Herzlich Willkommen

auf der Homepage des Ortsvereins der SPD Leonberg. Wir wollen Sie über die Aktivitäten unseres Ortsvereins und unserer Gemeinderäte informieren, ebenso wie über die Aktivitäten unseres Kreistagsmitglieds. Termine finden Sie hier.

 

 

23.10.2020 in Landespolitik

Jan Hambach startet S-Bahn Gespräche

 

Hambach startet S-Bahn Gespräche

Ab dem 29. Oktober 2020 wird der SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Leonberg-Herrenberg sowie Stadt- und Kreisrat Jan Hambach regelmäßig am Donnerstag um 7:56 Uhr mit der S-Bahnline S6 von Renningen in Richtung Stuttgart fahren. Auf dem Weg zur Arbeit oder in die Schule bietet sich die Möglichkeit für ein Gespräch mit dem 25-jährigen Kandidaten. Anzutreffen ist der Renninger immer am Ende des ersten Zugteils. Der Ausbau und die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs ist ein Schwerpunktthema des Kreis- und Gemeinderates. Zu diesem oder auch zu allen anderen Themen freut sich Hambach auf den Dialog mit interessierten Fahrgästen. Alle, die nicht mit der S6 unterwegs sind erreichen Jan Hambach auch per Mail (jan.hambach@spdbb.de), per Textnachricht oder Telefon (0152 22714720).

 

 

12.10.2020 in Kommunalpolitik

Mitgliederversammlung am 2. Oktober, Steinturnhalle

 

Die Mitgliederversammlung in der Steinturnhalle am 2. Oktober fand unter Coronabedingungen  mit etwas reduzierter Teilnehmernzahl statt. 

 Was Ottmar Pfitzenmaier, Vorsitzender unserer Gemeinderatsfraktion und Kreisrat Günther Wöhler aus ihren Gremien zu berichten hatten, wurde in der LKZ ausführlich zusammengefasst, siehe untenstehend.
Außerdem kam unser Landtagskandidat Jan Hambach spontan vorbei. Er stellte seine zentralen Themen vor: soziale Gerechtigkeit, erschwingliches Wohnen, Einbringen kommunaler Realitäten in die Landesebene, Umsetzung eines Mobilitätskonzepts, das Busse, Bahnen und Radwege viel stärker in den Mittelpunkt rückt und finanziell fördert. 

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03.10.2020 in Ortsverein

Erste Vorstandssitzung nach der Jahreshauptversammlung

 

Die erste Vorstandssitzung nach den Wahlen am 12. September 20 fand am 17. September noch im Freien im Biergarten des Eltinger Hofs statt. Dabei waren von links nach rechts:      Ljuba Bjenkovic', Ilayada Akpinar, Christian Buch, Rüdiger Beising, Simon Stocker, Herbert Rettig, Elviera Schüller-Tietze, Jamie Speidel, Dilara Akpinar, Günther Wöhler. Nicht dabei:   Ottmar Pfitzenmaier, Helga und Jörg Hoffmann, Yusuf Shoaib, Ingeborg Hertig.

14.09.2020 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung 2020

 

Beitrag von Florian Mader in der Leonberger Kreiszeitung über unsere Jahreshauptversammlung am 12.9.20 in der Steinturnhalle. Text

Elviera Schüller-Tietze, unsere Ortsvereinsvorsitzende, konnte unter den erschwerten Corona Bedingungen immerhin 21 Mitglieder zur Jahreshauptversammlung in der Steinturnhalle begrüßen. In einem kurzen Rechenschaftsbericht sprach Elviera über die Aktivitäten des Ortsvereins seit der letzten Jahrehauptversammlung am 29.3.19. Immerhin gab es 21 Veranstaltungen, davon sieben zur Kommunalwahl und 3 zum Nikolausmarkt, jeweils eine in Leonberg, Höfingen und Gebersheim. Ein weiteres Highlight war der Neujahrsempfang mit Andreas Stoch und die Teilnahme am Pferdemarkt; unser Beitrag zum Einsatz für mehr Zebrastreifen in Leonberg erhielt den ersten Preis .

