27.11.2023 in Bundestagsfraktion
Bürger*innensprechstunde Jasmina Hostert, MdB
Einladung zur Bürger*innensprechstunde der Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert.
Am Dienstag, den 05.12.2023 können interessierte Bürgerinnen und Bürger, wahlweise per Zoom-Videokonferenz oder per Telefon, Ihre Fragen an die Bundestagsabgeordnete stellen. Frau Hostert wird sich von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr Zeit nehmen, um die Anliegen zu beantworten.
Um einen reibungslosen Ablauf der Bürger*innensprechstunde zu garantieren, ist eine Voranmeldung per E-Mail oder Telefon erforderlich: Bitte melden Sie sich unter jasmina.hostert.wk@bundestag.de oder 07031/2850284 an.
16.11.2023 in Bundespolitik
Berlin zu Gast in Darmsheim
Berlin zu Gast in Darmsheim
Anekdoten über Merz liefert Kevin Kühnert beim SPD-Kreisverband Foto: Stefanie Schlecht
Martin Dudenhöffer
Beim 22. Politischen Martini des SPD-Kreisverbands spricht der Generalsekretär Kevin Kühnert bei Klößen und Martinsgans über die Ampelpolitik und nimmt den politischen Gegner ins Visier. Vor allem einen.
BÖBLINGEN Vor rund fünf Jahren ist er Dauergast in den politischen Talkshows gewesen, sprach sich vehement gegen die Beteiligung seiner SPD in der damaligen Großen Koalition unter Angela Merkel aus. Die „Groko“ konnte er damals zwar nicht verhindern. Als meinungsstarker Generalsekretär seiner Partei ist der heute 34-Jährige in den Medien aber gerade in Zeiten einer schwächelnden Ampelkoalition wieder ein gefragter Gesprächsgast.
Wohl auch mit der Erwartung, zu aktuellen, heiß debattierten Fragen Stellung zu beziehen, wurde Kühnert zum 22. „Politischen Martini“ des SPD-Kreisverbands nach Darmsheim eingeladen. Als Ehrengast folgte der Berliner auf bekannte Namen der Sozialdemokratie: Olaf Scholz, Sigmar Gabriel, Klaus Wowereit. Sie alle hatten einst den „Martini“ mit den Darmsheimern begangen.
Zu Martinsgans mit Rotkohl und Knödel eröffneten zuerst die beiden Böblinger Abgeordneten Florian Wahl (Landtag) und Jasmina Hostert (Bundestag) den Abend, zu dem rund 170 Gäste, alle mit SPD-Parteibuch, in die Turn- und Festhalle Darmsheim gekommen waren. Warum der Berliner die schwäbische Provinz besucht – für den SPD-Generalsekretär trotz eines übervollen Terminkalenders keine Frage: „Ich war noch nie hier und wurde von Jasmina Hostert eingeladen. Und die Veranstaltung ist eine geölte Nummer, wenn man sieht, wer alles schon hier war.“
Zuvor hatte der 34-Jährige das Mikrofon ergriffen und einen Streifzug durch die Bundespolitik vollzogen – nicht aber ohne gegen die Konkurrenz auszuteilen. „Wir sind hier beim Politischen Martini, benannt nach dem Heiligen Martin, dem Bischof von Tours. Dieser soll der Legende nach in einer eisigen Nacht seinen Umhang mit einem Bettler geteilt haben. Es gibt mit Friedrich Merz jemanden, der sich auch als St. Martin versteht.“ Mit dem Vergleich spielte Kühnert nicht nur auf die seiner Ansicht nach sozialpolitisch unausgereiften Positionen des CDU-Vorsitzenden und dessen Partei an, sondern auch auf eine Anekdote aus der Vergangenheit, die zeigen soll, wie viel St. Martin wirklich in Merz stecke: „Vor 20 Jahren hatte Herr Merz seinen Rucksack mit Dienstlaptop im Berliner Ostbahnhof verloren. Ein Obdachloser gab den Rucksack bei der Bahn ab. Statt eines Finderlohns erhielt der Mann das Buch mit dem Titel: ‚Nur wer sich ändert, wird bestehen. Vom Ende der Wohlstandsillusion’ – geschrieben von Friedrich Merz. Wenn das die St. Martins unserer Zeit sind, dann müssen wir den Kampf aufnehmen.“
Auch abseits der wenig schmeichelhaften Geschichte des derzeitigen Oppositionsführers nahm sich Kühnert entlang der großen Fragen wie Migrations-, Arbeits- und Sozial- oder Klimapolitik die politischen Gegner vor. Auch bei den Themen Rente und Integration von Migranten fielen dem CDU-Chef nur Antworten ein, die Menschen „Steine in den Weg legen“. Kühnert wetterte: „Um das Problem des Arbeitskräftemangels und der Demografie anzugehen, schlägt Merz vor, dass alle einfach länger arbeiten sollen. Das ist eine faktische Rentenkürzung und damit eine Beleidigung für alle, die immer gearbeitet haben.“ Dann fügte er hinzu: „Und die Kanaillen von rechts, die AfD, wollen die Rente sogar privatisieren. Darüber und über die Probleme der Menschen im Alltag müssen wir reden, nicht über Gendern oder das Abschieben von einzelnen Menschen.“
Über die Spitzen gegen Mitstreiter hinaus hatte der Generalsekretär – der vor Jahren noch nicht „erster Vorsitzender des Olaf-Scholz-Fanclubs“ gewesen, nun aber zufrieden mit der Arbeit des Kanzlers sei – aber auch Ideen für drängende Probleme im Gepäck: Finanzielle Beteiligung der Bürger an Windparks, ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das die Rekrutierung von Personal erleichtern soll oder die Anpassung des Bürgergelds an die Preisentwicklung.
„Natürlich verfolge auch ich Umfragen und sehe, dass wir derzeit nicht gut dastehen. Wer aber in der Sprache verrutscht und von Staatsversagen spricht, hat nicht mehr alle Tassen im Schrank“, wandte sich der Berliner mit einem Appell an die Darmsheimer Zuhörerschaf.
16.11.2023 in Bundespolitik
Berlin zu Gast in Darmsheim
Berlin zu Gast in Darmsheim
Anekdoten über Merz liefert Kevin Kühnert beim SPD-Kreisverband Foto: Stefanie Schlecht
Martin Dudenhöffer
Beim 22. Politischen Martini des SPD-Kreisverbands spricht der Generalsekretär Kevin Kühnert bei Klößen und Martinsgans über die Ampelpolitik und nimmt den politischen Gegner ins Visier. Vor allem einen.
BÖBLINGENVor rund fünf Jahren ist er Dauergast in den politischen Talkshows gewesen, sprach sich vehement gegen die Beteiligung seiner SPD in der damaligen Großen Koalition unter Angela Merkel aus. Die „Groko“ konnte er damals zwar nicht verhindern. Als meinungsstarker Generalsekretär seiner Partei ist der heute 34-Jährige in den Medien aber gerade in Zeiten einer schwächelnden Ampelkoalition wieder ein gefragter Gesprächsgast.
