderat und zu den anstehenden Projekten. Hierzu gehört der angestoßene Strategieprozess für die „Stadt für morgen“. Ein erster Praxistest für die „Stadt für morgen“ ist der Versuch mit der Reduzierung der Autofahrspuren auf der Brenner- und der Eltinger Straße. Weiterhin gehören zahlreiche Bereiche dazu, wie Grünanlagen, Wasser in der Stadt (sog. „cool spots“), verkehrslenkende Maßnahmen, etc. oder auch die Vernetzung von Flächen, wie dies besonders beim neuen Bosch -Areal und der Poststraße deutlich wird. Bosch wird diese Stadt in vielerlei Hinsicht spektakulär verändern. Nicht nur optisch, also städtebaulich. Es wird Spitzentechnologie auf Weltniveau (autonomes Fahren) hier in Leonberg entwickelt, ein paar Tausend Arbeitsplätze werden geschaffen oder zumindest hierher verlagert.

Die Stadt von heute darf jedoch nicht vernachlässigt werden, mahnte Pfitzenmaier, denn da gibt‘ s jede Menge aktuelle Herausforderungen. Den weiter spürbaren Mangel an „Bezahlbarem Wohnraum“ ist seit Jahren eines der drängenden Anliegen der SPD-Fraktion Bei der Berliner Straße hat die SPD fast 10 Jahre um Verständnis dafür gekämpft, dass wir nicht den Stadtpark bebauen wollen, sondern lediglich ein daran angrenzendes zentral in der Stadt gelegenes Areal. Nach 2 Jahre hat die Verwaltung endlich ein Investorenauswahlverfahren in Gang gebracht. Beim TSG-Areal hat die SPD von Beginn an davor gewarnt, dass der Investor ganz offensichtlich wenig Interesse an der Vermarktung von bezahlbarem Wohnraum zeigt. Der Gemeinderat erwartet nun vom Investor, dass er endlich seinen vertraglichen Verpflichtungen nachkommt.

Zur Stadt von heute gehört auch eine Haushaltssituation, die zwar nicht ganz so schlecht ist, wie es die weltwirtschaftliche Lage mit Coronapandemie und Ukrainekrieg erwarten lässt. Dass sie aber von Unsicherheiten geprägt ist, das ist ja klar.

Einen annähernd ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen wird mit steigenden Energiekosten schwieriger, zumal die Stadt einen erheblichen Sanierungsstau vor sich herschiebt. Die SPD fordert schon lange, die anstehenden baulichen Investitionen zu priorisieren und zu definieren, wann was gemacht wird. Ottmar Pfitzenmaier meinte abschließend: „wir verkennen nicht die schwierige personelle Situation in der Verwaltung, aber mehr strukturelles und konzeptionelles Arbeiten im Hier und Jetzt ist dringend notwendig. Sonst werden uns die finanziellen Möglichkeiten fehlen, die Visionen der Stadt für Morgen überhaupt mal umzusetzen.“

Aus dem Kreistag

Danach berichtete Günther Wöhler von der Arbeit im Böblinger Kreistag. Hier setzt er sich insbesondere für soziale Gerechtigkeit ein. Die Verteilungskämpfe werden künftig eher größer werden. Für die Inklusion, der größte Posten im Haushalt, sind 60 Mio. € 2022 vorgesehen. Die Kreisumlage hat einen Tiefpunkt mit 29,4 % erreicht. Die Krankenhaus Neu- und Umbauten werden mehr als 1 Mrd. € verschlingen. Die Teuerungsrate hat sich da massiv ausgewirkt. Auf Drängen der SPD-Fraktion bekommt jetzt endlich der Kreis in Herrenberg ein Frauenhaus. Außerdem wird das Hermann Hollerith Zentrum  zur vollwertigen Hochschule ausgebaut, die auch „FH Digitalisierung“ wird jetzt komplettiert vom Erstsemester bis zum Doktoranden. Beim Klinikverbund ist eine Fusion geplant. Die Umbauten im KH Leonberg sind auf gutem Wege.  Im KH Leonberg ist die zentrale Notaufnahme fertig u. mit einem Chefarzt besetzt, Die Gynäkologie erhält einen hebammengeführten Kreissaal. Auch eine Kurzzeitpflege soll kommen. In Leonberg soll ein Campus am KH kommen, Gespräche mit der Stadt und der Ärzteschaft laufen.Der Kreis stehe fest zu seinen Krankenhäusern.

Zukunftswerkstatt

Zum Schluss warb Christian Buch für eine rege Beteiligung bei der im Oktober geplante „Zukunftswerkstatt“, die Wege suchen soll, die Leonberger SPD breiter aufzustellen, Jüngere und mehr Frauen zu aktivieren. Damit soll die SPD gestärkt in den nächsten Kommunalwahlkampf ziehen.

