05.11.2025 in Fraktion

Kommunalpolitische Erklärung der SPD-Fraktion 2025

 

Kommunalpolitische Erklärung der SPD – Fraktion

am 04.11.2025

Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister Cohn,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister in spe Degode,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Brenner,

verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die wenig erfreuliche, aber keinesfalls neue Nachricht ist: den Kommunen in Deutschland geht es finanziell immer schlechter. Die etwas bessere Nachricht ist: Leonberg geht es vergleichsweise noch(!) ganz ordentlich.

Die Prognose lautet, unser Anteil an der Einkommenssteuer erhöht sich perspektivisch auf vor Jahren noch undenkbare 50 Mio.€. Auch die Gewerbesteuer pendelt sich auf einem durchaus noch erfreulichen Niveau von 35 Mio.€ ein. Und dann sollen wir aus dem Sondervermögen des Bundes künftig jährlich über 3 Mio.€ bekommen. Daneben verfügen wir über ordentliche Rücklagen und die Verschuldung ist in den letzten Jahren deutlich gesunken.

Nur – die Ausgabenspirale, sei es für oftmals dringend benötigtes Personal in der Verwaltung, sei es für die Sicherstellung der Qualität in der Betreuung der Schulkinder außerhalb des Unterrichts und vieles andere mehr, die steigt halt noch rasanter. Und was uns perspektivisch große Sorgen bereitet: Aktuell soll die Kreisumlage um 1,4 %-Punkte erhöht werden, das ist für uns zusätzlich mehr als 2 Mio.€. Dazu kommen in der Zukunft die völlig unkalkulierbaren Auswirkungen der finanziell und konzeptionell aus dem Ruder gelaufenen Flugfeldklinik.

Geplante und gewünschte Baumaßnahmen wurden von der Kämmerei bereits priorisiert und gedeckelt. Das ist grundsätzlich richtig, erhöht aber den ohnehin vorhandenen Investitionsstau zusätzlich. So sind wir mit der abermaligen zeitlichen Verschiebung der Planungsrate für die Generalsanierung der ORS – Halle überhaupt nicht einverstanden. Die Halle ist in einem erbärmlichen Zustand! Kaum besser, die Halle bei der Marie – Curie – Schule.

Die künftige Führung der Verwaltung muss auch mit hoher Priorität überlegen, wie die Produktivität verbessert und Abläufe optimiert werden können, um mehr Sanierungsmaßnahmen in kürzerer Zeit zu realisieren als bisher. Statt durchschnittlich 14 Mio.€ pro Jahr (an reinen Bauinvestitionen), künftig eher 17 oder 18 Mio.€. Dafür bekommen wir ja die zusätzlichen Millionen aus dem Sondervermögen des Bundes.

Auf der Einnahmenseite erwartet die Verwaltung Grundstückserlöse, die wir als Gemeinderat eigentlich schon im laufenden Jahr erwartet haben.  Dass es beim Postareal seit geraumer Zeit klemmt, das ist schon auch ärgerlich, aber dass es bei der Berliner Straße nach 4 Jahren und trotz eines weiterhin willigen Investors nicht weitergeht, das ist für uns zunehmend völlig unverständlich. Es geht dabei ja nicht nur um’s Geld, sondern auch um dringend benötigten Wohnraum. Und auch für die Alte Schuhfabrik soll es längst einen interessierten Investor geben.

Eine Konsequenz aus dem geschilderten schnelleren Anstieg der Ausgaben gegenüber zu erwartenden Einnahmen, ist, bei anstehenden Investitionsvorhaben deutlich stringenter vorzugehen.  Nein – das ist keine neu gewonnene Erkenntnis. Und wir haben dazu viele Anläufe in der Vergangenheit genommen. Etwa eine Standardisierung bei Kita-Neubauten.

Und bei neu gestalteten Spielplätzen hatten wir uns mal auf eine Kostendeckelung von 120.000€ verständigt, für einen Spielplatz in Warmbronn sind im Haushaltsplan aber bereits wieder 170.000€ eingestellt. Allen Sparbemühungen und Willensbekundungen zum Trotz!

Die jüngste Diskussion um den Neubau der Feuerwache in Warmbronn hat es erneut verdeutlicht. Der Gemeinderat muss frühzeitiger eingebunden werden, um das zur Verfügung stehende Budget freizugeben. Die Planer müssen nicht nur räumliche, sondern auch finanzielle Vorgaben einhalten. Dies erspart nicht nur kostspielige Umplanungen und Zusatzarbeiten, sondern vermeidet auch Frustration bei den tangierten Mitarbeitern der Verwaltung, beim Architekten - und bei den Mitgliedern des Gemeinderates.