Wohl auch mit der Erwartung, zu aktuellen, heiß debattierten Fragen Stellung zu beziehen, wurde Kühnert zum 22. „Politischen Martini“ des SPD-Kreisverbands nach Darmsheim eingeladen. Als Ehrengast folgte der Berliner auf bekannte Namen der Sozialdemokratie: Olaf Scholz, Sigmar Gabriel, Klaus Wowereit. Sie alle hatten einst den „Martini“ mit den Darmsheimern begangen.
Zu Martinsgans mit Rotkohl und Knödel eröffneten zuerst die beiden Böblinger Abgeordneten Florian Wahl (Landtag) und Jasmina Hostert (Bundestag) den Abend, zu dem rund 170 Gäste, alle mit SPD-Parteibuch, in die Turn- und Festhalle Darmsheim gekommen waren. Warum der Berliner die schwäbische Provinz besucht – für den SPD-Generalsekretär trotz eines übervollen Terminkalenders keine Frage: „Ich war noch nie hier und wurde von Jasmina Hostert eingeladen. Und die Veranstaltung ist eine geölte Nummer, wenn man sieht, wer alles schon hier war.“
Zuvor hatte der 34-Jährige das Mikrofon ergriffen und einen Streifzug durch die Bundespolitik vollzogen – nicht aber ohne gegen die Konkurrenz auszuteilen. „Wir sind hier beim Politischen Martini, benannt nach dem Heiligen Martin, dem Bischof von Tours. Dieser soll der Legende nach in einer eisigen Nacht seinen Umhang mit einem Bettler geteilt haben. Es gibt mit Friedrich Merz jemanden, der sich auch als St. Martin versteht.“ Mit dem Vergleich spielte Kühnert nicht nur auf die seiner Ansicht nach sozialpolitisch unausgereiften Positionen des CDU-Vorsitzenden und dessen Partei an, sondern auch auf eine Anekdote aus der Vergangenheit, die zeigen soll, wie viel St. Martin wirklich in Merz stecke: „Vor 20 Jahren hatte Herr Merz seinen Rucksack mit Dienstlaptop im Berliner Ostbahnhof verloren. Ein Obdachloser gab den Rucksack bei der Bahn ab. Statt eines Finderlohns erhielt der Mann das Buch mit dem Titel: ‚Nur wer sich ändert, wird bestehen. Vom Ende der Wohlstandsillusion’ – geschrieben von Friedrich Merz. Wenn das die St. Martins unserer Zeit sind, dann müssen wir den Kampf aufnehmen.“
Auch abseits der wenig schmeichelhaften Geschichte des derzeitigen Oppositionsführers nahm sich Kühnert entlang der großen Fragen wie Migrations-, Arbeits- und Sozial- oder Klimapolitik die politischen Gegner vor. Auch bei den Themen Rente und Integration von Migranten fielen dem CDU-Chef nur Antworten ein, die Menschen „Steine in den Weg legen“. Kühnert wetterte: „Um das Problem des Arbeitskräftemangels und der Demografie anzugehen, schlägt Merz vor, dass alle einfach länger arbeiten sollen. Das ist eine faktische Rentenkürzung und damit eine Beleidigung für alle, die immer gearbeitet haben.“ Dann fügte er hinzu: „Und die Kanaillen von rechts, die AfD, wollen die Rente sogar privatisieren. Darüber und über die Probleme der Menschen im Alltag müssen wir reden, nicht über Gendern oder das Abschieben von einzelnen Menschen.“
Über die Spitzen gegen Mitstreiter hinaus hatte der Generalsekretär – der vor Jahren noch nicht „erster Vorsitzender des Olaf-Scholz-Fanclubs“ gewesen, nun aber zufrieden mit der Arbeit des Kanzlers sei – aber auch Ideen für drängende Probleme im Gepäck: Finanzielle Beteiligung der Bürger an Windparks, ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das die Rekrutierung von Personal erleichtern soll oder die Anpassung des Bürgergelds an die Preisentwicklung.
„Natürlich verfolge auch ich Umfragen und sehe, dass wir derzeit nicht gut dastehen. Wer aber in der Sprache verrutscht und von Staatsversagen spricht, hat nicht mehr alle Tassen im Schrank“, wandte sich der Berliner mit einem Appell an die Darmsheimer Zuhörerschaft.
https://zeitung.leonberger-kreiszeitung.de/data/8735/reader/reader.html?social#!preferred/0/package/8735/pub/10212/page/20/content/424333
09.11.2023 in Fraktion
Kommunalpolitische Erklärung 2023
Kommunalpolitische Erklärung der SPD-Fraktion am 07.11.2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Cohn,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Brenner,
sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Kolleginnen und Kollegen,
Bildung und Gesundheit – das sind aus meiner Sicht elementarste Aufgaben des Staates für seine Mitbürger. In manchen Ländern (wie etwa in Skandinavien) genießen sie höchste Priorität, in manchen Ländern, denen wir gerne auch erklären, wie Menschenrechte richtig anzuwenden sind, da sind Bildung und Gesundheit sogar kostenlos für die Staatsbürger zu haben. Soweit will ich gar nicht gehen. Nur bei uns in Deutschland sind beide Systeme gnadenlos unterfinanziert.
Sie werden jetzt zu Recht sagen, Bildung ist Aufgabe des Landes. Richtig – und wie das Schulsystem in Baden-Württemberg abgewirtschaftet wird, das ist verheerend (darauf möchte ich jetzt auch nicht weiter eingehen).
Gesundheit ist Aufgabe von Bund und Ländern, das Krankenhauswesen ist auch Aufgabe der Landkreise – nicht jedoch Aufgabe der Kommunen. Daher finde ich das auch falsch, einen jährlichen städtischen Zuschuss für das KKH Leonberg in Erwägung zu ziehen. Das ist ein Fass ohne Boden! Tiefer möchte ich in meiner heutigen Erklärung jetzt jedoch nicht auf die aktuelle Krankenhaus Diskussion eingehen.
Falls wir aber bereit sind, trotzdem Geld in die Hand zu nehmen, um jungen Familien nachhaltig zu helfen, dann sollten wir uns (gemeinsam mit dem Landkreis) aufmachen, um im KKH Leonberg selbst oder in dessen unmittelbarem Umfeld ein kinderärztliches medizinisches Versorgungszentrum zu etablieren und dafür auch eine Anschubfinanzierung zu leisten.
Das würde jungen Familien über viele Jahre hinweg die Sorge nehmen, mit kranken Kindern stressige und kilometerweite Fahrten zu unternehmen oder überhaupt einen Kinderarzt zu finden, der bereit ist, die unerlässlichen „U-Untersuchungen“ noch durchzuführen. Wir können uns gut vorstellen, dass es im Rathaus eine pfiffige Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter gibt, der temporär die Akquise von geeigneten Kinderärzten übernimmt. Natürlich könnte dieses MVZ perspektivisch auf weitere medizinische Fachrichtungen (Orthopädie, Kardiologie, …) ausgeweitet werden, in denen bei uns niedergelassene Ärzte fehlen.