Getrübt wurde das Beisammensein durch die Nachricht vom Tod unseres langjährigen hoch verdienten Mitglied Wolfgang Fürst, ein Urgestein der SPD Leonberg.

08.06.2022 in Ortsverein

Mitgliederversammlung mit Ehrung

 

Sozialdemokratische Partei Deutschlands  Ortsverein Leonberg

Einladung zur Mitgliederversammlung am Dienstag, 21. Juni 2022 um 18:30 Uhr
Ev. Gemeindehaus, Höfingen, Ulmenstraße 3

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der SPD,

In den letzten zwei Jahren konnte vieles coronabedingt nicht durchgeführt werden, um
so mehr freuen wir uns, dass wir jetzt wieder starten können.
Zu Beginn der Mitgliederversammlung wollen wir gemeinsam mit Dr. Tobias Brenner unsere Jubilarinnen und Jubilare ehren.
Anschließend gemeinsam mit unseren Vertretern der unterschiedlichen Gremien die vergangenen Monate Revue passieren lassen und über die nächsten anstehenden Themen diskutieren.

1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Ehrungen mit Dr. Tobias Brenner
3. Bericht von der Gemeinderatsfraktion, Ottmar Pfitzenmaier
4. Bericht vom Kreistag, Günther Wöhler
5. Berichte aus den Arbeitskreisen, Gebersheim, Höfingen, 60+
6. Verschiedenes

Wir freue uns auf eine rege Teilnahme!

Mit herzlichen Grüßen
Elviera Schüller-Tietze           Christian Buch

Vorsitzende Elviera Schüller-Tietze, Gerlinger Straße 22, 71229 Leonberg
Vorsitzender Christian Buch, Weinbergstraße 15/1

PS: Beim ev. Gemeindehaus sind nur wenige Parkplätze vorhanden

23.04.2022 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung 23. April 2022

Der neu gewählte bzw. wiedergewählte Vorstand ohne Christian Buch und Simon Stocker

Der SPD-Ortsverein hat jetzt eine Doppelspitze

Die Jahreshauptversammlung  des SPD-Ortsvereins Leonberg im Alten Rathaus Eltingen war am Samstag, den 23. April 2022 gut besucht. Der Bericht der Vorsitzenden Elviera Schüller-Tietze fiel recht kurz aus, da Corona bedingt nur wenige Aktivitäten im vergangenen Jahr stattfinden konnten. Die Mitgliederzahl blieb relativ konstant bei 126. Die Berichte aus dem Gemeinderat, den Ortschaftsräten und Kreistag sollen in einer gesonderten Mitgliederversammlung vorgestellt und diskutiert werden. Die geplante Ehrung zahlreicher langjähriger und verdienter SPD Mitglieder war zwar 2021 vorbereitet, musste aber coronabedingt mehrmals verschoben werden und soll dieses Jahr nachgeholt werden. Auf jeden Fall soll in Gebersheim das traditionelle Hutzlesfest am 24. Juli im Garten des Bauernhausmuseums stattfinden. Die Kassiererin Helga Hoffman berichtete über die Finanzen und zeigte sich erfreut über die hohe Spendenbereitschaft der Mitglieder. Anschließend wurde der gesamte Vorstand einstimmig entlastet und ihm der Dank für die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr ausgesprochen.

Die Wahl des Vorstands stand dieses Jahr wieder an. Vorgeschlagen wurde, eine Doppelspitze und eine Vertretung der Doppelspitze zu wählen. Damit sollte zum einen eine Verjüngung des Vorstands und zum anderen eine Verteilung der Aufgaben auf mehreren Schultern erreicht werden. Einstimmig gewählt wurden für die Doppelspitze die bisherige Vorsitzende Elviera Schüller-Tietze und der 48-jährige Christian Buch, SPD-Ortschaftsrat in Höfingen. Dilara Akpinar wurde ebenfalls einstimmig zur Stellvertreterin gewählt. Wiedergewählt wurden die Kassiererin Helga Hoffmann, der Schriftführer Günther Wöhler und der Pressesprecher Rüdiger Beising. Ebenfalls wiedergewählt wurden die Beisitzer Ljuba Benkovic, Simon Stocker, der auch Vertreter der Juso-AG ist, und Inge Hertig. Neu wurde Waldemar Minor zum Beisitzer gewählt. Der bisherige stellvertretende Vorsitzende Hans-Jörg Hoffmann, der für dieses Amt nicht mehr antrat, hat den Vorsitz für den Arbeitskreis 60+ übernommen. Den SPD Arbeitskreis Höfingen leitet weiterhin Herbert Rettig.

