Herzlich Willkommen

auf der Homepage des Ortsvereins der SPD Leonberg

 

14.07.2018 in Metropolregion

Regionalverkehrsplan

 

Fortschreibung Regionalverkehrsplan

 

Die Arbeit im Verkehrsausschuss der Regionalversammlung war in den letzten Monaten stark von der Fortschreibung des Regionalverkehrsplans (RVP) geprägt. Hier waren es hauptsächlich Straßenbauprojekte außerhalb des Landkreises Böblingen, wie beispielsweise der Nordostring oder die Filderauffahrt, die zu größeren Diskussionen geführt haben. Einen wichtigen Teil des RVP umfasst der regionale Schienenverkehr und die Entwicklung des ÖPNVs in unsere Region. Es ist gerade dieser wichtige Bereich mit S-Bahn und VVS, in dem der Verband Region Stuttgart und die Regionalversammlung einen konkreten Handlungsspielraum besitzt.

 

Hermann-Hesse-Bahn

 

Ein Schienenprojekt, dass Teile des Landkreises bewegt ist die Reaktivierung der so genannten Hermann-Hesse-Bahn (HHB) zwischen Calw und Weil der Stadt.

 

Das neue Elektrifizierungskonzept des Landes und die Verzögerungen des Dieselbetriebs der Hermann-Hesse-Bahn erfordert aus Sicht der SPD-Fraktion ein neues Nachdenken. Der Umweltminister Hermann schaut bei anderen Bahnprojekten immer genau auf den Kosten- und Zeitrahmen, deshalb muss er sich bei seinen eigenen Lieblingsprojekten ebenfalls an diesen Maßstäben messen lassen. Eine dieselbetriebene HHB für zwei oder drei Jahre macht wegen den zusätzlichen Investitionen und möglichen Klagen dann keinen Sinn mehr, so dass die S-Bahn Variante bis Calw forciert geprüft werden muss. Die SPD steht zu ihren in einem interfraktionellen Antrag gemachten Zusagen. Sollten die Untersuchungen ergeben, dass ein Metropol-Express des Landes die bessere Variante wäre, so würden wir uns einem solchem Konzept nicht verweigern, immer vorausgesetzt, dass es keine Beeinträchtigungen für die S-Bahn hätte.

 

Nachtbuslinine 60

 

Ganz aktuell können wir bei der Nachtbuslinie 60 zwischen Renningen und Böblingen einen Erfolg vermelden. Auf Initiative unserer Jusos haben wir hier die Beseitigung einer Fahrplanlücke und somit eine Taktverbesserung zwischen 01 Uhr und 02 Uhr beantragt. Die Verwaltung hat jetzt für die Sitzung des Verkehrsausschusses am 5. Juli eine entsprechende Vorlage eingebracht, die eine Mehrbestellung von 2 Umläufen auf der N60-Linie Böblingen-Renningen-Böblingen vorsieht. Wir sind sehr optimistisch, dass der Ausschuss dieser Empfehlung folgen wird.

 

Felix Rapp

Regionalrat

 

28.06.2018 in Metropolregion

SPD-Regionalfraktion 2018

 

Unsere Regionalrätin Monika Hermann hat einen Bericht zur Arbeit der SPD-Regionalfraktion 2018 erstellt (s. unten). Dabei geht es u.a. um  Flächen für Wohnraum und Gewerbe, weniger Individualverkehr durch kurze Wege und Nutzung des ÖPNV, Erhalt der Grünzüge und überörtliche Verkehrsplanung. Außerdem unterstützt der Regionalverband die von ihm mit initiierte Internationale Bauausstellung StadtRegion Stuttgart 2027 (IBA).

26.04.2018 in Landespolitik

Jusos kritisieren Wahl von Sabine Kurtz

 

Jusos kritisieren Wahl von Sabine Kurtz

 

Die Jusos im Kreis Böblingen äußern sich kritisch zur Wahl von Sabine Kurtz (CDU) als Vizepräsidentin des Landtags von Baden-Württemberg. „Wir bezweifeln, dass Frau Kurtz sich für dieses Amt eignet“, so Eren Gürbüz, stellvertretender Vorsitzender im Juso-Kreisverband. „Aufgrund ihrer Nähe zu homophoben Gruppierungen wie den Initiatoren der >Demo für alle< kann sie nicht für die gesamte Bevölkerung sprechen und sollte eine solche Position nicht innehaben.“ Kurtz lehnt die gleichgeschlechtliche Ehe ab und war zur Regierungszeit der grün-roten Landesregierung das Bindeglied zwischen CDU-Fraktion und den Bildungsplangegnern, die verhindern wollten, dass „Sexuelle Vielfalt“ im Bildungsplan verankert wird.