Leonberg soll wieder ein attraktiver Arbeitgeber werden, die Verlässlichkeit des Gemeinderates ist hierfür ein wichtiger Mosaikstein. Wir haben keine Lust, bei jedem neuen Projekt als Kostencontroller (manche sagen „Blockierer“) zu fungieren.

Im konkreten Fall möchte die Feuerwehr als verdiente Wertschätzung gerne einen Fitnessraum. Kann man machen, muss aber dabei berücksichtigen, dass der auch mit Geräten ausgestattet wird, die schnell mal einen hohen 5-stelligen Betrag kosten. Irgendjemand – unklar wer - möchte unbedingt einen Aufzug in einer Feuerwache mit (nur) 2 Geschossen. Und mit hohen Folgekosten.

Nach zähen Diskussionen in den Gremien fühlt sich der Architekt in seiner Berufsehre gekränkt, weil er nun die Behindertentoilette vom OG ins Erdgeschoß umplanen muss (wofür er bezahlt wird). Der gesunde Menschenverstand hingegen rätselt, warum man eine Behindertentoilette nicht von vorne herein ebenerdig plant.

Bei künftigen Projekten geht es in erster Linie darum, baurechtliche Bedingungen zu erfüllen – nicht über zu erfüllen. Natürlich wollen wir weiterhin ansprechend bauen, aber eben auch wirtschaftlich. Sparsam und attraktiv – das ist die Herausforderung!

Und wir dürfen nicht davor zurückscheuen, bereits getroffene Baubeschlüsse – zumindest im begründbaren Einzelfall – nochmals zu hinterfragen. Daher hat die SPD – Fraktion beantragt bei der notwendigen Ausstattung der Spitalschule mit einer Mensa beide Alternativen – Neubau vs. Umbau des Theatersaales – insbesondere unter Kostengesichtspunkten - nochmals gegenüberzustellen. Nicht nur, dass ein zusätzliches Gebäude die so wichtigen Bewegungsräume der Schüler weiter eingeschränkt, nein - auch die schulischen Abläufe werden bei einer integrierten Mensa erleichtert. Das sind die wesentlichsten Gründe, warum nicht nur die Schulleitung diese Lösung bevorzugt.

Natürlich sind die in Relation zu den mehr als 400 Schülern vergleichsweise wenigen Nutzer des Theatersaales davon wenig begeistert. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden es künftig nicht mehr immer allen recht machen können.

Zudem sind genügend Alternativen vorhanden: Stadthalle, Steinturnhalle – um nur einige zu nennen. Da ist Kreativität gefragt, denn wir werden ganz sicher keinen neuen Theatersaal bauen. Aber wir würden durch diese Lösung Baukosten und damit verbundene Kreditaufnahmen in Höhe von mehreren Mio.€ sparen, ebenso wie Darlehenszinsen in 6-stelliger Höhe pro Jahr. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns bitte beide Alternativen nochmals genau prüfen.

Und – zugegebenermaßen etwas vereinfacht ausgedrückt - mit dem ersparten Geld können wir dann in 2,3 Jahren eine klassische 1 – Feld – Sporthalle beim Kindercampus Ezach verwirklichen. Diese Halle ist unverzichtbarer Baustein, um die verbindliche Ganztagesbetreuung an der Sophie – Scholl – Schule zu verwirklichen. Ich denke, darüber waren sich alle einig, die für diese Betreuungsform gestimmt haben. Für uns als SPD – Fraktion ist diese Form der Grundschule ohnehin das Zukunftsmodell, verspricht sie doch die bestmögliche Strukturierung des Schulalltages und das höchste Maß an Bildungsgerechtigkeit.

Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, kommen wir zum brisanten Thema Kreiskrankenhaus und Gesundheitscampus, bei dem wir im unsäglichen Schwarze-Peter-Spiel zwischen Stadt und Landkreis wieder ein Jahr verloren haben.

Nochmal zum Mitschreiben für diejenigen, die’s noch immer nicht begriffen haben. Es geht nicht darum, in der Innenstadt bereits niedergelassene Ärzte umzusiedeln, sondern Ziel ist, zusätzliche(!) dringend notwendige Fachärzte zu gewinnen. Ein Medizinisches Versorgungszentrum alleine wird das KKH nicht retten, aber es ist unerlässlich für die Verbesserung der Fachärzteversorgung in unserer Stadt. Der besondere Charme des Standortes für diese Ärzte könnte in möglichen Synergien mit dem Krankenhaus liegen.

Und die Konstruktion des MVZ ist halt die bei jungen Ärzten aus vielerlei Gründen (weniger Bürokratie, Vereinbarkeit von Beruf und Familie) bevorzugte Organisationsform. Dass gerade dieses Modell im Wahlkampf von unserer derzeit abwesenden Ersten Bürgermeisterin trotzdem abgelehnt wurde, das ist geradezu grotesk. Spricht aber für sich.