Elviera Schüller-Tietze dankte ihrem bisherigen Stellvertreter Hans-Jörg Hoffmann für seine tatkräftige langjährige Mitarbeit und überreichte ihm als Anerkennung Blumen und einen Gutschein. Sie schloss die Veranstaltung mit dem Dank für die rege Teilnahme und der Hoffnung auf einen entspannten und Corona armen Sommer.

Ein herzliches Dankeschön an den scheidenden stellvertretenden Vorsitzenden Hans-Jörg Hoffmann

 

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20.04.2022 in Ortsverein

Warmbronn hilft geflüchteten Ukrainern

13.04.2022 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung 2022

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ortsverein Leonberg
Vorsitzende: Elviera Schüller-Tietze, Gerlinger Straße 22, 71229 Leonberg
Tel.: O7152-949737 E-Mail: schueller-tietze@gmx.de

Einladung zur Jahreshauptversammlung

Samstag, 23. April 2022, 15:00 Uhr, Altes Rathaus Eltingen

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde des SPD-Ortsvereins,

hiermit lade ich Euch im Namen des Vorstandes herzlich zu unserer Jahreshauptversammlung 2022 ein.
.
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung durch die OV-Vorsitzende
2. Berichte:
a) der Vorsitzenden
b) der Kassiererin
c) der Kassenrevisoren
3. Aussprache über die Berichte
4. Entlastung des Vorstandes
5. Antrag zur Änderung der OV Satzung (siehe Anlage)
6. Wahl des Vorstands:
a) Wahlleitung und Zählkommission
b) der Doppelspitze
c) der/des Stellvertretenden der Doppelspitze
d) der Kassiererin/des Kassierers
e) der Schriftführerin/des Schriftführers
f) der Pressesprecherin/des Pressesprechers
g) der/des Verantwortlichen für Organisationsfragen
h) der Beisitzerinnen/Beisitzer
j) sowie Bestätigung der Vorsitzenden der ständigen Arbeitskreise
7. Anträge
8. Verschiedenes

Die Berichte aus den Fraktionen und Arbeitskreisen erfolgen in einer künftigen Mitgliederversammlung,
Der Jahresabschluss liegt am Veranstaltungstag aus. Die Personalvorschläge des Vorstandes zum Tagesordnungspunkt 6 werden gemäß § 12 der Ortsvereinssatzung als Tischvorlage eingebracht. Interessierte für die Mitarbeit im Vorstand bitte vorab bei mir per Mail melden. Anträge zu Tagesordnungspunkt 7 müssen gemäß § 11 der Satzung bis spätestens Dienstag, 19. April 2022 bei der Vorsitzenden eingegangen sein.
Wir freuen uns, Euch bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung begrüßen zu dürfen

Mit solidarischen Grüßen
Elviera Schüller-Tietze

Bitte folgende Hinweise, während der Jahreshauptversammlung beachten:
• Während der Veranstaltung sollte eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
• Bei Erkältungssymptome bitte nicht an der Veranstaltung teilnehmen.

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20.03.2022 in Ankündigungen

Mahnwache für den Frieden Montag, 21.3.2022, 19:00 Uhr

Gemeinsam für den Frieden einstehen
Die Aktion „Leonberg zeigt Haltung“ lädt ein zu einer Mahnwache für den Frieden.
Zeit: Montag, 21.3.2022, 19:00 Uhr
Ort: Marktplatz Leonberg
Das Motto lautet: „Zeigt Solidarität mit der Ukraine! Nein zum Krieg – für Frieden in Europa“.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, mit einer Kerze daran teilzunehmen.
Ursprünglich sollte es darum gehen, in der Zeit der Coronapandemie zusammenzustehen und aufeinander Rücksicht zu nehmen. Aus aktuellem Anlass wollen die Beteiligten die Versammlung aber vor allem als Mahnwache für den Frieden in der Ukraine gestalten.

Verantwortliche: Inge Horn, Kirchbachstraße 37, 71229 Leonberg / Fon: 07152-907822 // Jürgen Stolle, Kantstraße 14, 71229
Leonberg Fon: 07152-904015 // E-Mail: info@HaltungZeigen-Leonberg.de

Wir unterstützen diese Aktion.

SPD-Ortsverein

16.02.2022 in Ankündigungen

Leonberg zeigt Haltung- gemeinsam gegen Covid 19

Gerne unterstützen wir wieder die Aktion, kommen Sie vorbei und machen mit.