Schwerpunkt war auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung die alle 2 Jahre stattfindenden Vorstandswahlen. Die bisherigen Vorstandsmitglieder haben sich bereit erklärt für 2 weitere Jahre weiterzumachen. Der vom Vorstand vorgelegten Vorschlagsliste wurde einstimmig zugestimmt, bis auf die Stelle des Pressesprechers. Da Yusuf Shoaib kurzfristig seine Teilnahme abgesagt hatte, hat  sich Dr. Rüdiger Beising, der bereits seit Jahren die Homepage des Ortsvereins betreut,  als weiteren Kandidat für das Amt gemeldet. Er wurde mit 17 Stimmen zum Pressesprecher gewählt. Hervorzuheben ist auch, dass wir 4 engagierte Jusos in unsererm Vorstand haben.

Außerdem ehrte Elviera Schüller-Tietze unser langjähriges Mitglied Regine Nachtmann, ehemalige Stadträtin für ihre 25 jährige Mitgliedschaft in der SPD (s. Foto Regine links und unsere Jusos rechts)

Zum Abschluss hat unser Arzt und Kreisrat, Günther Wöhler über die Coronasituation im Landkreis Böblingen berichtet. Die Infektionszahlen seien zwar angestiegen, dies war aber aufgrund der Reiserückkehrer zu erwarten gewesen. Eindringlich forderte er zum Tragen von geeigneten Masken auf, die eindeutig das Infektionsrisiko vermindern. 

Zum Schluss wies Elviera Schüller-Tietze auf die nächste Mitgliederversammlung am 2. Oktober um 19 Uhr in der Steinturnhalle mit Berichten aus dem Gemeinderat und Kreistag hin.

Fotos oben: Steinturnhalle in Coronastil, locker bestuhlt mit Maske.                                  unten: Regine Nachtmann bei der Ehrung und  unsere Juso-Damen im Corona-Look

   

 

29.08.2020 in Kommunalpolitik

Sommerinterview mit Ottmar Pfitzenmaier und Christa Weiß

 

Am 29. August 2020 erschien in der LKZ das Sommerinterview von Thomas Slotwinski mit dem SPD Fraktionsvorsitzenden Ottmar Pfitzenmaier und seiner Stellvertreterin Christa Weiß.

"Ein absoluter Tiefpunkt im Gemeinderat“

Im Sommergespräch zeigt sich die Leonberger SPD-Fraktionsspitze mit Ottmar Pfitzenmaier und Christa Weiß entsetzt über die abgeblockte Diskussion zur vom OB gewollten Dezernatsumverteilung. Für die Berliner Straße fordern sie 25 Prozent bezahlbaren Wohnraum.

Die führenden Leonberger Sozialdemokraten Ottmar Pfitzenmaier und Christa Weiß sind treue Leobad-Gäste. Da liegt es nahe, dass sie das Sommergespräch eben dorthin legen.

Frau Weiß, Herr Pfitzenmaier, Sie hatten sich für eine schnelle Öffnung des Leobads eingesetzt. Jetzt stehen wir hier inmitten fröhlicher Badegäste.

Pfitzenmaier: Im Vergleich zu anderen Kommunen haben wir hier die bestmögliche Lösung gefunden. Das Personal hat sehr gut gearbeitet. Man sieht, dass es richtig war, auf eine schnelle Öffnung zu drängen. Andere im Gemeinderat hatten das als Phantomdiskussion bezeichnet.

Das Leobad bleibt bis 11. Oktober geöffnet. Geht’s dann im Hallenbad weiter?

Weiß: Wichtig ist ein glatter Übergang. Ein Schichtbetrieb, wie jetzt im Leobad, muss gewährleisten, dass sowohl Berufstätige abends wie auch Schüler beim Schulsport schwimmen können.

Pfitzenmaier: Die Wiederaufnahme des Schulschwimmsports ist ganz wichtig, sonst erziehen wir uns mehrere Generationen an Nichtschwimmern.

Die Sanierung des Leobades hat 14 Millionen Euro gekostet. Das wäre angesichts der Corona-Defizite heute kaum möglich. Im Gegenteil: Die CDU fordert eine Haushaltssperre.