Die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt müssen angesichts ihrer Bedeutung künftig wieder gemeinsam mit dem Kernhaushalt eingebracht werden. Besonders die Stadtwerke (SWL) bereiten uns große Sorgen – und dies übrigens nicht erst seit ein paar Monaten. Sie verantworten – finanziell und strukturell - essentielle Bereiche für die Stadt, u.a. die Wasserversorgung, den ÖPNV, die Parkhäuser und sie müssten sich eigentlich viel stärker um Zukunftsthemen, wie das Wärmenetz kümmern.
Nicht nur der Umfang ist inhaltlich mit dem vorhandenen Personal nicht zu stemmen, vielmehr wurden auch Bereiche in die SWL hineingedrückt, die finanziell dort nicht kompensiert werden können. Zuletzt die Bäder. Unsere Priorität war hierbei weniger steuerlich motiviert, sondern wir wollten klare Hierarchien und Verantwortlichkeiten schaffen. Auch dies ist bislang aus verschiedenen Gründen nicht gelungen.
Eine Analyse der SWL hat kürzlich den Handlungsbedarf mehr als deutlich gemacht. Wir benötigen dringend – neben den schon von der Verwaltung vorgeschlagenen Stellenbesetzungen und unabhängig davon, ob und wann ein Erster BM (oder Erste BM’in) wieder im Amt ist, einen Branchenkenner (oder eine -kennerin) als kfm. Geschäftsführer(in), um die erkannten Defizite rasch aufzuarbeiten und die SWL zukunftsfähig aufzustellen.
Teil dieser SWL sind wie erwähnt zwischenzeitlich auch unsere Bäder, die uns bekanntlich sehr am Herzen liegen. Sie bieten Lebensqualität, sportliche Betätigung und ermöglichen Schwimmen zu lernen. Hohe finanzielle Defizite (für 2024 lt. vorliegendem vorläufigem Plan: über 3 Mio.€ - gegenüber 2022 eine Steigerung um satte 750T€) und hoher Energieverbrauch sind offensichtlich. Wir haben schon vergangenes Jahr eine Reihe von Vorschlägen gemacht, wie zusätzlich Energie gespart werden könnte, die auf wenig Gegenliebe gestoßen sind.
Daher bringen wir nun heute Ideen ein, wie im Umfeld der beiden Bäder zusätzliche nachhaltige Energie zum Eigenverbrauch produziert werden könnte, um damit das wirtschaftliche Ergebnis zu verbessern. Auch wenn die Dachausrichtung des Hallenbades auf den ersten Blick nicht ganz optimal sein mag, schlagen wir vor, dort eine Photovoltaikanlage (ggf. auch Solarthermie) zu installieren, Ebenso könnten Teile der Parkflächen beim Leobad überdacht und in ähnlicher Form genutzt werden.
Ein weiterer Eigenbetrieb der Stadt, von dem wir vergangenes Jahr noch hofften, er wäre vom Management her in guten Händen, das ist die Stadthalle. Dass Sanierungsbedarf grundsätzlich vorhanden ist, das war bekannt. Erkenntnisse darüber, welches Ausmaß der zwischenzeitlich erlangt hat, verdanken wir Herrn Streib, der diesen in mühsamer Kleinarbeit offengelegt hat.
Was nun umgehend folgen muss, das ist die bauliche und inhaltliche Neuaufstellung der Stadthalle. Ohne eine zeitnahe Wiederbesetzung der Geschäftsführungsposition wird dies nicht gelingen. Wir bekennen uns zur Stadthalle als kulturellem Fixpunkt in der Stadt, alles andere, ob alte Schuhfabrik oder neue Kulturfabrik ist finanziell schlicht nicht leistbar.
Das Herumgeeiere um die Alte Schuhfabrik sollten wir beenden und das Areal der Wohnbebauung zuführen. Ein idealer Ort für die Innenentwicklung. Die Veräußerung reduziert zudem vermutlich unverhältnismäßig hohe laufende (Energie-) Kosten und erleichtert die künftige Straßenführung an einer ganz neuralgischen Stelle.
Liebe Zuhörer, ich komme nun zu zwei Themen, die alle Jahre wieder Teil meiner Haushaltsrede sind. Das erste ist die Stadtsauberkeit. Gut – es hat jetzt einmal eine stadtweite Putzaktion stattgefunden, die diesen Namen auch verdient. Gleichwohl ist da noch viel Luft nach oben. Auch was begleitende Maßnahmen betrifft. Hierzu haben wir in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Anregungen geliefert, ich möchte Sie damit heute nicht weiter behelligen.
Was sich in keiner Weise gebessert hat, sind die wilden (Haus-) Müllablagerungen an Containerstandorten, an hinlänglich bekannten neuralgischen, weil schlecht einsehbaren, Örtlichkeiten. Auch wenn formal der Abfallwirtschaftsbetrieb des Kreises zuständig sein mag, so betrifft das doch vor allem unsere Stadt. Dabei handelt es sich aus unserer Sicht zwischenzeitlich nicht mehr nur um Ordnungswidrigkeiten, sondern in Einzelfällen durchaus um Straftaten (nämlich dann, wenn gestohlenes Material entsorgt wird). Unseres Erachtens würde das – endlich – auch den Einsatz von Überwachungskameras rechtfertigen.
Das andere Dauerthema im Zuge der Haushaltsreden, das sind die von der Verwaltung regelmäßig gewünschten Personalmehrungen. Diesmal geht es in der Summe um zusätzliche ungefähr 16 Stellen in der Kernverwaltung (mit einem Volumen von deutlich über 1 Mio.€ p.a.) und 4 bei den Stadtwerken. Gleichzeitig gibt es in der Verwaltung eine ganze Reihe derzeit nicht besetzter Stellen.
Hierzu habe ich schon Ende September einige Fragen gestellt (nur um Beispiele zu nennen: Kann die Personalabteilung diese Vielzahl von Stellenausschreibungen kapazitätsmäßig bewältigen? Ist ausreichend Platz vorhanden, um den neuen MitarbeiterInnen ein konstruktives Arbeitsumfeld zu schaffen?). Die sehr ausführlichen Antworten hierauf haben wir nun gestern, 26 Stunden vor der heutigen Sitzung, erhalten. Daher werde ich heute nicht tiefer darauf eingehen.
Gleichwohl ist die Rückendeckung des Gemeinderates, genehmigte, aber derzeit nicht besetzte, Stellen schnellstmöglich wieder zu besetzen, ja unstrittig.
Klar ist aus Sicht der SPD – Fraktion auch, dass es zusätzlicher Arbeitskräfte bedarf, um die Folgen dieser verkorksten Grundsteuer Reform der Landesregierung „auszubaden“ oder dass angesichts der stetigen Zunahme an städtischen Immobilien auch mehr Arbeit im Gebäudemanagement anfallen wird. So offensichtlich ist der zusätzliche Personalbedarf jedoch nicht überall. Daher auch die Nachfragen an die Verwaltung…
Brisant ist die Lage sicherlich im Bürgeramt (übrigens nicht nur in Leonberg). Handlungsbedarf ist offensichtlich, schlussendlich sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort die Visitenkarte der Stadt ihrer Bürgerschaft gegenüber. Termine zu erhalten ist nicht einfach. Kein Wunder angesichts einer hohen Fluktuation (mit der Konsequenz regelmäßig Neue einarbeiten zu müssen) und derzeit zweier nicht besetzter Stellen. Nur – lässt sich das Dilemma auflösen, wenn wir zwei zusätzliche Stellen genehmigen (dann haben wir 4, die nicht besetzt sind)?