Während sich in Leonberg zum Jahresende 2 Kinderärzte und eine Orthopädin verabschieden, eröffnet in Renningen eine Kinderarztpraxis, die jedoch keine Leonberger Patienten aufnimmt. Das ist ein Unding. Sollen wir jetzt den Leonberger Fachärzten empfehlen, keine Leute aus den umliegenden Gemeinden zu behandeln? Die Bemessungsgrundlage der Kassenärztlichen Vereinigung ist der Kreis BB, nicht eine einzelne Kommune! Kirchturmdenken ist völlig fehl am Platz!

Stadtsauberkeit ist bekanntermaßen ein weiteres wichtiges Anliegen für uns. Leider kommen wir da nicht wesentlich voran. Zwei stadtweite Putzaktionen in vier Jahren, keine Weiterentwicklung der vielgenutzten App, keine konkreten Zuständigkeiten innerhalb der Stadtverwaltung. Letzteres ist wohl der Knackpunkt.

Wir brauchen, wie beispielweise Sindelfingen, eine Person, die konkret für Sauberkeit zuständig ist und die notwendigen Maßnahmen koordiniert. Am besten angesiedelt im Ordnungsamt, das neu aufgestellt wird. Ich nehme an, Herr Degode hat das leidige Thema „Verpackungsmüll“ gleich mal angesprochen als er jüngst bei McDonald‘s Hamburger gebraten hat.

Organisatorischen Handlungsbedarf innerhalb der Verwaltung gibt es ja ohnehin. Reduzierung der Stabsstellen, die Mobilität zur Stadtplanung und, so zumindest unsere dringende Empfehlung: die Finanzen zum OB. Aber letztendlich ist das eine der vordringlichsten Aufgabenstellungen für das neue Stadtoberhaupt.  

Erste Schritte wurden jetzt auch bei der Parkraumbewirtschaftung eingeleitet. Ein extrem komplexes Thema, wie sich schon am Leobad Parkplatz zeigt, bei dem wenig Lorbeeren zu ernten sind. Und manchen Dauernörglern in den sozialen Medien oder bei politischen Nachwuchsorganisation empfehle ich, vor dem Kommentieren einfach mal das Gehirn einzuschalten. Aber es ist halt ein sensibles Thema. Den Parkdruck in der gesamten Kernstadt werden wir nach unserer Überzeugung nur durch Anwohnerparkregelungen einigermaßen in den Griff bekommen. Auch da wird nicht jeder Bürger hurra schreien.

Abschließend möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die Zusammenarbeit bedanken. Heute aus gegebenem Anlass auch ganz explizit bei ihnen, Herr Oberbürgermeister Cohn. Sie haben viele Themen, insbesondere die Stadt für morgen, auf den Weg gebracht. Auch wenn wir, die SPD – Fraktion, mit unseren Schwerpunkten, meist eher die Stadt von heute im Blick hatten.

Doch jetzt schauen wir nach vorne. Ein bekanntes chinesisches Sprichwort lautet:

„Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern und die anderen Windmühlen.“

Herr Degode, wir freuen uns auf frischen Wind und sind offen für frische Ideen und einen Neustart für Leonberg.

Ja - das wäre nun ein schöner Abschluss meiner Rede gewesen, wäre nicht der proklamierte Neustart von der Situation um die derzeit (noch?) suspendierte Erste Bürgermeisterin belastet.

Und wir verhehlen nicht unsere Skepsis, Frau Prinzessin von Hohenzollern - Emden könnte einem unproblematischen Neustart im Wege stehen. Wer den Bürgern im Haus der Begegnung verspricht, den Krankenhausstandort zu retten, ohne im zuständigen Aufsichtsrat des Klinikverbundes zu sitzen und ohne jemals im Kreistag (zumindest öffentlich) dazu nennenswerte Initiativen gestartet zu haben, verspielt seine Glaubwürdigkeit. Das ist unseriös.

Wer im Wahlkampf in sozialen Medien mit einem kindischen Comic seinen Vorgesetzten lächerlich machen will, würde in jedem Wirtschaftsunternehmen mindestens eine Abmahnung, wenn nicht die fristlose Kündigung, kassieren. Auch wenn ein Gericht dies als freie Meinungsäußerung durchgehen lässt – das ist unanständig und stillos. Das gehört sich einfach nicht.

Und das sind nur exemplarische Beispiele, die uns skeptisch machen, in wie weit sie bereit ist, sich in die Verwaltung zu integrieren.