Information
Leonberg zeigt Haltung – gemeinsam gegen Covid-19
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, Freundinnen und Freunde, Interessierte,
nach dem gelungenen Auftakt am 7.2.2022 setzen wir die Aktionen fort.
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme beim nächsten Termin:
Am Montag, den 21.2.2022, von 19:00 – 20:00 Uhr
erneut auf dem Leonberger Marktplatz.
Zeigen Sie Haltung und entzünden Sie eine Kerze rund um den Leonberger
Marktplatzbrunnen zwischen 19:00 und 20:00 Uhr. Verzichten Sie wenn möglich auf
zerbrechliche Behältnisse für Ihre Kerze.
Verhalten Sie sich bitte friedlich und beachten Sie die Regeln der gültigen Corona-
Verordnung wie FFP2-Masken und Abstandsgebot.
Ablauf:
Bitte kommen Sie von der Klosterstraße aus an den Marktplatzbrunnen, entzünden Sie
dann dort Ihre Kerze und verlassen Sie das Rund zügig in Richtung Graf-Eberhard-
Straße. Sollte sich eine Schlange bilden, stellen Sie sich bitte vom oberen Marktplatz auf
der von Ihnen her gesehenen rechten Seite (Altes Rathaus) des Platzes auf. Vielen Dank

Verantwortliche: Inge Horn, Kirchbachstraße 37, 71229 Leonberg / Fon: 07152-907822 // Jürgen Stolle, Kantstraße 14, 71229
Leonberg Fon: 07152-904015 // E-Mail: info@HaltungZeigen-Leonberg.d

04.02.2022 in Ankündigungen

Leonberg zeigt Haltung – gemeinsam gegen Covid-19

Aufruf
Leonberg zeigt Haltung – gemeinsam gegen Covid-19
Initiator*innen und Unterstützer*innen der Aktion rufen dazu auf, dass
• wir uns gemeinsam, verantwortlich und mit Vernunft gegen die
Pandemie stellen,
• wir anerkennen, dass unsere individuelle Freiheit nur gesichert
wird, wenn wir durch temporäre Belastungen eingeschränkt
wurden und werden,
• gesellschaftliche Auseinandersetzung in einer Demokratie auf
Regeln basiert, die von allen anerkannt werden müssen.

Wir erklären unsere Solidarität mit allen, die im Gesundheitswesen gegen
Corona-Erkrankungen und deren Folgen kämpfen, die einer regellosen und
staatsmissachtenden Protestbewegung Einhalt gebieten oder sonst in
besonderer Weise durch die Pandemie betroffen sind.

Zeigen Sie Haltung und entzünden Sie eine Kerze am Montag, 7.2.2022
rund um den Leonberger Marktplatzbrunnen ab 19:00 bis 21:00 Uhr.
Verzichten Sie wenn möglich auf zerbrechliche Behältnisse für Ihre Kerze.
Verhalten Sie sich bitte friedlich und beachten Sie die Regeln der gültigen
Corona-Verordnung wie Mund-Nasen-Schutz und AbstandsgebotAufruf
Leonberg zeigt Haltung – gemeinsam gegen Covid-19.

Verantwortliche:
Inge Horn, Kirchbachstraße 37, 71229 Leonberg Fon: 07152-907822
Jürgen Stolle, Kantstraße 14, 71229 Leonberg Fon: 07152-904015
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08.01.2022 in Bundestagsfraktion

Bürgersprechstunde Jasmina Hostert

Einladung zur Bürgersprechstunde der Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert.

Jasmina Hostert lädt zur ersten Bürgersprechstunde dieser Amtszeit ein.

Am Montag, den 17.01.2022 können interessierte Bürgerinnen und Bürger, wahlweise per Zoom-Videokonferenz oder per Telefon, Ihre Fragen an die Bundestagsabgeordnete stellen. Frau Hostert wird sich von 17:00 bis 18:30 Zeit nehmen um die Anliegen zu beantworten. Um einen reibungslosen Ablauf der Bürgersprechstunde zu garantieren, ist eine Voranmeldung per E-Mail erforderlich: Bitte melden Sie sich unter wahlkreis@jasmina-hostert.de an.

20.12.2021 in Ortsverein

Weihnachten und Neues Jahr 2022

 

09.12.2021 in Bundespolitik

Olaf Scholz ist unser Bundeskanzler

Wer hätte das vor einem halben Jahr noch gedacht.... Jasmina Hostert darf sich zurecht freuen. Auch wir gratulieren herzlichst. Unser Einsatz im Wahlkampf hat sich gelohnt.