M. E. wäre es zielführend, zu analysieren, worin die hohe Fluktuation begründet ist: mangelhafte technische Ausstattung, nicht zeitgemäßes Arbeitsumfeld im historischen Rathaus oder auch nicht angemessene Bezahlung (Stichwort auch: „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“)? Wir wären jedenfalls durchaus bereit, die große Bedeutung des Bürgeramtes auch monetär zu unterstreichen.
Meine Damen und Herren, wir müssen derzeit mit enormen Herausforderungen umgehen, die wir uns noch vor wenigen Jahren kaum vorstellen konnten, wie die beiden Brennpunkte in der Ukraine und im Nahen Osten. Da sind aber immer noch die Corona-Nachwirkungen, die Gastronomie und Einzelhandel ganz besonders treffen. Wie in einem Brennglas erleben wir dies gerade im Leo Center, dem langjährigen Zentrum unserer Stadt.
Befeuert wird dies durch immer mehr, anstatt weniger Bürokratie, erheblichen Fachkräftemangel und von einer immer noch zu hohen Inflation, die beispielsweise unser großes Anliegen, bezahlbaren Erwerb von Wohneigentum für junge Familien in Leonberg zu ermöglichen, zertrümmert hat. Allerdings haben hier auch die Entscheidungsprozesse und das schlichte Erkennen der Problematik an sich in Verwaltung und Gemeinderat viel zu lange gedauert.
Die weiter zunehmenden Flüchtlingszahlen stellen Leonberg, wie fast alle anderen Kommunen in Deutschland auch, vor nicht mehr lösbare Probleme, von noch gelingender Integration ganz zu schweigen.
Umso wichtiger wäre es jetzt, Leonberg für die Zukunft strategisch auszurichten. Aus vielerlei Gründen müssen wir sukzessive und im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten den Stadtumbau vorantreiben. Aber wir waren uns doch einig, dass neben der Priorisierung großer Investitionsvorhaben ein gesamtstädtisches Leitbild zu entwickeln ist. Im Sitzungsplan für nächstes Jahr finde ich aber weder einen Termin für eine dafür notwendige Klausurtagung, ja nicht einmal für die Entwicklung eines neuen, längst überfälligen Flächennutzungsplans.
Angesichts der begrenzten personellen Kapazitäten der Verwaltung haben wir uns heute auf wenige für uns wichtige Fraktionsanträge beschränkt. Einen Antrag haben wir allerdings noch. Der geht aber an die Regierungspräsidentin: Bitte nehmen Sie nun zeitnah Ihre Verantwortung wahr und reffen Sie endlich eine Entscheidung, damit wir wissen, woran wir mit der Position eines Finanz- und Sozialbürgermeisters sind. Eine sorgfältige Prüfung etwaiger Vorwürfe ist selbstverständlich, aber dieses monatelange „auf Zeit spielen“ und das Verstecken hinter personalrechtlichen und anderen Vorschriften schadet der Stadt insgesamt erheblich, vor allem aber verhindert es effiziente Prozesse innerhalb der Verwaltung und strategische Zukunftsthemen bleiben liegen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe jetzt abschließend sehr viel Redezeit dafür verwandet, über allgemeinere Herausforderungen zu sprechen. Ich wünsche mir angesichts dieser diffizilen Gemengelage, dass wir hier im Gremium, trotz anstehender Kommunalwahlen, weiter an einem Strang zum Wohle unserer Stadt ziehen.
Abschließend möchte ich mich auch im Namen meiner Fraktion bei allen bedanken, die an der Aufstellung dieses Halthalts mitgewirkt haben, insbesondere bei Frau Graeter, die uns ja bedauerlicherweise verlassen wird. Darüber hinaus bedanke ich mich bei allen Anwesenden für das geduldige Zuhören.
Ottmar Pfitzenmaier
Für die SPD – Fraktion im Gemeinderat
14.10.2023 in Ortsverein
23. Oktober "Stadt für morgen" mit OB Martin Georg Cohn
Einladung zum Informations- und Diskussionsabend „Stadt für Morgen“
mit Herrn Oberbürgermeister Martin Georg Cohn
am Montag, 23. Oktober 2023, 19:00 Uhr
im Alten Rathaus Eltingen, Carl-Schmincke-Straße 37
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der SPD Leonberg,
hiermit lade ich Euch / Sie im Namen des Vorstandes herzlich zu unserem Informations- und Diskussionsabend „Stadt für Morgen“ mit Herrn Oberbürgermeister Martin Georg Cohn ein.
Tagesordnung:
1. Begrüßung durch die OV-Vorsitzenden
2. Informationen und Gedanken zur „Stadt für morgen“ von Oberbürgermeister Martin Georg Cohn
3. Sichtweisen und Überlegungen der Gemeinderatsfraktion durch Christa Weiß
4. Diskussion und Austausch
Wir freuen uns auf euren Kommen und Beteiligung!
Mit herzlichen Grüßen
Elviera Schüller-Tietze Christian Buch
14.10.2023 in Bundestagsfraktion
24. Oktober Bürger*innensprechstunde Jasmina Hostert
Einladung zur Bürger*innensprechstunde der Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert.
Am Dienstag, den 24.10.2023 können interessierte Bürgerinnen und Bürger, wahlweise per Zoom-Videokonferenz oder per Telefon, Ihre Fragen an die Bundestagsabgeordnete stellen. Frau Hostert wird sich von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr Zeit nehmen, um die Anliegen zu beantworten. Um einen reibungslosen Ablauf der Bürger*innensprechstunde zu garantieren, ist eine Voranmeldung per E-Mail oder Telefon erforderlich: Bitte melden Sie sich unter wahlkreis@jasmina-hostert.de oder 07031/2850284 an.
27.09.2023 in Ortsverein
Konzept der SPD zum Erhalt des Leonberger Krankenhauses
Pressemitteilung
Ein einmaliger oder regelmäßiger Zuschuss der Stadt Leonberg zur Finanzierung
der Gynäkologie am Leonberger Krankenhaus - Das ist der Vorschlag der CDU Vertreter im Leonberger Gemeinderat.
Wo kommen die Millionen her, die dafür erforderlich wären? Immerhin macht der Klinikverbund 5 Millionen € Verlust – pro Monat! Die Schulden des Klinikverbundes und die Kosten für den Klinikneubau auf dem Flugfeld wird der Kreis ohnehin über eine Erhöhung der Kreisumlage von der Stadt Leonberg mitbezahlen lassen.
Dass man sich da freiwillig meldet, um zweimal zu bezahlen ist unverständlich, und zum Stimmenfang für die kommende Kommunalwahl dient dieser blauäugige Vorschlag sicher nicht.
Wenn der Vorschlag ernst gemeint ist, gefährdet er die finanzielle Existenz der Stadt Leonberg.
Wie sollte Leonberg seine Feuerwehr, die Gebäudesanierungen, seine Bäder, Kindergärten und Schulen finanzieren, wenn freiwillig Millionen für ein nicht mehr funktionierendes Klinikmodell verschenkt würden? Schließungen und Gebührenerhöhungen wären unausweichlich.