 

Die SPD-Jugend kritisiert Sabine Kurtz auch für ihre Befürwortung der Abschaffung des politischen Mandats der verfassten Studierendenschaften, die im März dieses Jahres beschlossen wurde. Dies hat zur Folge, dass Studierendenvertretungen sich nicht mehr zu allgemeinen politischen Themen äußern dürfen. „Offensichtlich möchte Frau Kurtz bestimmte Teile der Bevölkerung nicht politisch oder gesellschaftlich vertreten sehen“, sagt Philippa Stolle, Beisitzerin im Kreisverband. „Die Bedenken der Grünen sie in eine Position zu wählen, in der sie im Namen des Landtags für ganz Baden-Württemberg spricht und die Notwendigkeit eines zweiten Wahlgangs zeigen, dass Frau Kurtz keine Vizepräsidentin aller Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sein kann.“ Kurtz wurde erst im zweiten Wahlgang mit einer relativen Mehrheit von 71 von insgesamt 136 Stimmen gewählt. Winfried Kretschmanns grün-schwarze Koalition hingegen hat 90 Sitze.

——

 

24.04.2018 in Jusos in Aktion

Jusos zur Kommunalwahl 2019

 

Je Kommune einen Kandidaten - Jusos stellen sich bei Jahreshauptversammlung für Kommunalwahl auf

 

Am Samstag haben sich die Jusos im Kreis Böblingen bei ihrer Jahreshauptversammlung für das kommende Arbeitsjahr und die Kommunalwahlen im nächsten Jahr aufgestellt. Mit über 40 Anwesenden konnte der SPD-Nachwuchs trotz sommerlichen Wetters einen Besucherrekord verzeichnen.

 

„Wir haben uns vor zwei Jahren das Ziel gesetzt, die aktivste Jugendorganisation im Kreis zu sein. Seitdem leisten wir unseren Beitrag dazu, die SPD im Kreis strukturell neu aufzustellen und junge, motivierte Leute zu fördern, die unserer Partei ein Gesicht und unserer Generation eine Stimme geben wollen. 40 Besucher zeigen, dass die SPD für junge Leute nach wie vor attraktiv und der Ort der politischen Debatte im Kreis ist“, sagt Jan Hambach (23) aus Renningen, der als Vorsitzender des Juso-Kreisverbands bestätigt wurde.

 

Hannah-Lea Braun (20) aus Sindelfingen, Eren Gürbüz (25) aus Herrenberg und Dominik Ernst (17) ebenfalls aus Sindelfingen wurden als stellvertretende Kreisvorsitzende gewählt. Sie planen bereits einige Projekte, mit denen sie die Jusos im kommenden Jahr weiter voranbringen wollen. Etwa das Projekt „Politik macht Schule“, wie Hannah-Lea Braun erläutert: „Wir wollen Politik an Schulen präsenter machen und mehr Schüler dafür begeistern.“

 

Der Vorstand wird durch Philippa Stolle (23) aus Leonberg, Deborah Häberle (23) aus Böblingen, Samet Mutlu (20) aus Sindelfingen und Jannis Ahlert (15) aus Herrenberg als Beisitzer ergänzt. Zudem wurden die Delegierten für den Landesausschuss und die Landesdelegiertenkonferenz gewählt. Bei den zwei höchsten Parteitagen der Jusos Baden-Württemberg wollen die Böblinger Jusos geschlossen auftreten und die Basis in der inhaltlichen Vorbereitung noch stärker beteiligen.