 

10.11.2021 in Gemeinderatsfraktion

Kommunalpolitische Erklärung der SPD-Fraktion am 9.11.2021

Kommunalpolitische Erklärung der SPD-Fraktion am 09.11.2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Cohn,

sehr geehrte Frau Erste Bürgermeisterin Schmid,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Brenner,

sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Kolleginnen und Kollegen,

unser Haushalt liegt glücklicherweise nicht auf der Intensivstation, er leidet aber weiterhin erkennbar unter den Symptomen der Covid-Pandemie. Eine Booster Impfung, also die Injektion von Finanzspritzen würde sicher helfen, steht aber leider seitens Land und Bund nicht in Aussicht. Allerdings – die Therapie der Verwaltung, mit der Rasenmäher - Methode die Symptome zu bekämpfen, die halten wir nicht für zielführend. Die ebenso pauschale wie willkürliche Kürzung aller Aufwandpositionen im Haushalt um 15% lässt keine Schwerpunkte und Priorisierung der Themen zu.

Am Beispiel des Schulleiterbudgets wird das sehr deutlich. Hier zu kürzen in dem Wissen, dass Schülerinnen und Schüler (ebenso wie die Lehrkräfte) besonders unter den Auswirkungen der Pandemie zu leiden hatten (und immer noch leiden), dass erheblicher Nachholbedarf in Sachen Bildung vorhanden ist, das ist schlicht und ergreifend ein verstörendes Signal zur völlig falschen Zeit.

Im Gegenteil, die Mittel müssen gerade auch für den Ganztagesbetrieb aufgestockt werden. Von den komplizierten und komplexen Defiziten und Herausforderungen der Digitalisierung in den Schulen ganz zu schweigen (hier werden die eingestellten Mittel wohl angesichts des personellen Engpasses trotzdem ausreichen).

Gleiches gilt für den unübersehbaren Nachholbedarf beim Thema Stadtsauberkeit. Ich will gar nicht verhehlen, dass es hier auch Fortschritte gibt, wenngleich die vielen Ideen und Vorschläge aus unserer Konzeption aus dem Jahre 2019 allenfalls ansatzweise aufgegriffen wurden. Neu aufgestellt Bänke im öffentlichen Raum, Bushaltestellen, neue Spielplätze fast immer ohne Papierkorb – das geht gar nicht.

Die App „Leo-OH“ wird, wie man hört, viel genutzt, könnte allerdings nicht nur auf Bürgerimpulse hin, sondern durchaus auch präventiv genutzt werden. Die „Hotspots“ in der Stadt sind ja durchaus bekannt. Wir freuen uns daher sehr, dass die Lokale Agenda die Stadtsauberkeit zum Jahresthema gemacht hat und erwarten auch von dieser Seite einen kräftigen Schub.

Sowohl bei den Schulen, wie auch bei der Stadtsauberkeit beantragen wir, die Kürzungen zurückzunehmen.

Was ist denn nun aber die geeignete, wie man so schön sagt, „ganzheitliche“ Therapie für den Haushalt, anstelle des Herumdokterns nur an Symptomen?

Darüber haben wir uns zuletzt vor über einem Jahr im Rahmen der Haushaltsklausur unterhalten. Bei den bedeutenden baulichen Investitionen müssen wir eine klare Priorisierung und zeitliche Reihenfolge beschließen. Spätestens dann, wenn man die Auflistung  an überfälligen Baumaßnahmen vor Augen hat, müsste auch den Letzten klar werden, die Sanierung der Alten Schuhfabrik durch die Stadt ist reine Utopie und verschwendete Zeit.

Es kann und darf auch nicht nur um den Neubau von Kitas am Fließband gehen, sondern zwingend auch um den Erhalt städtischen Vermögens. Damit meinen wir die dringend nötige Sanierung (teilweise auch Erweiterung) von Schulen, sowie von Mehrzweck- und Sporthallen. Wir können es uns einfach nicht leisten, dass eine dieser Hallen „wegbricht“.

Der Schul- und Vereinssport ist während der Corona Pandemie monatelang völlig zum Erliegen gekommen mit verheerenden Auswirkungen auf die Bewegungsdefizite nicht nur von Kindern. Eigentlich müssen wir im Zuge der Realisierung des „Bildungscampus Ezach“ (was für eine Wortschöpfung!) sogar konkret darüber nachdenken, dort eine weitere Sporthalle zu errichten.

In Warmbronn etwa gab es zuletzt einen fatalen Stillstand beim dringend notwendigen Ausbau der Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder. Hier gilt es keine Zeit mehr zu verlieren. Mit der Altbausanierung der Schule und dem Bau der Interims-Kita muss nun zügig begonnen und parallel dazu die Planung für die Erweiterung der Schule und einer neuen Kita begonnen werden.

Auch die Weiterentwicklung des Jugendplatzes im Stadtpark ist ins Stocken geraten. Für die engagierten Mitglieder des Jugendausschusses ist dies eher ernüchternd. Die nächsten Umsetzungsschritte müssen wir in 2022 unbedingt vornehmen.

