Tiger-Welle-Merkel-Ente

	Tiger-Welle-Merkel-Ente: Senke Steuern für Parteispende In Zeiten, in denen die Kommunen finanziell mit dem Rücken zur Wand stehen, sind Steuergeschenke für Parteispender nicht nur ein Beweis für Käuflichkeit sondern auch eine Verhöhnung der Wähler: Mehr Geld im Geldbeutel haben die, die sich hohe Spenden leisten können – die anderen können über die notwendigen Sparmaßnahmen der Kommunen mit insgesamt weniger Kaufkraft rechnen.
	Tiger-Welle-Merkel-Ente: Atomausstieg ADE! - Wohin kommt das nächste Asse? Die Abkehr vom Atomausstieg bei längeren Laufzeiten auch veralteter Atomkraftwerke spült wiederum Geld nur in die Kassen der Atomlobby. Der Steuerzahler bleibt auf den Kosten, die durch die Folgen entstehen, sitzen. Es werden nicht die Energieriesen sein, die Sorge tragen werden für sichere Endlagerung auf tausende von Jahren. Wie diese aussehen kann, wenn eine Umweltministerin Merkel diese absegnet, zeigt Asse nur zu deutlich.
	Tiger-Welle-Merkel-Ente: Gesundheitsfürsorge für Besserverdienende – Kranke Kassen für den Rest Ein Gesundheitsminister, der zwar jung und dynamisch, aber mit seinem Ressort überfordert ist, ebnet den Weg zur Kopfpauschale und zur 2-Klassen-Medizin. Die Bundesregierung kürzt die Zuschüsse zu den Sozialkassen, was zwangsläufig zu höheren Sozialabgaben führen wird. So ist eine weitere Folge der Steuersenkungen die kommende Erhöhung der Lohnnebenkosten und damit wiederum die verstärkte Belastung der unteren und mittleren Einkommen, vor der höhere Einkommen durch die Deckelung geschützt werden.
	Tiger-Welle-Merkel-Ente: Afghanistan zu gefährlich für die Bundeswehr – Schickt die Polizei In einem „Nicht-Internationalen bewaffneten Konflikt“ stehen deutsche Soldaten verunsichert über die eigene Rechtssicherheit, weil der Verteidigungsminister sich mit unvollständigen Berichten selbst widerspricht und eine katastrophale Informationspolitik an den Tag legt. Der Freiherr von Guttenberg sollte sich wieder darauf besinnen, dass der Verteidigungsminister nicht dazu gedacht ist, sein Verhalten und sich selbst zu verteidigen, sondern die moralische Unterstützung und den Rückhalt in der Bevölkerung zu steigern. Erreicht der CSU-“Überflieger“ nicht schnell Überblick über die Berichte von den Truppen und Transparenz als Minimalvoraussetzungen, wird aus dem Überflug auch schnell der freie Fall, wie sein Vorgänger es bereits vorgemacht hat.

Text von: Monika Hermann, SPD-Leonberg
Bilder: SPD-Leonberg