 

„Die zentrale Aufgabe des kommenden Arbeitsjahres werden die Kommunalwahlen im Frühjahr 2019 sein. Wir setzen uns für mehr bezahlbaren Wohnraum, einen günstigeren und besseren öffentlichen Nahverkehr und schnelleres Internet ein“, erklärt Hambach. Beim Thema ÖPNV plädiert der Kreisverband mit der Petition für S60-Nachtbahnen und einen 15-Minuten-Takt auf der Bahnlinie bereits für eine bessere Anbindung.

 

Ziel der Jusos ist es, in jeder Kommune des Landkreises mindestens eine oder einen Kandidaten im Juso-Alter auf einem aussichtsreichen Kommunalwahl-Listenplatz zu positionieren. Hannah-Lea Braun meint abschließend: „Die Gemeinderäte in unserem Kreis sollen moderner, jünger, weiblicher und vielfältiger werden.“

23.04.2018 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung 2018

 

Am 21. April war Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Leonberg. Trotz Sommerwetter war die Veranstaltung mit über 50 Teilnehmer gut besucht. OB Martin Kaufmann bedankte sich bei den SPD Mitgliedern für die engagierte Unterstützung seines Wahlkampfes 2017 und gab einen Überblick über die anstehenden kommunalpolitischen Themen. Er setzt auf eine stärkere Bürgerbeteiligung, erstes Thema hierfür wird die Neugestaltung des Postareals sein. Und er spannte den Bogen vom Verkehr, Krankenhaus, Schulsanierung, Kindergärten, Parkhaus bis zum bezahlbarer Wohnraum. 

Die wiedergewählte Vorsitzende des Ortsvereins Elviera Schüller-Tietze sprach in ihrer Rede die wichtigsten Themen an:  zentral ist der bezahlbare Wohnraum ebenso der Erhalt des Leonberger Krankenhauses. Die Bettenzahl dürfe nicht reduziert, das Krankenhaus nicht gesund geschrumpft werden.  Auch gegen den zunehmenden Verkehr in der Stadt müsse etwas getan werden. Die SPD setzt sich  für eine preisgünstige Fahrkarte ein, die in der Kernstadt und allen Ortsteilen gelten soll, um so mehr Menschen auf den öffentlichen Nahverkehr zu bekommen, 

Die SPD steht zu der knapp 15 Millionen Euro teure Sanierung des Leobades. Ebenso müssen die immer knapper werdenden städtischen Betreuungsplätze für Kinder weiter ausgebaut werden. Die Kinderzahl in der Stadt steige und somit brauche man auch mehr Betreuungsplätze. Doch man müsse  auch über längere beziehungsweise flexiblere Öffnungszeiten nachdenken. 

2017 hatte die Leonberger SPD einen erfolgreichen Wahlkampf für Oberbürgermeister Martin Kaufmann bestritten. Zur anstehenden Kommunalwahl 2019 wurde bereits eine interne Findungskommission eingerichtet. Aktuell hat der Ortsverein 140 Mitglieder. In den vergangenen Monaten sind 16 neue dazugekommen, kaum einer sei ausgetreten. Besonders erfreulich ist, dass es seit November sechs Eintritte bei den Jusos gab, die alle bis heute dabei geblieben sind.

Im neu gewählten Vorstand sitzen neben der wieder gewählten Vorsitzenden Elviera Schüller-Tietze zwei Jusos, Dilara Akpinar und Simon Stocker. Hans-Jörg Hoffmann ist stellvertretender Vorsitzender, Kassiererin ist Helga Hoffmann, Yusuf Schoaib bleibt Pressesprecher. Beisitzer sind neben Simon Stocker, Ljuba Benkovic und Ingeborg Hertig. Den Arbeitskreis Gebersheim vertritt Jürgen Sienel, den AK Höfingen Herbert Rettig. Im Kreistag vertritt Schriftführer Günther Wöhler die SPD, im Gemeinderat ist Ottmar Pfitzenmaier Fraktionschef und in der Region ist Monika Hermann Vertreterin. 

 

Sie haben eine Frage oder ein Anliegen?

Kontaktieren Sie uns:

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen

31.07.2018, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr
öffentliche Mitgliederversammlung
Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung   Liebe Genossinnen und Genossen, l …

11.09.2018, 19:00 Uhr - 09:00 Uhr
Vorstandssitzung

Alle Termine öffnen

Facebook

Besucherzähler

Besucher:1115667
Heute:5
Online:1