Weiß: Das wäre überzogen, denn dann wären alle betroffen, auch die Vereine.

Die CDU wirft dem OB vor, eine Haushaltsklausur immer wieder verzögert zu haben. Deshalb müsse sie jetzt zur Notbremse Haushaltssperre greifen.

Weiß: Es gab immer sachliche Gründe für das Verschieben. Dann kam Corona.

Pfitzenmaier: Außerdem gibt es ja jetzt zwei Termine. Die Diskussion ist ohnehin schwierig, weil wir nicht wissen, ob wir unsere Ausfälle erstattet bekommen. Erhalten wir die zehn Millionen Euro, um das aktuelle Corona-Loch zu stopfen? Ich sage: Wer’s glaubt, wird selig. Das Problem ist doch, dass Bund und Land alles tun, um den Konsum anzukurbeln, aber den Kommunen keine Luft zum Atmen bleibt.

Gibt es keine Informationen, mit wie viel Unterstützung Sie rechnen können?

Pfitzenmaier: Nein. Daher wäre es gut gewesen, die Verwaltungsspitze hätte beim übergeordneten Regierungspräsidium nachgefragt, ob von den Kommunen tatsächlich erwartet wird, dass drastische Sparmaßnahmen erfolgen, was die Intention der beiden anderen politischen Ebenen, den privaten Konsum am Laufen zu halten, ja völlig konterkarieren würde.

Oder beim Landratsamt...

Pfitzenmaier: Das bringt doch nichts! Der Kreis will unbedingt eine Großklinik bauen. Von dort haben wir allenfalls eine Erhöhung der Kreisumlage zu erwarten.

Sie sagen, dass nicht zu Lasten der Vereine gespart werden soll: Wo dann?

Pfitzenmaier: Wir drängen schon lange darauf, dass die baulichen Standards für Kindergärten, die wir 2012 festgelegt haben, überarbeitet werden. Vor vier Jahren hat der Bau einer Kita-Gruppe 600 000 Euro gekostet, jetzt 1,2 Millionen Euro. Warum reichen nicht auch 900 000 Euro?

Weiss: Man darf nicht vergessen, dass die Auflagen der Landesregierung erheblich verschärft worden sind: Brandschutz, Sicherheitsstandards und die Mindestgröße wurden erhöht. Die sehr beliebten und kostengünstigen Waldkindergärten haben mittlerweile ebenfalls hohe Auflagen. Das sind alles Kostentreiber, die die Preisentwicklung aber allenfalls zu einem gewissen Teil erklären können.

Um, wie er sagt, mehr Effizienz zu erreichen, hat der OB vergeblich versucht, die Dezernate neu strukturieren.

Pfitzenmaier: Das ist ein klassisches Thema, um nachhaltig Kosten zu sparen. Dass sich eine Mehrheit des Gemeinderates geweigert hat, überhaupt darüber zu sprechen, ist ein absoluter Tiefpunkt und grenzt an Arbeitsverweigerung.

CDU und Freie Wähler bestreiten nicht, dass es zuvor Absprachen gegeben hat, in die Sie nicht eingebunden wurden.

Weiß: Wir hätten uns auch nicht einbinden lassen. Die Verweigerung, über die Vorschläge des OB zu diskutieren, war eine reine Machtdemonstration von Teilen des Gemeinderats.

Pfitzenmaier: Es ging ihnen nur darum, dass sich der OB eine blutige Nase holt. Das hat der Grünen-Fraktionschef Bernd Murschel bei Ihnen im Sommergespräch wortwörtlich so gesagt. Das deckt sich jedenfalls nicht mit unseren Vorstellungen von konstruktiver Kommunalpolitik.

Die anderen Fraktionen kritisieren, dass Cohn die Kämmerei und das Rechnungsprüfungsamt als Kontrollinstanz für sein Dezernat haben wollte.

Pfitzenmaier: Das gibt es in ganz vielen Städten, etwa in Ravensburg oder Friedrichshafen. Das Rechnungsprüfungsamt kontrolliert ja nicht nur die Kämmerei, sondern die ganze Verwaltung. Aber darüber hätte man ja diskutieren können.