Wenn unser Krankenhaus zukunftssicher werden soll, braucht das Krankenhaus dringend ein neues Konzept, das die finanzielle und die personelle Situation grundlegend verbessert, aber nicht die Almosen einer Stadt, die selbst nicht auf Rosen gebettet ist.
Für ein solches Konzept steht die SPD.
Wir kämpfen für ein Krankenhaus, das langfristig überlebensfähig ist und seine Funktion als Primärversorger der Leonberger Bürgerinnen und Bürger wahrnehmen kann.
Im stationären Bereich fordern wir eine Geriatrische Abteilung, die unsere älterwerdende Bevölkerung nach Krankenhausbehandlungen oder ambulanten Eingriffen in der Genesung unterstützt und wir unterstützen die Konzentration auf die Kernbereiche Chirurgie, innere Medizin und die Fächerübergreifende Notfallversorgung rund um die Uhr.
Schwere gynäkologische Erkrankungen werden schon bisher nach Böblingen verwiesen und die leichteren Eingriffe werden künftig meist ambulant durchgeführt. Das bedeutet zwangsläufig das Aus für die stationäre Gynäkologie. Ohne Gynäkologie ist aber auch der Geburtshilfe die personelle und finanzielle Grundlage entzogen und ein Umzug in die Flugfeldklinik sinnvoll.
Wir fordern für unsere Hebammen:
1. die Übernahme des Leonberger Hebammenteams und den Erhalt eines Hebammen-
geführten Kreißsaales in der Flugfeldklinik.
2. die Anpassung der Kapazitäten der Flugfeldklinik an die steigende Zahl der Geburten
Eine Abweisung Gebärender ist indiskutabel.
3. Die Einbeziehung unserer Hebammen in die Planung von Raumkonzept und Organisation.
Wir fordern ein ambulantes Zentrum am Krankenhaus, das künftig Schwangerenberatung und Nachbetreuung Neugeborener und Ihrer Mütter vor Ort durch Hebammen und Frauenärzte sichert.
Wir fordern für dieses ambulante Zentrum auch eine kinderärztliche Versorgung - nicht nur der Neugeborenen-, und dass es nicht nur für Gynäkologen und Kinderärzte, sondern für alle ärztlichen Fachrichtungen offensteht, um die ambulante Versorgung der Leonberger Bevölkerung gegen den überall drohenden Ärztemangel zu sichern.
Falls die Stadt Leonberg Geld in die Hand nimmt und den Landkreis dabei in der Startphase organisatorisch und finanziell unterstützt, ist jungen Familien dauerhaft und weit mehr geholfen als mit der finanziellen Beteiligung an einem von der Realität überholten Konzept für die Geburtshilfe.
Weiterhin fordern wir den Ausbau eines Zentrums für ambulantes Operieren für ein gynäkologisches, orthopädisches und gefäßchirurgisches Angebot in Leonberg.
Wir werden uns gegenüber dem Klinikverbund für eine Umsetzung unserer Forderungen
mit aller Macht einsetzen und bitten die Bevölkerung dabei um Unterstützung.
Zwei Jahre Zeit zur Umsetzung dieses Konzepts ist knapp, aber machbar.
Mit der Eröffnung der Flugfeldklinik könnte dann auch ein runderneuertes Leonberger Krankenhaus an den Start gehen!
Leonberg, den 26.09.2023
Christian Buch Ottmar Pfitzenmaier Günther Wöhler
Elviera Schüller-Tietze
Vorsitzender der SPD-Fraktion Kreisrat der SPD
Vorsitzende der SPD Leonberg des Gemeinderats der Stadt Leonberg Arzt für Allgemeinmedizin
Aufsichtsrat im Klinikverbund
27.09.2023 in Ortsverein
Existenzsicherung des Leonberger Krankenhauses
Information zum Medizinkonzept des Leonberger Krankenhauses
Die öffentliche Diskussion um die Zukunft des Leonberger Krankenhauses, speziell der Gynäkologie und Geburtshilfe hat Fahrt aufgenommen. Bei diesem komplexen Thema müssen sich Sachkenntnis und gute Argumente gegen unrichtige Vereinfachungen und Falschaussagen behaupten.
Die Existenzsicherung des Leonberger Krankenhauses hat für die Leonberger SPD oberste Priorität. Wenn das nur durch die Verlegung von Abteilungen und durch den Aufbau neuer ambulanter Strukturen gelingt, muss man diesen Weg gehen, auch wenn er schmerzhaft ist.
Dann macht auch die geplante Verlegung der Geburtshilfe Sinn.
Mit welchen Fakten werden dies Pläne begründet? Wie sehen die Pläne konkret aus?
Zur Erklärung ist die aktuelle Situation des Klinikverbundes und der Vorschlag der Gutachter zur Neuorganisation des Leonberger Krankenhauses hier zusammengefasst.
Bestandsaufnahme und Zukunft der Abteilung für Gynäkologie und Geburtshilfe
1.Die im Krankenhaus betriebene operative Gynäkologie konnte die für größere Operationen vorgeschriebenen Fallzahlen nicht erreichen. Deshalb finden sie bereits seit Jahren nicht mehr in Leonberg, sondern in Böblingen statt.
Zusätzlich fordert die Politik aus Bund und Land die ambulante Durchführung der meisten kleineren Eingriffe. Fakt ist, dass das möglich ist und von vielen Patienten auch gewünscht wird. Nicht berücksichtigt ist dabei bisher, dass es die erforderlichen ambulanten Strukturen dafür noch nicht gibt und auch die erforderliche Nachbetreuung älterer Menschen mit Begleiterkrankungen besteht nicht einmal auf dem Papier. Dass der Klinikverbund dieses Defizit in seinem Medizinkonzept bereits vorausdenkt und Geriatrie mit ausreichender Bettenzahl an allen operativen Häusern vorsieht ist die richtige Antwort. Der Campus für die Erbringung der Ambulanten Leistungen ist für Leonberg beschlossen, an der Konkretisierung fehlt es aber noch.
Was bleibt aber für die stationäre Gynäkologie in Leonberg noch übrig, wenn auch die kleineren Eingriffe wegfallen? Eine ganze Abteilung, um eine Geburt pro Tag mitbetreuen? Für diesen Aufwand gibt es weder die Fachkräfte noch das Geld.
2.Die Geburtshilfe, jetzt im zweiten Jahr als Hebammen-geführter Kreißsaal betrieben, wird
nach aktueller Hochrechnung dieses Jahr ca. 550 Kinder zur Welt bringen. In Herrenberg sind es bei halber Einwohnerzahl doppelt so viele Geburten.
Die Geburtenzahlen in Leonberg sind seit Einführung des Hebammen- geführten Kreißsaales nicht gestiegen, im Schnitt 1,5 Geburten am Tag, mal keine, mal vier.
Trotz der positiven medialen Resonanz auf das Projekt „Hebammengeführter Kreissaal“ ziehen Leonberger Mütter oft Kliniken in Stuttgart, die Filderklinik oder die Böblinger Klinik wegen der dort vorhandenen Kinderklinik vor. Die längeren Anfahrtswege scheuen viele nicht und trotz längerer Anfahrt werden Ihre Kinder nicht im Auto geboren.