Wir verkennen nicht die begrenzten personellen Kapazitäten im städtischen Baudezernat, daher haben wir schon mehrfach angeregt, zu prüfen, inwieweit große städtische Projekte auch an externe Dienstleister vergeben werden können, um die stadteigenen personellen Ressourcen zu entlasten. Nur so können wir dem Investitions- und Sanierungsstau Herr werden.

Für all diese Projekte müssen Standards festgelegt, bereits bei der Planung die Kosten gedeckelt und die Planung durch externes Controlling überprüft werden. Im Gegensatz zur Ansicht der Verwaltung sind wir der Meinung, dass dies unterm Strich Kosten spart.

Und dass bei rechtzeitiger Sanierung von Gebäuden Energieeinsparungen in nennenswertem Umfang möglich sind, dürfte unstrittig sein, ebenso wie die Tatsache, dass Flickschusterei (wie Abdichtung des Daches einer Schule mit einer Haltbarkeitsdauer von für 1 oder 2 Jahren) perspektivisch eher zu Mehrausgaben führt.

Wir finden es in diesem Zusammenhang gut, dass weitere Mittel für Fernüberwachungssysteme wie intelligente Thermostate eingestellt wurden, wenngleich noch keine Zeit war, dem Gemeinderat einen Erfahrungsbericht hierzu vorzulegen.

Erhaltung, optimale Nutzung des städtischen Vermögens ist ein Gebot der Nachhaltigkeit, sowohl unter finanziellen, wie auch unter ökologischen Aspekten.

Auch an Stellen, wo dies offenbar für Manche nicht auf den ersten Blick erkenntlich wird. Im Süden von Eltingen wurden in den vergangenen Jahren nahezu 30 Mio.€ investiert. 15 Mio. von der Stadt für die gelungene Erneuerung des Leobades, fast 12 Mio. vom SV Leonberg/Eltingen für sein modernes Sportvereinszentrum. Auch darin steckt ein siebenstelliger kommunaler Zuschuss. Quasi vor der Haustüre gibt es einen großzügigen städtischen Parkraum, ein geradezu perfekter Standortvorteil für beide Einrichtungen. Daher hat der Gemeinderat im Mai 2020 (vor 1,5 Jahren!) beschlossen, dass dieser – zumindest während der Freibadsaison – ausschließlich deren Nutzern zur Verfügung stehen soll.

Ich möchte an der Stelle jetzt nicht weiter vertiefen, was ich und sicherlich auch anderen Mitglieder des Gremiums davon halten, wenn Beschlüsse des Gemeinderates in dieser Art und Weise versehentlich oder willentlich ignoriert werden.

Fakt ist jedenfalls, dass dem SV der zusätzliche Bau eines millionenteuren Parkhauses erlassen wurde mit dem Hinweis auf die ja vorhandenen (gedanklich) zugeordneten Parkmöglichkeiten. Fakt ist auch, dass es für kommunales Familien- und Freizeitbad ein unschätzbarer Standortvorteil ist, großzügige Parkmöglichkeiten (incl. dem Ausweichparkplatz an der Berliner Str.)  aufzuweisen, spätestens wenn wir uns in der Nach Corona Zeit wieder über ein gut besuchtes Bad freuen.

Auch die Anzahl der Parkplätze dort könnte mit geringem Aufwand und etwas gutem Willen optimiert werden. Allein mit der Kennzeichnung der Parkbuchten und dem Rückbau der ökologisch wertlosen Pflanzbeete ließe sich die Kapazität ohne Weiteres um 10% steigern.

Aber auch andernorts in der Stadt steigt der Parkdruck kontinuierlich. Man muss sich einfach mal vergegenwärtigen, dass in baden-württembergischen Städten parkende Fahrzeuge im Durchschnitt bis zu 20% der Verkehrsflächen in Anspruch nehmen. In Anbetracht der Notwendigkeit, nachhaltige Mobilität weiter auszubauen, ist eine möglichst gerechte Neuordnung des öffentlichen Raums erforderlich, um eine Verkehrswende einzuleiten. Der Gesetzgeber hat den Kommunen mehr Spielraum bei den Gebühren für’s Anwohnerparken eingeräumt – den sollten wir nutzen.

Parkraummanagement – das ist aus unserer Sicht eine Königsdisziplin der Verkehrswende - macht Städte grüner, sorgt für weniger Suchverkehr, für bessere Luft, erhöht die Sicherheit und lässt Geschäfte von mehr Fuß- und Radverkehr profitieren.

