Wahlnachlese bei der Mitgliederversammlung der Kreis-SPD

Veröffentlicht am 03.05.2016 in Pressemitteilungen

(v.l.n.r.) Florian Wahl, Jasmina Hostert, Angelika Klingel und Nils Schmid.

Vergangene Woche versammelten sich rund hundert Mitglieder des SPD Kreisverbands Böblingen im

Georg-Pfäfflin-Haus in Waldenbuch, um mit dem SPD-Landesvorsitzenden und noch amtierenden

Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid sowie den Kandidaten der Landtagswahl Angelika Klingel und

Florian Wahl den Wahlausgang zu diskutieren. „Es ist wichtig, dass wir gerade jetzt gemeinsam über die

miserablen Wahlergebnisse diskutieren und einen Erneuerungsprozess für die Zukunft angehen“, betonte

die Kreisvorsitzende Jasmina Hostert.

Über die externen Einflüsse auf das schlechte Ergebnis bei der Landtagswahl waren sich die Genossinnen

und Genossen schnell einig: Sowohl die starke Personalisierung zugunsten des Ministerpräsidenten als

auch der thematische Fokussierung auf die bundespolitische Flüchtlingsthematik trugen hierzu bei.

Nils Schmid gab auch eigene Fehler zu: Insbesondere die fehlende Profilierung gegenüber den Grünen sei

ein Fehler gewesen. Sowohl die Abschaffung der Studiengebühren, als auch die zusätzlichen Lehrerstellen

seien gegen den Willen der Grünen durchgesetzt worden, man hätte aber verpasst dies richtig

herauszustellen. Zudem müsse man zukünftig mehr auf den öffentlichen Diskurs wert legen und aus der

guten inhaltlich Arbeit ein Lebensgefühl ableiten, welches nach außen hin einfacher zu vermitteln ist.

Im weiteren Verlauf des Abends kamen viele der anwesenden Zuhörer zu Wort. Kritisch, aber sehr

konstruktiv positionierten sich die Mitglieder. „Wir müssen wieder Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Unser

Regierungshandeln war in vielen Teilen sehr gut. Allerdings nicht an allen Stellen klar genug, damit

es einfach verstanden werden kann“, so ein Genosse. Auch die schwierige Rolle als Juniorpartner in einer

Koalition sowie der Umgang mit der AfD standen zur Diskussion. Es dürfe beispielsweise nicht der Eindruck

entstehen, dass die SPD Wählerinnen und Wähler der AfD pauschal als Rassisten bezeichnet.

Nils Schmid bekräftigte seine Position vorerst nicht zurückzutreten: Zuerst müsse man einen

Erneuerungsprozess einleiten und Strukturen verändern. Bei einem frühzeitigen Rücktritt würde dies durch

eine reine Personaldiskussion überdeckt werden.

„Die Vielfalt unserer Gesellschaft muss sich auch in unseren Gremien und Fraktionen widerspiegeln. Frauen

und Migranten sind unterrepräsentiert. Das ist nicht zufriedenstellend. Auch das Thema soziale Gerechtigkeit

muss unsere Partei stärker zu ihrem Kernthema machen und nach außen positionieren. Diese Themen

sind für den Erneuerungsprozess unverzichtbar", betonte die SPD Kreisvorsitzende Jasmina Hostert.

Am 30.04. findet in der Kongresshalle in Böblingen eine Basis-Konferenz der SPD Baden-Württemberg statt.

Dort soll gemeinsam mit allen Mitgliedern die Neuausrichtung der SPD thematisiert werden.

Weitere Informationen über den Kreisverband finden Sie im Internet unter

www.spdbb.de und in Facebook unter SPD Kreisverband Böblingen.

Pressesprecher:

Jan Hambach

 

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