Weiß: Inhaltlich geht es bei einer Neustrukturierung ja darum, die Kommunikation zwischen den Ämtern und die Schnittstellen zu verbessern.

Pfitzenmaier: Was dringend nötig ist. Darüber haben wir seit 25 Jahren nicht mehr gesprochen. Aber die Welt sieht doch heute ganz anders aus: Damals gab es weder IT, noch Mobilitätskonzepte und nur ein Viertel der Kindergärten.

CDU und Freie Wähler argumentieren, dass man abwarten müsse, ob im November die amtierenden Bürgermeister Ulrich Vonderheid und Klaus Brenner wiedergewählt werden. Dann könne man über veränderte Zuschnitte reden.

Pfitzenmaier: Es gibt eine goldene Regel in der Organisationswissenschaft: Organisiere nie um Personen herum.

Weiß: Es war die falsche Reihenfolge, die Stellen nach dem bisherigen Profil auszuschreiben. Richtig wäre gewesen, erst die Stellenzuschnitte inhaltlich zu diskutieren und dann auszuschreiben.

Wen wollen Sie denn wählen: die Amtsinhaber oder jemanden Neues?

Weiß: Wir hoffen, dass sich viele geeignete Bewerber finden. Dann können wir in einem fairen Verfahren entscheiden. Es kommt auf die Qualifikation an, nicht auf das Parteibuch.

Pfitzenmaier: Was nicht bedeutet, dass wir sagen: Die beiden Amtsinhaber wählen wir nicht. Wir haben uns mit dem Thema in der Tiefe noch nicht beschäftigt.

Diskussionen gibt es um ein beschlossenes Wohngebiet an der Berliner Straße. Oberbürgermeister Cohn will einen Investor durchsetzen, der dort gehobenen Wohnraum realisieren will.

Pfitzenmaier: Für uns ist entscheidend, dass dort 25 Prozent bezahlbarer Wohnraum entstehen.

Cohn will stattdessen günstige Wohnungen am Schützenrain bauen.

Pfitzenmaier: Die Berliner Straße ist von der Lage her viel besser geeignet: Hier sind Schulen, Kitas und Geschäfte in der Nähe. Das Thema bezahlbarer Wohnraum ist auf dem alten TSG-Gelände in den Sand gesetzt worden, weil dort der Investor die Preise festlegt. Umso wichtiger ist, dass es jetzt an der Berliner Straße funktioniert.

All diese Themen sind zwischen OB und Gemeinderat umstritten.

Weiß: Cohn will etwas voranbringen und offen und ehrlich mit dem Gemeinderat umgehen. Dabei wird er missinterpretiert.

Noch ein OB-Thema: Er will die Stadthalle abreißen und neu bauen lassen.

Pfitzenmaier: In Corona-Zeiten halte ich die Entscheidung pro Neubau für schwierig. Wenn man wüsste, dass wir nach einer Sanierung zehn Jahre Ruhe haben, wäre es einfacher.

Weiß: Leonpalooza hat überdeutlich gezeigt, dass es möglich ist, unterschiedliche Publikumskreise anzusprechen, unabhängig von der Halle. Das hat der neue Veranstaltungsmanager hinbekommen. Nils Strassburg ist ein Glücksfall.

Die Freien Wähler stellen angesichts der Finanzausfälle die Verbesserungen im Nahverkehr in Frage.

Pfitzenmaier: Über eine Zeitverschiebung kann man diskutieren. Nach Corona müssen wir den Ausbau des Nahverkehrs sofort forcieren. Das ist ein Zukunftsthema.

Per App sollen die Bürger schnell und unkompliziert Müll melden können.

Pfitzenmaier: Das ist ein erster zaghafter Schritt, auch wenn das etwas Geld kostet. Wichtig ist zudem eine stadtweite Putzete, in die auch die Schulen eingebunden sind. Dass ausgerechnet ein Grüner wie Sebastian Werbke diese pädagogisch so wichtige Maßnahme als Populismus bezeichnet, dazu fällt mir nichts mehr ein.

Das Gespräch führte Thomas K. Slotwinski

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