Beim Thema Verkehr möchte ich aber auch nicht verhehlen, dass einiges auf den Weg gebracht wurde, was wir für gut und richtig halten: der neue Verkehrsrechner, die geplanten Durchlassregulierungen mit Vernetzung in die regionale Mobilitätsplattform, die ersten zusätzlichen Zebrastreifen und manches mehr. Und klar, manches dürfte natürlich auch schneller gehen…

Keine Kommunalpolitische Erklärung der SPD-Fraktion ohne das Thema „bezahlbarer Wohnraum“ – zumindest ist das, ich habe nachgeschaut, seit 2014 der Fall. Und vor 2 Jahren habe ich mich über ein großes Bauvorhaben in unserer Stadt wie folgt geäußert: „…ich komme schon stark ins Grübeln, wenn ein Investor…auf Anfrage weder sagen konnte, wo genau auf dem TSG-Areal bezahlbare Wohnungen erstellt werden und schon gar keine Ahnung davon hatte, nach welchen Kriterien diese vergeben werden sollen“. Ich habe kritisiert, dass in seinem Internetauftritt kein Satz zu bezahlbarem Wohnraum stand, stattdessen aber an prominenter Stelle eine 3-Zimmer-Wohnung für über 900T€ angepriesen wurde.

Seine fehlende Kompetenz beim Bau von bezahlbarem Wohnraum hat der Investor zwischenzeitlich auch unter Beweis gestellt. Das dürfen wir ihm nicht durchgehen lassen. Wir fordern die Verwaltung auf, mit allen verfügbaren Mitteln durchzusetzen, dass dort wie vertraglich vereinbart 25% bezahlbarer Wohnraum entsteht.  Wir brauchen die Wohnungen! Ansonsten machen wir uns unglaubwürdig und schaffen einen völlig indiskutablen Präzedenzfall vor den Hintergrund der immer dramatischer werdenden Wohnungsproblematik in unserer Stadt.

Nur noch ein Satz zum Investorenauswahlverfahren an der Berliner Straße: Nachdem wir im Gemeinderat ärgerlicherweise gegen den erkennbaren Widerstand der Verwaltung gleich zweimal beantragen mussten, dass dort bei der Auswahl des Investors dessen Kompetenz beim Bau bezahlbaren Wohnraums ein wichtiges Kriterium sein muss, werden wir mit Argusaugen darüber wachen, dass so etwas wie beim TSG-Areal nie wieder passiert. 

Der Arbeitsmarkt im Öffentlichen Dienst ist extrem angespannt. Dies gilt in besonderem Maße für die Kinderbetreuung, wenngleich wir den Eindruck haben, dass hier in Leonberg – im Vergleich zu vielen anderen Städten und Gemeinden – sehr gute Arbeit geleistet wird. Wir müssen dennoch aufpassen, dass wir nicht eine Kita nach der anderen bauen, ohne diese dann mit qualifiziertem Personal auch betreiben zu können. Wir haben Zweifel, ob angesichts der mangelhaften Unterstützung seitens Bund und vor allem Land, alle berechtigten Ansprüche der Eltern zukünftig erfüllt werden können.

Auch die Fluktuation und die spezifischen Schwierigkeiten bei der Wiederbesetzung von Führungspositionen bereitet uns aufgrund der Erfahrungen des vergangenen Jahres zunehmend Sorgen. Wir regen an, in diesem Segment künftig ein externes Personalberatungsunternehmen einzuschalten und verbinden damit die Hoffnung auf ein breiteres, möglicherweise auch qualifizierteres Bewerberfeld und höhere Verlässlichkeit und Verbindlichkeit bei den Zusagen von Bewerbern. Das kostet Geld, erhöht sicherlich aber die Effizienz und entlastet die Personalabteilung. Insoweit soll an der beantragten 50% Stelle bis zur Entscheidung darüber zunächst ein Sperrvermerk angebracht werden.

Wird der Leonberger Haushalt nun dauerhaft an Long Covid leiden? Angesichts seiner Vorerkrankungen – Stichwort: strukturelles Liquiditätsdefizit – ist die Sorge zumindest berechtigt. Das Finanzdezernat plant perspektivisch mit einer sehr optimistischen Einnahmesituation etwa bei der Gewerbesteuer. Niemand aber weiß, wie lange produzierende Unternehmen, Handwerk und Handel noch mit instabilen, teilweise unterbrochenen Lieferketten zu kämpfen haben.

Seit der letzten Haushaltsklausur vor einem Jahr ist konzeptionell wenig passiert, was zu einer Entlastung der Haushaltssituation beiträgt. Dabei waren wir uns einig, mindestens einmal im Jahr eine Strategieklausur zwingend durchzuführen zu müssen. Dies betrifft übrigens sowohl die Entwicklung unseres Haushalts – wie auch die Entwicklung der Stadt im Ganzen. Strategien müssen turnusmäßig auf ihre Umsetzung hin überprüft und ggf. neuen Erfordernissen angepasst werden. Ein Termin ist im Sitzungskalender nicht zu finden.