Leonberg hat im Übrigen nur die Zulassung für Normalgeburten. Jede Risikoschwangerschaft,
etwa 5 % aller Schwangerschaften, muss also ganz selbstverständlich den Weg nach Böblingen nehmen. Der längere Anfahrtsweg ist sicher lästig, er bedeutet aber kein erhöhtes Risiko für Mutter und Kind.
Mindestzahlen für die Betreuung von Frühgeburten gibt es bereits, Mindestzahlen sind auch für normale Geburten von den Krankenkassen bereits beantragt und würden auch die Leonberger Geburtshilfe betreffen.
Unterschiedliche Meinungen und Bedürfnisse bei den Müttern, aber eine eindeutige Position der Hebammen
Sie stehen hinter „Ihrem“ Kreissaal, schätzen die gestärkte Kompetenz, die Eigenverantwortung und die Teamarbeit auf Augenhöhe mit den Ärztinnen.
Das oft genannte Argument, dass Hebammen die Frau als ganzen Menschen sehen, während Ärztinnen Frauen nur als Patientin sehen, wird allerdings der zugewandten Haltung vieler Ärztinnen nicht gerecht und ist für die anstehenden Abwägungen irrelevant.
Ebenfalls ins Feld geführt wird der Charme des kleinen Hauses mit seiner persönlicheren
Betreuung. Junge Mütter, die das so erlebt haben, setzen sich mit großem Engagement für den Erhalt der Abteilung ein. Da sich der Personalschlüssel an der durchschnittlichen Auslastung orientiert, ist die Betreuung an ruhigen Tagen sicher intensiver und persönlich, wenn aber mehrere Geburten gleichzeitig oder kompliziert verlaufen, muss sich auch in Leonberg die Betreuung auf das Nötigste beschränken.
Große Bedenken der Hebammen bestehen hinsichtlich der künftigen Größe der Geburtshilfe am Flugfeldklinikum.
Bereits jetzt werden dort ca. 2800 Kinder entbunden, mit Leonberg werden es deutlich über 3000 werden. Die bisherigen Pläne für die Geburtshilfe der Flugfeldklinik sehen das weder räumlich noch personell vor. Da muss frühzeitig unter Einbeziehung der Mitarbeiterinnen nachgearbeitet werden. Das Gleiche gilt für die organisatorischen Strukturen. Was in Leonberg aufgrund der überschaubaren Größe auf kurzem Dienstweg möglich war, muss in einer Großklinik organisatorisch klar sein, z.B. die persönlichen Zuständigkeiten. Auch künftig braucht jede werdende Mutter „Ihre“ Hebamme.
Die nötigen Platzreserven sind in der Flugfeldklinik vorhanden und der Wille zu einer guten organisatorischen Umsetzung ist da.
Wenn man erwartet, dass das Leonberger Hebammenteam den Weg nach Böblingen mitgeht, darf man deren positive Erfahrungen mit dem Hebammengeführten Kreissaal nicht einstampfen. Das muss auch in Böblingen möglich sein. Auch eine Einbeziehung der Leonberger Hebammen bei der Anpassung der Räume und Strukturen der Flugfeldklinik sollte selbstverständlich sein.
Trotzdem wird es für das Leonberger Team nicht leicht sein, seine Identität aufzugeben und sich in eine neue viel größere Mannschaft zu integrieren. In jedem Fall wird aber eine klare Entscheidung besser zu akzeptieren sein als eine jahrelange Hängepartie, wie sie bei der kommenden Einführung einer Mindestgeburtenzahl für die Leonberger Geburtshilfe zu erwarten wäre.
Die Zukunft der Kardiologie am Krankenhaus Leonberg
Die Patientenzahlen mit akuten, schweren Herzerkrankungen sind seit Jahren zu niedrig, um die Mindestmengen zu erreichen, die für die Behandlung komplexer kardialer Notfälle gefordert werden. Auch wäre ein Team von 5 hochspezialisierten Kardiologen erforderlich, um einen Herzkatheter rund um die Uhr in Bereitschaft zu halten. Die gibt der Arbeitsmarkt nicht für vier Klinikstandorte her. Die Verlegung ist plausibel und alternativlos.
Warum jetzt? Kann man nicht warten, bis die Krankenhausreform umgesetzt wird?
1.Das Geld reicht nicht mehr! Das jährliche Defizit des Klinikverbundes lag vor 4 Jahren noch
bei ca. 20 Millionen. Die Hoffnung war, dass die Patientenzahlen und damit die Einnahmen wieder steigen und sich der Vor-Coronazeit annähern. Tun sie aber nicht. Die Patientenzahlen bleiben in
ganz Deutschland dauerhaft 15% niedriger. Die Folge: massiv gestiegene Kosten! Das Defizit für 2022 liegt bereits bei über 50 Millionen €. Derzeit kommen monatlich über 5 Millionen € hinzu! Dazu kommen noch die Kosten für die Kliniksanierungen und den Neubau der Flugfeldklinik.
Sie trägt der Landkreis, holt sich das Geld aber über die Kreisumlage von den Städten u. Gemeinden.
2.Das Personal reicht nicht mehr! Allein 18 Millionen € musste der Klinikverbund letztes Jahr
für Leasingkräfte ausgeben, um Engpässe zu überbrücken und die vorübergehende Schließung ganzer Abteilungen zu verhindern. Und das wird sich noch zuspitzen. In den nächsten Jahren gehen die geburtenstarken Jahrgänge in Rente, während der Nachwuchs sich halbiert hat.
3.Die Umsetzung der Lauterbach’schen Krankenhausreform durch die Länder bedroht die kleinen Häuser. Es ist eine klare Aufteilung der Krankenhäuser in unterschiedliche
Versorgungsstufen vorgesehen, um die Zentralisierung und auch die Schließung völlig unwirtschaftlicher kleiner Häuser zu erzwingen. Nur wenn wir unsere Hausaufgaben vorher
gemacht haben, sichert das die Existenz der Leonberger Klinik.
4.Der Baufortschritt der Flugfeldklinik und des Leonberger Krankenhauses lässt jetzt noch die erforderlichen Anpassungen zu erträglichen Kosten zu.
5. Jetzt bedeutet nicht Jetzt! Der Zeitplan wird durch die Fertigstellung der Flugfeldklinik diktiert und bedeutet einen Zeitrahmen von zwei bis drei Jahren.
Wie wird das Krankenhaus Leonberg künftig aussehen, wenn das Medizinkonzept umgesetzt ist und die Forderungen der SPD berücksichtigt sind?
Im stationären Bereich: Konzentration auf die Kernbereiche Chirurgie, innere Medizin und die Fächerübergreifende Notfallversorgung rund um die Uhr sowie eine neu installierte Abteilung für Altersmedizin(Geriatrie).
Im ambulanten Bereich: Ein medizinisches Versorgungszentrum, das Schwangeren- und Neugeborenenversorgung anbietet, mit Gynäkologen, Hebammen, Kinderarzt und weiteren Fachärzten für die ambulante Versorgung der Stadtbevölkerung, sowie ein Zentrum für ambulantes Operieren, das kleinere Eingriffe aus Gynäkologie, Orthopädie und Gefäßchirurgie anbietet.