Herr Degode, sollte die Zusammenarbeit nicht klappen, so sind wir offen dafür, temporär bis zum Ablauf der Amtszeit von Prinzessin von Hohenzollern – Emden eine 4. Bürgermeisterstelle zu schaffen. Der postulierte Neustart wird nur funktionieren mit 3 hochmotivierten Bürgermeistern, denen es gelingt, auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung die Freude an der Arbeit zurückzugeben.

Ich bedanke mich für’s geduldige Zuhören.

Ottmar Pfitzenmaier für die SPD – Fraktion im Gemeinderat

23.09.2025 in Bundestagsfraktion

Bürger*innensprechstunde Jasmina Hostert, MdB 29.9.25

19.09.2025 in Ortsverein

SPD - Ortsverein zur OB - Wahl

Pressemitteilung des SPD - Ortsvereins Leonberg zur OB – Wahl

Bereits vor einem Monat hat die Leonberger SPD die beiden aus ihrer Sicht geeignetsten OB – Kandidaten Marion Beck und Tobias Degode zu einer viel beachteten und ausgesprochen gut besuchten Mitgliederversammlung eingeladen. Nach Wochen des intensiven Wahlkampfs, einer Vielzahl von intensiven Gesprächen und zahlreichen weiteren öffentlichen Vorstellungen der Kandidaten sehen sich Christian Buch, der Co-Vorsitzende, und Ottmar Pfitzenmaier in der damaligen Einschätzung ihres Ortsvereins bestätigt:

„Die Stadt braucht nach turbulenten Zeiten einen Neuanfang. An dieser Stelle sind wir OB Cohn dankbar, dass er dafür schon sehr frühzeitig den Weg freigemacht hat. Ein Neuanfang kann aber auch nur mit einer Person an der Stadtspitze beginnen, die wirklich unbelastet von den Querelen der Vergangenheit ist. Dies trifft nach unserer Einschätzung auf Frau Beck, wie auch auf Herrn Degode gleichermaßen zu, wenngleich jeder der Beiden natürlich ein unterschiedliches persönliches Profil mitbringt. Beide teilen aber viele unserer wichtigsten politischen Themen, wie die Krankenhaus – und die Fachärzteversorgung, den bezahlbaren Wohnraum, die Stadtsauberkeit und die Notwendigkeit einer soliden Haushaltpolitik, um nur einige zu nennen.

Wie die Wieder - Integration der derzeit suspendierten Ersten Bürgermeisterin in diesem Kontext gelingen kann, dies ist Aufgabe der künftigen Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters im Benehmen mit dem Gemeinderat. Wir halten es allerdings für unabdingbar geboten, dass in dem Falle die Finanzen künftig zum Ressort des oder der OB gehören müssen. Wir sind jedenfalls sehr gespannt darauf, wie sich die Leonberger Wählerinnen und Wähler am 28. September entscheiden werden.“

Christian Buch und Ottmar Pfitzenmaier für den Leonberger SPD - Ortsverein/18.09.25

26.07.2025 in Ortsverein

Mitgliederversammlung 12. August mit OB-Kandidierenden

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ortsverein Leonberg

Einladung zur Mitgliederversammlung
„Wahl des Oberbürgermeisters am 28. September 2025“
      mit den Kandidierenden
                  
Frau Marion Beck und Herrn Tobias Degode
https://marion-beck.com/   https://www.degode.de/

Dienstag, 12. August 2025, ab 19:00 Uhr
Evangelisches Gemeindehaus Höfingen, Ulmenstraße 3, 71229 Leonberg
 

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde der SPD Leonberg,

hiermit lade ich Euch / Sie im Namen des Vorstandes herzlich zu unserem
Informationsabend anlässlich der Wahl des Oberbürgermeisters am 28. September 2025
ein. Wir möchten Euch die Gelegenheit geben, die aus Sicht des Vorstands
interessanten Kandidierenden für das Amt des Oberbürgermeisters kennenzulernen.

Tagesordnung:
1. Begrüßung durch die OV-Vorsitzenden
2. Selbstvorstellung Frau Beck und Herr Degode, jeweils 15 Minuten
3. Persönlicher Austausch mit den Kandidierenden
Wir freuen uns auf euer / Ihr Kommen und auf gute Gespräche!

Mit herzlichen Grüßen
Elviera Schüller-Tietze     Christian Buch

18.07.2025 in Ortsverein

Jasmina beim Jugendausschuss am 18. Juli 2025

[18.07.2025]

Bürger*innensprechstunde Jasmina Hostert, MdB 24. Juli.

[12.07.2025]

Trauer um Karl Grob.

[03.07.2025]

Hutzlesfest 13. Juli 2025.

[03.06.2025]

1. Infobrief 2025.

[08.05.2025]

80 Jahre Befreiung.

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