Wir sehen auch nach wie vor erheblichen Sand im Getriebe innerhalb der Verwaltung, insbesondere bei der dezernatsübergreifenden Zusammenarbeit. Ansätze zur Behandlung des maladen Haushaltes gibt es schon – es bedarf halt einer konsequenten, nachhaltigen und oft auch mühevollen Umsetzung dieser Maßnahmen – und es bedarf viel guten Willen seitens aller Beteiligten zum Wohle unserer Stadt.

Abschließend möchte ich mich bei Allen in der Verwaltung bedanken, die an der Aufstellung des Haushaltsplanes mitgewirkt haben, insbesondere bei Frau Gräter und ihrem Team. Und bei Ihnen, liebe Anwesende bedanke ich mich für’s geduldige Zuhören.

Ottmar Pfitzenmaier

Für die SPD – Fraktion im Gemeinderat

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04.11.2021 in Bundestagsfraktion

Jasmina Hostert ist nun offiziell Mitglied des Bundestages

Konstituierende Sitzung – Jasmina Hostert ist nun offiziell Mitglied des Bundestages

Der Ortsverein Leonberg ist hoch erfreut, dass Jasmina Hostert nun auch offiziell Mitglied des Bundestages ist. Die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages fand in der letzten Woche statt. Neben den Sitzungen der SPD-Landesgruppe und Fraktion, stand bei Hostert natürlich die erste Sitzung des Plenums im Mittelpunkt. „Jetzt ist es offiziell, der Wahlkreis Böblingen hat wieder eine soziale Stimme in Berlin. Ich werde mich mit ganzer Kraft für unseren Wahlkreis und seine Menschen in der Hauptstadt einsetzen“, so Hostert. Besonders freut die SPD-Abgeordnete, dass mit Bärbel Bas eine Frau Bundestagspräsidentin geworden ist und dass mit Aydan Özoğuz das erste Mal eine Frau mit Migrationsgeschichte Bundestagsvizepräsidentin wird. „So wie unsere eigene Fraktion jünger, weiblicher und vielfältiger geworden ist, ist das Bundestagspräsidium auch ein starkes Signal für ein offenes und progressives Parlament“, so Hostert.

26.10.2021 in AG 60plus

Wahl des Vorstandes der AG60plus

Am 7. Oktober fanden die Wahlen des Vorstandes der AG60plus im Kreisverband Böblingen auf der Jahreshauptversammlung vom 7. Oktober 2021 statt. Ergebnis:

 

Vorsitzende der AG60plus : Ute May (Renningen) und Jürgen Grahl (Ehningen)

Stellvertreter : Rudof Fuchs (Weil der Stadt)

Beisitzer: Irma Grahl (Ehningen) und Karin Rapp-Bulat (Holzgerlingen)

 

Wir gratulieren dem neuen Vorstand und wünschen viel Erfolg.

 

30.09.2021 in Bundespolitik

Erfolg bei der Bundestagswahl

 Unser Einsatz für den Bundestagswahlkampf hat sich gelohnt. Unsere Kandidatin Jasmina Hostert für den Wahlkreis Böblingen hat es über die Landesliste geschafft und ist im Bundestag. Herzlichen Glückwunsch!

Wir haben in Leonberg deutlich besser abgeschnitten als 2017 - bei den Zweitstimmen um beachtliche 5,8 % und liegen mit rund 22 % an zweiter Stelle. Das ist auch unserem Einsatz geschuldet.

Vielen Dank den Wählerinnen und Wählern die diesmal SPD gewählt haben!

Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD schreibt zum Wahlerfolg:

Nach einer großartigen Kampagne können wir stolz sagen: Wir haben die Bundestagswahl gewonnen. Das vierte Mal nach 1972, 1998 und 2002 liegen wir auf Platz eins. Das ist historisch.

SPD, Grüne und FDP sind die Gewinner, Armin Laschet und die Union die klaren Verlierer dieser Wahl. Damit liegt der Auftrag zur Regierungsbildung ganz klar bei Olaf Scholz und der SPD.

Der Parteivorstand hat beschlossen, dass wir mit einem sechsköpfigen Team in die Verhandlungen mit den Grünen und der FDP gehen: Olaf Scholz, Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans, Rolf Mützenich, Malu Dreyer und ich, Lars Klingbeil.

Wir gehen in diese Gespräche mit der gleichen Geschlossenheit, die uns im Wahlkampf ausgezeichnet hat. Wir wollen eine Zukunftsregierung, die die großen Aufgaben der 2020er Jahre anpackt: Eine Gesellschaft des Respekts, die industrielle Modernisierung unseres Landes, den Klimawandel aufhalten und ein souveränes Europa.
 

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