Ohne Veränderung der Arbeitsabläufe und Bündelung der Kapazitäten sind die Kliniken dauerhaft nicht zu betreiben! Da geht es dann nicht mehr um Anfahrtswege, sondern um die Existenz des Klinikverbundes als Garant einer patientenorientierten Versorgung. Am Ende stünde eine Privatisierung mit katastrophalen Konsequenzen für Patientenversorgung und MitarbeiterInnen. Die großen Häuser auf dem Flugfeld und in Nagold würden erhalten bleiben, die kleinen Häuser in Herrenberg, Leonberg und Calw aber geschlossen.
Verantwortlich für diesen Text: Günther Wöhler, Arzt für Allgemeinmedizin
Kreisrat, Aufsichtsrat im Klinikverbund Südwest
22.09.2023 in AG 60plus
Stadtputzete am 16. September 2023. Der Ortsverein war dabei
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Der Ortsverein war an der Leonberger Stadtputzete am 23. September mit einer "starken" Truppe vertreten. Wir haben kräftig Müll gesammelt vom Bürgerplatz bis zum Marktplatz. Unser OB Martin G. Cohn hat uns gedankt und viel Erfolg gewünscht.
06.09.2023 in Ortsverein
Stadtputzete am 16. September 2023
Stadtputzete in Leonberg am World Clean-up Day
Alle Leonbergerinnen und Leonberger sind aufgerufen, sich an der Stadtputzete am Samstag, 16. September, zu beteiligen. Am World Clean-up Day sammeln Engagierte von 10 bis 13 Uhr im gesamten Stadtgebiet Müll ein, um die Engelbergstadt sauber zu halten.
Wir vom SPD-Ortsverein wollen mitmachen und die Stadt für einen Tag erstrahlen lassen!!!
Wir treffen uns um 9:45 Uhr an den Fahrradständern der Stadthalle.
Bitte eigene Handschuhe mitbringen, sowie eine Warnweste, wenn vorhanden. Greifzangen sind vorhanden.
Wer hilft mit? Bitte kurz Mitteilung an meine Mailadresse: schueller-tietze@gmx.de
Danke für die Unterstützung.
04.09.2023 in Landespolitik
Kommunalpolitische Konferenz zur Postversorgung
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09.05.2023 in Ortsverein
Jahreshauptversammlung 22. April 2023
Ort: Rathaus Eltingen
TOP 1: Eröffnung und Begrüßung durch die OV-Vorsitzenden
Die Vorsitzenden eröffnen die Veranstaltung und begrüßen die zahlreichen (34) Anwesenden, besonders den Oberbürgermeister, Herr Martin Georg Cohn sowie die Fraktionskolleginnen und –kollegen.
TOP 2: Totengedenken
Es wird der Verstorbenen durch eine Schweigeminute gedacht: Herr Dr. Dieter Ortlieb und Frau Margot Gilch.
TOP 3: Berichte
a) der Vorsitzenden
Elviera Schüller-Tietze berichtet von den Veranstaltungen des vergangenen Jahres. Nach Corona war es endlich wieder möglich, sich zu treffen, so zum Beispiel zu einer Mitgliederversammlung mit Ehrungen in Höfingen, zum Hutzelesfest und zu einem Neujahrsempfang mit Jasmina. Auch der Pferdemarkt (bei dem wir Preise gewannen) und das Kabarett in Höfingen fanden statt.
Christian Buch berichtete über das Projekt Zukunftswerkstatt, durch das auch Überlegungen zur Stadt für Morgen entwickelt werden sollen und bei dem die Mitglieder in besonderen Veranstaltungen stark eingebunden werden.
b) der Kassiererin
Helga Hoffmann stellt das Ergebnis für den Jahresabschluss 2022 dar. Danach ergibt sich ein Überschuss von 1.300 Euro. Sie dankt allen Spendern, auch den Mandatsträgern für die großzügige Unterstützung. Sie weist auf den Kommunalwahlkampf 2024 hin, der wieder eine große Herausforderung für den Ortsverein darstellen wird.
TOP 4: Aussprache über die Berichte
Zu Fragen nach Veranstaltungen wurde z.B. auf das Hutzelesfest hingewiesen, aber auch den Weihnachtsmarkt und Mitgliederversammlungen zur Zukunftswerkstatt und zur Vorbereitung des Kommunalwahlkampfes.
TOP 5: Entlastung des Vorstandes
Peter Pfizenmaier berichtet über die Ergebnisse der Kassenprüfung, lobt die gute Arbeit von Helga Hoffmann und empfiehlt Entlastung des gesamten Vorstandes. Bärbel Hager stellt den Antrag zur Entlastung, der einstimmig angenommen wird.
TOP 6: Berichte aus den Fraktionen und Arbeitskreisen (z.T. als Tischvorlage)
Ottmar Pfitzenmaier berichtet für die Fraktion aus dem Gemeinderat. Die Einnahmen durch Steuern in 2022 waren gut, doch es gibt zu viele unveränderliche Ausgaben (Personal, Flüchtlinge etc.). Sparen könnte man aber an verschiedenen Stellen, so zum Beispiel bei der Energie, durch die Sanierung der Sporthallen oder bei den Bädern. Das Projekt „Stadt für Morgen“ hat viele Aspekte im Verkehrsbereich, bei Radwegen auch hinsichtlich der Aufenthaltsqualität für die Bürger. Interessant wird die Umgestaltung des Bosch-Areals, wo sich Autos, Fahrräder und Fußgänger den bisherigen Straßenraum gleichberechtigt teilen müssen. Insgesamt gilt: bei knappen Ressourcen müssen Prioritäten gesetzt werden, was nicht einfach ist.
Es wird im Zusammenhang mit neuen Heizungsanlagen gefragt, ob Fernwärmenetze in Leonberg geplant sind. Weil das Thema Klima in alle Bereiche eingreift, müssen hier in Planung befindliche Nahwärmekonzepte umgesetzt werden; ein Kommunaler Wärmeplan wird von der Stadt erarbeitet.
Günther Wöhler berichtet aus der Arbeit des Kreistages. Dazu geht er auf die fünf Bereiche Bildung, Verkehr, Abfallbeseitigung, Soziales und Gesundheit näher ein. Erfreulich ist besonders, dass endlich ein notwendiges Frauenhaus kommt und dass die neue Vergärungsanlage mit einem Nahwärmekonzept gekoppelt ist. Sorgen bereitet wie überall der Personalmangel, was sich bei den Krankenhäusern gravierend auswirkt.
Bei den Fragen wird deutlich, dass die ehrenamtliche Arbeit im sozialen Bereich eine große Bedeutung hat. Auch sollte man die einzelnen wichtigen Aufgaben nicht „ewig“ verschieben, da am Ende ein großer Schuldenberg droht. Alle von den beiden Rednern vorgetragenen Aspekte müssen für den anstehenden Wahlkampf entsprechend aufbereitet werden.
