links: Torsten Brand (SPD Leonberg), rechts: Rainer Arnold (MdB, SPD)
Trotz Schneechaos waren fast 30 Interessierte zu der öffentlichen Mitgliederversammlung am Freitag, 12. Februar 2010, ins Stadthallenrestaurant Ambiente gekommen, um sich aus erster Hand über aktuelle Entwicklungen in Afghanistan informieren zu lassen. Der verteidigungspolitische Sprecher im Bundestag, Rainer Arnold, MdB, war dafür genau der richtige Referent. Die Fragen „Wie geht es weiter in Afghanistan?“ und „Wie soll sich die SPD in Zukunft positionieren?“ beantwortete er mit Sachverstand und klaren Aussagen. Für ihn steht die Notwendigkeit für Deutschland zu kooperieren außer Frage. Wenn Prävention und Diplomatie versagt haben, hält er einen militärischen Einsatz für vertretbar. Voraussetzung dafür ist neben dem UN-Mandat ein politisches Konzept. Er betonte, dass der zivile Fortschritt kleine Fortschritte macht: 3.500 Schulen wurden saniert, Mädchen dürfen wieder zur Schule gehen, 80% der Bevölkerung hat Zugang zu medizinischer Versorgung, die Verkehrs-Infrastruktur ist verbessert, Wasserleitsysteme wurden installiert und 85.000 Mikrodarlehen helfen beim Aufbau einer funktionieren Wirtschaft. Dass die Staatengemeinschaft nicht optimal koordiniert ist, verkennt er nicht. Das aber ist wichtig für die effektive Bearbeitung der Kernbereiche Sicherheit, Wiederaufbau und Versöhnung.
Für eine weitere Verbesserung der Sicherheitslage ist der Aufbau von Polizei und Armee der Schlüssel. Die Bezeichnung „nicht-internationaler bewaffneter Konflikt“ erklärte er auch in der Diskussion ausführlich, um den Gegensatz zum Krieg deutlich zu machen. Das Ziel in Afghanistan ist nicht die Bezwingung der Taliban, sondern Aussöhnung sowie ziviler Aufbau und Schutz der Bevölkerung. Die Verstärkung der Armee mit Hilfe der Bundeswehr verteidigte er auch in der Diskussion als Voraussetzung zur Übernahme der Verantwortung durch die afghanische Regierung und damit den Abzug der Armee.
Die lebhafte Diskussion machte die Bandbreite der Standpunkte deutlich. Während alle Hilfen zur Verbesserung der Situation für die Bevölkerung wie Angebote für Bildung, medizinische Versorgung, Infrastruktur, Aufbau der ländlichen Entwicklung mit Alternativen zum Drogenanbau und Polizeiausbildung unstrittig waren, wurde unter anderem die mangelnde Transparenz und der militärische Einsatz von einigen kritisiert.
Während die Leonberger Kreiszeitung „wegen fehlendem örtlichen Bezug“ nicht zu einem Besuch der Veranstaltung und anschließendem Bericht bereit war, haben wir uns über die Anwesenheit des Spiegel-Reporters Christoph Hickmann von der Redaktion Deutsche Politik aus dem Hauptstadtbüro gefreut. Wir sind gespannt auf seinen Bericht!
Text von Renate Strauss, SPD-Leonberg
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