Karin Haug berichtet aus Gebersheim über die Feuerwehr, den Gebersheimer Landmarkt und das Bauerhausmuseum. Das Hutzelesfest findet wieder statt. Herbert Rettich berichtet vom Kabarett und über die konstante Mitgliederzahl in Höfingen. Christian Buch zeigt sich sehr zufrieden, dass Höfingen im Gemeinderat Unterstützung beim Kinderhaus, bei der Schulsanierung, beim Bädle und bei den Fußgängerüberwegen gefunden hat. Er bedankt sich besonders bei der Fraktion für die gute Zusammenarbeit.
TOP 10: Ehrungen
Elviera Schüller-Tietze und Christian Buch ehrten 10 Mitglieder für ihre langjährige Treue zur SPD. Dabei erzählten die Geehrten auch von ihren Entschlüssen, in die Partei einzutreten. Zwei Mitglieder brachten es sogar auf 50 Jahre Mitgliedschaft bei der SPD.
Hadije Zeka (10 Jahre), Heidi Fritz (25), Horst Dreher (40), Siegrid Engel (40), Bärbel und Michael Hager (40), Jürgen Sienel (40), Hertlin Klöcker (40), Iris Hoffmann (50) und Frieder Wannenwetsch (50).
(gekürzte Fassung des Protokolls von Hans-Jörg Hoffmann )
Fotos: Hertlin, Jürgen stv. für Siegrid, Iris, Horst, Jürgen, Bärbel und Michael, Frieder, Heidi, Hadije,
23.04.2023 in Bundestagsfraktion
Bürger*innensprechstunde Jasmina Hostert, MdB
Einladung zur Bürger*innensprechstunde der Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert.
Am Dienstag, den 02.05.2023 können interessierte Bürgerinnen und Bürger, wahlweise per Zoom-Videokonferenz oder per Telefon, Ihre Fragen an die Bundestagsabgeordnete stellen. Frau Hostert wird sich von 13.00 Uhr bis 15:00 Uhr Zeit nehmen um die Anliegen zu beantworten. Um einen reibungslosen Ablauf der Bürger*innensprechstunde zu garantieren, ist eine Voranmeldung per E-Mail oder Telefon erforderlich: Bitte melden Sie sich unter wahlkreis@jasmina-hostert.de oder 07031/2850284 an.
08.04.2023 in Ortsverein
Einladung Jahreshauptversammlung 22. April 2023
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ortsverein Leonberg
Vorsitzende Elviera Schüller-Tietze, Gerlinger Straße 22, 71229 Leonberg
Vorsitzender Christian Buch, Weinbergstraße 15/1
Einladung zur Jahreshauptversammlung
Samstag, 22. April 2023, 15:00 Uhr
Altes Rathaus Eltingen, Carl-Schmincke-Straße 37
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der SPD Leonberg,
hiermit laden wir Sie / euch im Namen des Vorstandes herzlich zu unserer
Jahreshauptversammlung 2023 ein.
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung durch die OV-Vorsitzenden
2. Totengedenken
3. Berichte:
a) der Vorsitzenden
b) der Kassiererin
4. Aussprache über die Berichte
5. Entlastung des Vorstandes
6. Berichte aus den Fraktionen und Arbeitskreisen (z.T. als Tischvorlage)
7. Aussprache
8. Anträge
9. Verschiedenes
10. Ehrungen
Anträge zu TOP 8 müssen spätestens am Samstag, 15. April 2023, bei den Vorsitzenden
eingegangen sein.
Wir freuen uns, Sie / Euch bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung zu begrüßen.
Mit herzlichen Grüßen
Elviera Schüller-Tietze Christian Buch
20.02.2023 in Ortsverein
Höfinger Kabarett 18. März
E I N L A D U N G zum Höfinger Kabarettabend
am Samstag, dem 18. März 2023 um 20 Uhr
in der Aula der Grundschule Höfingen
Das traditionelle Kabarett des SPD Arbeitskreis Höfingen findet in diesem Jahr am
18. März 2023 um 20.00 Uhr
in der Aula der Grundschule Höfingen statt.
Unser Gast ist in diesem Jahr Thomas Schreckenberger mit seinem aktuellen
Programm
„Nur die Lüge zählt“.
Oft hört man Sätze wie „Hätte ich nur mehr Geld!“ oder „Wäre ich nur schöner!“, aber kaum
In Thomas Schreckenbergers neuem Programm dreht sich alles um die Wahrheit und vor
allem um die Lüge in all ihren Ausprägungen.
Gelogen wird ständig und überall. Dabei gibt es harmlose Lügen („Ich hab ja nichts
anzuziehen!“) oder Lügen, um den anderen nicht zu verletzen. So wie das Lob der Eltern für
das selbstgemalte Kinderbild, wenn man gleichzeitig denkt: „Hoffentlich bekommt das
Jugendamt das nie zu Gesicht!“
Aber dann gab es auch immer schon gefährliche Lügen, die das Ziel hatten, bewusst in die
Irre zu führen und oft Unheil über viele Menschen brachten. Man denke nur an Sätze wie
„Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen!“ oder „Seitenbacher Müsli – lecker, lecker,
lecker.“
Heute verbreiten sich Lügen zudem immer schneller und das Internet dient als
Brandbeschleuniger: Bots, Trolle, Fake-News und Verschwörungstheoretiker
überschwemmen das Netz mit den abstrusesten Ideen:
Bill Gates will uns allen Chips einpflanzen, unsere Spitzenpolitiker sind in Wahrheit
gefühllose Echsenwesen (was im Fall von Friedrich Merz einiges erklären könnte) und die
SPD ist angeblich eine sozialdemokratische Partei! Ein Wahnsinn!
Doch auch der Alltag wird immer unsicherer, wenn digitale und analoge Welt verschmelzen –
man weiß kaum mehr, wem oder was man noch glauben kann. Waren die Meiers jetzt
wirklich auf Ibiza – oder nur auf Instagram? Ist der Strand echt oder nur gephotoshoppt?
Warum habe ich auf Facebook über tausend Freunde, aber beim Umzug niemanden, der mir
hilft, die Waschmaschine runterzutragen?
Und eines ist klar: Dies ist eins der besten Kabarettprogramme, das Sie jemals gesehen
haben! Das mag jetzt zwar auch gelogen sein, aber um das zu überprüfen, sollten Sie sich
das Programm auf jeden Fall mal ansehen. Ganz ehrlich.
Thomas Schreckenberger ist ein vielfach ausgezeichneter Kleinkunstpreisträger (u.a.
Tuttlinger Krähe, Kleinkunstpreis Baden-Württemberg, Fränkischer Kabarettpreis, uvm.) und
gern gesehener Gast in Rundfunk und Fernsehen.
Weitere interessante Informationen finden Sie auf der Internetseite https://www. Thomas-
Schreckenberger.de.
Machen Sie sich am 18. März 2023 um 20.00 Uhr in der Aula der Grundschule Höfingen
einen schönen Abend! Wir freuen uns auf Sie!
Karten zum Preis von 19,- € gibt es im Vorverkauf bei Schreibwaren Korbjuhn,
Allmandweg 12 in Leonberg-Höfingen oder an der Abendkasse.
Herbert Rettig
Sprecher AK Höfingen
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